Familien finanziell entlasten, Kinder stärken

14.05.2020

+++ Landeserziehungsgeld ausweiten+++ Kostenfreie Bildung +++ Kindergrundsicherung umsetzen +++

Simone Lang, familienpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, zum Internationalen Tag der Familie an diesem Freitag:

„Der Alltag der sächsischen Familien hat sich in Zeiten von Corona radikal geändert. Die Kinderbetreuung und der Arbeitsalltag finden zumeist jetzt unter einem Dach statt. Das stellt eine Belastung für die ganze Familie dar, insbesondere auch finanziell. Jetzt gilt es, Familien noch stärker als bisher und dauerhaft zu entlasten. Und eins ist dabei klar: Einsparungen im sozialen Bereich können nicht die Antwort auf die Corona-Pandemie sein, ganz im Gegenteil„, so Simone Lang zum Internationalen Tag der Familie an diesem Freitag.

„An den familienpolitischen Maßnahmen, die im Koalitionsvertrag festgeschrieben wurden, halten wir fest. Auch die Bundes-SPD hat mit dem Konzept der Kindergrundsicherung wichtige Schritte zur Stärkung von Familien festgeschrieben, die umgesetzt werden sollten. Für uns Sozialdemokraten steht fest, dass die Familien insbesondere finanziell entlastet werden müssen.“

„Besonderes Augenmerk richten wir als SPD-Landtagsfraktion auf die Situation von Alleinerziehenden. War die finanzielle Situation von Alleinerziehenden bereits vor der Corona-Pandemie prekär, verschärft sich die Situation derzeit enorm. Hier gilt es finanziell zu entlasten. Wir haben im Koalitionsvertrag vereinbart, das Landeserziehungsgeld für Alleinerziehende zu öffnen, auch wenn ihre Kinder in einen Kindergarten gehen. An dieser Maßnahme halten wir fest“, so Lang weiter. „Wir können uns auch vorstellen, ein Corona-Landeserziehungsgeld auszureichen, um Eltern bei der Betreuung ihrer Kinder daheim zu unterstützen, verkürzte Betreuungszeiten im eingeschränkten Kita-Betrieb zu kompensieren und somit die Kindertagesstätten mit ihren Erzieherinnen und Erziehern zu entlasten.“

„Der Bildungserfolg der Kinder und die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben dürfen nicht vom Einkommen der Eltern abhängig sein. Nach meinen Vorstellungen ist Bildung kostenfrei – von der Kita bis zum Master oder Meister. Wir müssen deshalb die Elternbeiträge in den Blick nehmen und hier Schritt für Schritt vorangehen, um zu einer Entlastung der Familien zu kommen. Und natürlich muss das kostengünstige Bildungsticket für alle sächsischen Schülerinnen und Schüler kommen,“ erklärt Lang.

„Die Corona-Krise verdeutlicht ein großes Problem: Kinder aus einkommensschwachen Familien leiden unter der finanziellen Situation ihrer Eltern. Das wollen wir ändern. Das kann der Freistaat nicht allein. Die SPD setzt sich daher auf Bundesebene für die Einführung einer Kindergrundsicherung ein. Der Flickenteppich an Einzelleistungen für Kinder und Familien muss beseitigt und durch ein neues Kindergeld ersetzt werden. Alle Familien sollen den gleichen Basisbetrag von 250 Euro bekommen, Familien mit weniger Geld erhalten mehr. Das würde auch unsere Familien in Sachsen zu Gute kommen“, so Lang abschließend.