Kul­tur­aus­schuss beschließt Ände­rungs­an­träge der Koali­tion – Kul­tur­för­de­rung wird deut­lich gestärkt

20.4.2021

In den Fachausschüssen des Landtages werden jetzt die Änderungsanträge der Koalition beraten. Damit wird der Entwurf der Regierung geändert. Im Kulturausschuss gab es z.B. Anträge zur Kunst- und Kulturförderung und zu einem Kulturdialog. Und die Finanzierung des Kulturräume wurde um 6,4 Millionen Euro pro Jahr erhöht.
Kultur wird gebraucht, denn sie sorgt für den sozialen Zusammenhalt in unserer Gesellschaft. Deshalb wird die Finanzierung der Kulturräume von jährlich 104,7 auf 111 Millionen Euro erhöht.

Frank Richter, kul­tur­po­li­ti­scher Spre­cher der SPD-Frak­tion im Säch­si­schen Landtag, zur Behand­lung von Ände­rungs­an­trägen der Koali­tion zum Dop­pel­haus­halt 2021/22 im Kul­tur­aus­schuss:

In seiner gest­rigen Sit­zung hat der Kul­tur­aus­schuss die Ände­rungs­an­träge der Land­tags­frak­tionen zum Dop­pel­haus­halt 2021/22 beraten. Die ein­ge­reichten Ände­rungs­an­träge der Koali­ti­ons­frak­tionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD umfassten eine Reihe von Themen. Anträge gab es zum Bei­spiel zur Kunst- und Kul­tur­för­de­rung und zu einem Kul­tur­dialog.

Auch bei der Kul­tur­raum­fi­nan­zie­rung hat sich die Koali­tion darauf ver­stän­digt, Ver­än­de­rungen am Ent­wurf der Staats­re­gie­rung vor­zu­nehmen. So sollen nun rund 6,4 Mil­lionen Euro mehr pro Jahr zur Ver­fü­gung stehen. Das ist ein Anstieg von 104,7 Mil­lionen Euro auf ca. 111 Mil­lionen Euro pro Jahr.

Dazu erklärt Frank Richter: „Wir sto­cken die Kul­tur­raum­fi­nan­zie­rung auf – und zwar lang­fristig. Das ist ein wich­tiges Signal, gerade in der Krise: Kultur wird gebraucht, denn sie sorgt für den sozialen Zusam­men­halt in unserer Gesell­schaft. Dabei werden die Inves­ti­ti­ons­mittel der Kul­tur­räume um über  drei Mil­lionen Euro pro Jahr erhöht. Durch das Her­aus­lösen der Lan­des­bühnen stehen wei­tere über drei Mil­lionen Euro pro Jahr zusätz­lich bereit.“ 

Alle Ände­rungs­an­träge der Koali­tion wurden mit Mehr­heit im Aus­schuss ange­nommen. Die abschlie­ßende Bera­tung des Dop­pel­haus­haltes 2021/22 wird am 19. und 20. Mai im Landtag erfolgen.