Albrecht Pallas, innen- und sportpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, zur Behandlung von Änderungsanträgen der Koalition zum Doppelhaushalt 2021/22 im Innen- und Sportausschuss:

In seiner heutigen Sitzung hat der Innenausschuss die Änderungsanträge der Landtagsfraktionen zum Doppelhaushalt 2021/22 beraten. Die eingereichten Änderungsanträge der Koalitionsfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD umfassten eine Reihe von Themen.

Beim Sport hat sich die Koalition darauf verständigt, Veränderungen am Entwurf der Staatsregierung vorzunehmen. So sind insgesamt nun insgesamt über 14 Millionen Euro mehr veranschlagt.

Dazu erklärt Albrecht Pallas: „Für SPD-Fraktion stehen Perspektiven für den sächsischen Sport an vorderster Stelle. Um Unterstützung für den Neustart nach dem Lockdown ging es auf Einladung der SPD-Fraktion auch in einem Perspektivgespräch zwischen dem Landessportbund, Sportpolitikern der Koalition und Innenminister Wöller im Landtag am 15. April.

Im Haushalt wollen wir auch die Übungsleiterpauschale auf das Niveau der Ehrenamtsförderung ‚Wir für Sachsen‘ (40 Euro monatlich) anheben. Das soll zu einer neuen Motivation für Übungsleiter*innen beitragen.

Die Koalition beantragt außerdem die Mittel für Investitionen in kommunalen und Vereinssportstätten im Jahr 2021 um ca. 8 Millionen Euro und 2022 um ca. 6,5 Millionen Euro zu erhöhen. Für SPD-Fraktion war dabei besonders die Erhöhung beim Anteil für die ‚kleinen Maßnahmen‘ wichtig, da hier viele Vereine Unterstützung bekommen können. Für 2021 sind nun 4 Millionen Euro und für 2022 2,5 Millionen Euro zusätzlich vorgesehen.  Damit können nicht nur Räume renoviert werden sondern auch für den Neustart wichtige Ausstattung, zum Beispiel Mannschaftstrikots oder Sportgeräte, angeschafft werden.“

Weitere Änderungsbedarf hat die Koalition bei „Integration durch Sport“ gesehen.

Albrecht Pallas: „Integration ist ein Langstreckenlauf. Wir müssen Integrationsstrukturen verlässlich finanzieren. Integration durch Sport ist dabei ein Erfolgsmodell, aber Im Haushaltsentwurf des Innenministeriums waren dafür keine Mittel mehr vorgesehen.

Wir konnten mit der Koalition erreichen, dass 240.000 (2021) bzw. 400.000 Euro (2022) für diese, auch für den gesellschaftlichen Zusammenhalt wichtigen Projekte zur Verfügung stehen. Damit können alle Projekte in den Kreissportbünden und beim Landessportbund weitergeführt werden.“