fk+++ Kritik ernst­nehmen +++ Arbeit der Kom­mis­sion ver­ste­tigen und ver­bes­sern +++ Bei­spiel­ge­bend für andere Länder +++

„Mit der Ein­rich­tung der Fach­kom­mis­sion Polizei durch den Landtag haben wir einen Rich­tungs­wechsel bei der Per­so­nal­po­litik der Polizei voll­zogen. Erst­mals sollte der Per­so­nal­be­darf wirk­lich auf­ga­ben­ori­en­tiert ermit­telt werden. Sachsen hat damit einen bun­des­weit ein­zig­ar­tigen Weg ein­ge­schlagen, den wir nun, unter Beach­tung der Kritik, wei­ter­gehen werden. Denn er kann bei­spiel­ge­bend für andere Länder sein“, wür­digt Albrecht Pallas, Innen­ex­perte der SPD-Frak­tion, im Anschluss an die heu­tige Anhö­rung im Landtag die Arbeit der Fach­kom­mis­sion.

Die Exper­ten­an­hö­rung hat die Not­wen­dig­keit der Fach­kom­mis­sion und ihrer Arbeit bestä­tigt. Es gab aller­dings Kritik an der Methode und der Berech­nung des Stel­len­be­darfes. Da mit der Fach­kom­mis­sion Pio­nier­ar­beit geleistet wurde, ist für Pallas klar, dass sich noch einiges ver­bes­sern muss: „Wir nehmen die Kritik an der Arbeit der Kom­mis­sion ernst. So müssen wei­tere Indi­ka­toren, die belastbar und ver­gleichbar sind, geschaffen werden. Die Hoch­schule der säch­si­schen Polizei
(FH) oder die Deut­sche Hoch­schule für Polizei in Münster müssen in die Arbeit der Kom­mis­sion ein­be­zogen werden. Außerdem muss über­legt werden, die Lei­tung und die Eva­lu­ie­rung der Kom­mis­sion geeig­neten Externen zu über­tragen.

Eine solche ‚Fach­kom­mis­sion 2.0‘ muss sich stetig mit dem Per­so­nal­be­darf befassen. Eine auf­ga­ben­ori­en­tierte Per­so­nal­be­rech­nung ist eine Dau­er­auf­gabe. Nur so kann zügig auf Ent­wick­lungen reagiert und die Polizei auch in Zukunft den Anfor­de­rungen gerecht werden. Wir dürfen nie wieder in die Situa­tion kommen, dass Pla­nung und Wirk­lich­keit so weit aus­ein­ander driften, wie es in Sachsen der Fall war.“

„Klar ist aber auch, dass die 1.000  neuen Stellen schnellst­mög­lich umge­setzt werden. Dazu gehört auch, die Dis­kus­sion über Kon­se­quenzen für Ver­tei­lung und Struktur schnell zu führen“, for­dert Pallas abschlie­ßend in Rich­tung des Innen­mi­nis­ters.