Friedel: Bildungshaushalt bereitet Weg für Schule der Zukunft

20.05.2021

„Mit dem jetzt verabschiedeten Haushalt für den Bildungsbereich wird der Schule der Zukunft der Weg bereitet“, so Bildungsexpertin Sabine Friedel. „Die SPD hat sich mit Nachdruck dafür eingesetzt, dass ein umfangreiches Investitionspaket für Kitas und Schulen aufgelegt wird. Wir geben den Kommunen Planungssicherheit, damit auch in den kommenden fünf Jahren kontinuierlich neu gebaut, modernisiert und saniert werden kann. Die Koalitionsfraktion bessern den Regierungsentwurf nach: Das Budget für neue Investitionen steigt von 57 Millionen auf 197 Millionen Euro. Zusätzlich stehen weitere Mittel aus Bundesprogrammen bereit, sodass insgesamt 419 Millionen Euro neu bewilligt werden können, um Kitas und Schule als soziale Infrastruktur zu sichern.“

„Unser Anspruch ist: Alle Kinder mitnehmen. Deshalb legen wir ein Augenmerk auf Einrichtungen mit besonderem Bedarf. So können in Zukunft besondere soziale Herausforderungen bei der Förderung berücksichtigt werden. Der Bildungshaushalt stellt hierfür die Weichen. In diesem Jahr werden die organisatorischen Voraussetzungen geschaffen, damit im kommenden Jahr entsprechende Hilfen greifen können. In 2022 werden für Schulen mit besonderen Bedarfen 2,1 Millionen Euro zusätzlich bereitstehen, für Kitas knapp 2,9 Millionen Euro“, so Friedel. „Und auch die Eltern-Kind-Zentren werden wir weiterfinanzieren, denn sie sind ein Erfolg. Ich bin froh, dass sich die Koalitionsfraktionen an diesem Punkt noch auf Nachbesserungen am Haushaltsentwurf der Staatsregierung geeinigt haben. Für die Zentren stehen nun 157.500 Euro in diesem und 315.000 Euro im kommenden Jahr zur Verfügung.“

„Für die Zukunft wünsche ich mir, dass wir den Weg zu mehr Unterstützung an den Schulen fortsetzen: Schulassistenz, Schulsozialarbeit, Praxisberater und Inklusionsassistenz werden mit dem neuen Haushalt abgesichert und verstärkt. So entsteht ein Team an der Schule der Zukunft, das die Kinder bestmöglich beim Lernen begleitet“, erklärt Friedel. „Fundament dieses Teams sind natürlich unsere Lehrerinnen und Lehrer. Es ist daher richtig, jetzt weitere 600 Lehrerstellen zu schaffen, in 2022 wird es dann 31.000 Lehrerstellen geben. Auch hier werden wir in Zukunft weitere Anstrengungen unternehmen müssen, um sowohl Unterricht als auch unterrichtsergänzende Angebote oder aber eine Klassenleiterstunde absichern zu können.“

„Einen Schritt nach vorn können wir jetzt bei der Ganztagsgrundschule tun. Mit dem Rechtsanspruch auf Ganztag ist der Wandel eingeleitet. Jetzt gilt es, Grundschule, Hort und externe Ganztagsangebote zusammenzuführen und den rhythmisierten Ganztag in den Blick zu nehmen. Die Wiedereinrichtung der ‚Servicestelle Ganztag‘ und der ‚Ganztagspilot‘ werden dabei helfen. Für das Modellprojekt ‚Ganztagspilot‘ werden knapp 5 Millionen Euro bereitstehen, um es über vier Schuljahre hinweg zu unterstützen“, so Friedel abschließend.