Innen­aus­schuss beschließt Ände­rungs­an­träge der Koali­tion – Per­spek­tiven für den Sport

22.4.2021

In den Fachausschüssen des Landtages werden jetzt die Änderungsanträge der Koalition beraten. Damit wird der Entwurf der Regierung geändert. Im Kulturausschuss gab es z.B. Anträge zur Kunst- und Kulturförderung und zu einem Kulturdialog. Und die Finanzierung des Kulturräume wurde um 6,4 Millionen Euro pro Jahr erhöht.
Kultur wird gebraucht, denn sie sorgt für den sozialen Zusammenhalt in unserer Gesellschaft. Deshalb wird die Finanzierung der Kulturräume von jährlich 104,7 auf 111 Millionen Euro erhöht.

Albrecht Pallas, innen- und sport­po­li­ti­scher Spre­cher der SPD-Frak­tion im Säch­si­schen Landtag, zur Behand­lung von Ände­rungs­an­trägen der Koali­tion zum Dop­pel­haus­halt 2021/22 im Innen- und Sport­aus­schuss:

In seiner heu­tigen Sit­zung hat der Innen­aus­schuss die Ände­rungs­an­träge der Land­tags­frak­tionen zum Dop­pel­haus­halt 2021/22 beraten. Die ein­ge­reichten Ände­rungs­an­träge der Koali­ti­ons­frak­tionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD umfassten eine Reihe von Themen.

Beim Sport hat sich die Koali­tion darauf ver­stän­digt, Ver­än­de­rungen am Ent­wurf der Staats­re­gie­rung vor­zu­nehmen. So sind ins­ge­samt nun ins­ge­samt über 14 Mil­lionen Euro mehr ver­an­schlagt.

Dazu erklärt Albrecht Pallas: „Für SPD-Frak­tion stehen Per­spek­tiven für den säch­si­schen Sport an vor­derster Stelle. Um Unter­stüt­zung für den Neu­start nach dem Lock­down ging es auf Ein­la­dung der SPD-Frak­tion auch in einem Per­spek­tiv­ge­spräch zwi­schen dem Lan­des­sport­bund, Sport­po­li­ti­kern der Koali­tion und Innen­mi­nister Wöller im Landtag am 15. April.

Im Haus­halt wollen wir auch die Übungs­lei­ter­pau­schale auf das Niveau der Ehren­amts­för­de­rung ‚Wir für Sachsen‘ (40 Euro monat­lich) anheben. Das soll zu einer neuen Moti­va­tion für Übungsleiter*innen bei­tragen.

Die Koali­tion bean­tragt außerdem die Mittel für Inves­ti­tionen in kom­mu­nalen und Ver­eins­sport­stätten im Jahr 2021 um ca. 8 Mil­lionen Euro und 2022 um ca. 6,5 Mil­lionen Euro zu erhöhen. Für SPD-Frak­tion war dabei beson­ders die Erhö­hung beim Anteil für die ‚kleinen Maß­nahmen‘ wichtig, da hier viele Ver­eine Unter­stüt­zung bekommen können. Für 2021 sind nun 4 Mil­lionen Euro und für 2022 2,5 Mil­lionen Euro zusätz­lich vor­ge­sehen.  Damit können nicht nur Räume reno­viert werden son­dern auch für den Neu­start wich­tige Aus­stat­tung, zum Bei­spiel Mann­schaft­s­tri­kots oder Sport­ge­räte, ange­schafft werden.“

Wei­tere Ände­rungs­be­darf hat die Koali­tion bei „Inte­gra­tion durch Sport“ gesehen.

Albrecht Pallas: „Inte­gra­tion ist ein Lang­stre­cken­lauf. Wir müssen Inte­gra­ti­ons­struk­turen ver­läss­lich finan­zieren. Inte­gra­tion durch Sport ist dabei ein Erfolgs­mo­dell, aber Im Haus­halts­ent­wurf des Innen­mi­nis­te­riums waren dafür keine Mittel mehr vor­ge­sehen.

Wir konnten mit der Koali­tion errei­chen, dass 240.000 (2021) bzw. 400.000 Euro (2022) für diese, auch für den gesell­schaft­li­chen Zusam­men­halt wich­tigen Pro­jekte zur Ver­fü­gung stehen. Damit können alle Pro­jekte in den Kreis­sport­bünden und beim Lan­des­sport­bund wei­ter­ge­führt werden.”