In einer emotional geführten Debatte im Sächsischen Landtag hat Sophie Koch, europapolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, den Antrag der AfD zum Thema „Frieden statt Raketen“ scharf kritisiert. Koch warf der AfD vor, unter dem Deckmantel der Friedensförderung lediglich populistische Inszenierung zu betreiben, während sie selbst gesellschaftliche Konflikte anheize.
„Die AfD legt ständig verbal Feuer und gibt dann den Feuerwehrmann, der angeblich löschen will. Feuerwehrmann Urban und Kamerad Zwerg rücken aus – aber erst, nachdem sie selbst die Hütte angezündet haben. Tatütata, die Scheinheiligkeit ist da!“, sagte Koch in ihrer Rede.
Hintergrund der Debatte war ein Antrag der AfD, der die Bundesregierung zu verstärkten diplomatischen Bemühungen im Ukraine-Krieg auffordern sollte. Koch entgegnete, dass Diplomatie längst stattfinde: „Diplomatie wird nicht über X oder Tiktok gemacht. Und auch nicht über Schlagzeilen. Diplomatie läuft im Hintergrund. Willy Brandt würde an der Seite der Ukraine stehen. Falls die AfD es verpasst hat: Der Bundeskanzler hat erst am Freitag mit Putin telefoniert. Aber nette Worte allein werden Putin nicht dazu bringen, die Waffen niederzulegen.“
Die SPD betonte, dass die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands und Europas ein zentraler Bestandteil einer sicheren Friedensordnung sei. „Putin hat mit Gewalt versucht, seine Interessen durchzusetzen. Wer garantiert uns, dass die Ukraine sein letztes Angriffsziel ist?“, fragte Koch und forderte die AfD auf, ihre eigene Haltung zum Schutz Deutschlands und seiner Bürger zu überdenken.
Die Debatte zeigte erneut die tiefen Gräben zwischen den demokratischen Fraktionen und der AfD, die für ihre Haltung zur Ukraine und Russland seit Langem in der Kritik steht.