Frank Richter, kul­tur­po­li­ti­scher Spre­cher der SPD-Frak­tion im Säch­si­schen Landtag, zur Behand­lung von Ände­rungs­an­trägen der Koali­tion zum Dop­pel­haus­halt 2021/22 im Kul­tur­aus­schuss:

In seiner gest­rigen Sit­zung hat der Kul­tur­aus­schuss die Ände­rungs­an­träge der Land­tags­frak­tionen zum Dop­pel­haus­halt 2021/22 beraten. Die ein­ge­reichten Ände­rungs­an­träge der Koali­ti­ons­frak­tionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD umfassten eine Reihe von Themen. Anträge gab es zum Bei­spiel zur Kunst- und Kul­tur­för­de­rung und zu einem Kul­tur­dialog.

Auch bei der Kul­tur­raum­fi­nan­zie­rung hat sich die Koali­tion darauf ver­stän­digt, Ver­än­de­rungen am Ent­wurf der Staats­re­gie­rung vor­zu­nehmen. So sollen nun rund 6,4 Mil­lionen Euro mehr pro Jahr zur Ver­fü­gung stehen. Das ist ein Anstieg von 104,7 Mil­lionen Euro auf ca. 111 Mil­lionen Euro pro Jahr.

Dazu erklärt Frank Richter: „Wir sto­cken die Kul­tur­raum­fi­nan­zie­rung auf – und zwar lang­fristig. Das ist ein wich­tiges Signal, gerade in der Krise: Kultur wird gebraucht, denn sie sorgt für den sozialen Zusam­men­halt in unserer Gesell­schaft. Dabei werden die Inves­ti­ti­ons­mittel der Kul­tur­räume um über  drei Mil­lionen Euro pro Jahr erhöht. Durch das Her­aus­lösen der Lan­des­bühnen stehen wei­tere über drei Mil­lionen Euro pro Jahr zusätz­lich bereit.“ 

Alle Ände­rungs­an­träge der Koali­tion wurden mit Mehr­heit im Aus­schuss ange­nommen. Die abschlie­ßende Bera­tung des Dop­pel­haus­haltes 2021/22 wird am 19. und 20. Mai im Landtag erfolgen.