Gemeinsam und auf Augenhöhe – SPD-Fraktion startet Beteiligungsprozess zum Doppelhaushalt

06.07.2022

Wie bereits im Vorfeld zum Doppelhaushalt 2021/22 wird die SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag auch in diesem Jahr die Öffentlichkeit am parlamentarischen Diskussionsprozess zum kommenden Landeshaushalt beteiligen. Ein erstes Online-Haushaltsmeeting wird noch vor der Sommerpause am 12. Juli stattfinden. Die Fraktion führt damit die Veranstaltungsreihe aus dem Jahr 2021 fort, an der sich über 1.000 Sächsinnen und Sachsen in 22 Meetings beteiligt haben. 

Dazu der Fraktionsvorsitzende und Haushaltspolitiker Dirk Panter

„Die SPD-Fraktion setzt auf den Austausch mit Praktiker:innen, Expert:innen und Zivilgesellschaft. Schließlich ist der Staatshaushalt kein Haushalt für Abgeordnete, sondern für die Sächsinnen und Sachsen. Gemeinsam und auf Augenhöhe werden wir den erfolgreichen Beteiligungsprozess des letzten Jahres fortführen, der an vielen Punkten spürbare Verbesserungen im Haushalt zur Folge hatte.”

Nach dem Auftakt-Meeting nächste Woche wird es, nachdem der konkrete Haushaltsplan ins Parlament eingebracht wurde, weitere Meetings zu verschiedenen Teilgebieten, beginnend im September, geben. Eine Anmeldung für das erste Meeting ist noch bis zum 11. Juli unter https://2019-2024.spd-fraktion-sachsen.de/dhh2324/ möglich.