Mit dem Haus­halt 2019/20 wird Sach­sens Wis­sen­schafts­land­schaft weiter gestärkt. CDU und SPD sichern mit ihren Haus­halts­pla­nungen die Zukunfts­fä­hig­keit des Wis­sen­schafts­stand­ortes Sachsen ab. In den kom­menden beiden Jahren sollen 4,25 Mil­li­arden Euro für Wis­sen­schaft und Kunst zur Ver­fü­gung stehen, 40 Mil­lionen Euro mehr als der Regie­rungs­ent­wurf für den Etat vorsah. Stellen- und Mit­tel­auf­wüchse sowie Pla­nungs­si­cher­heit durch die acht­jäh­rige Zuschuss­ver­ein­ba­rung für die 14 staat­li­chen Hoch­schulen stehen im Fokus.

Holger Mann, hoch­schul­po­li­ti­scher Spre­cher der SPD-Frak­tion, erklärt: „Die Koali­tion unter­setzt Daseins­vor­sorge auch im Wis­sen­schafts­be­reich. Neben der Leh­rer­bil­dung soll auch der Jura-Standort Leipzig weiter gestärkt werden. So sehen die Pla­nungen vor, dass zwei Pro­fes­suren sowie fünf Mit­ar­beiter-Stellen ent­fristet werden und ein Neubau der Juris­ten­fa­kultät in der Leip­ziger Innen­stadt ent­stehen kann. Wei­tere Mittel sollen für den Aufbau von Pfle­ge­stu­di­en­gängen inves­tiert werden.“

Die hoch­schul­po­li­ti­sche Spre­cherin der CDU-Frak­tion, Aline Fiedler: „Wir wollen die Lehr­amts­aus­bil­dung auf hohem Niveau absi­chern. Der Regie­rungs­ent­wurf hat dafür die Ent­fris­tung von 29 Stellen an der TU Chem­nitz vor­ge­sehen. Die Regie­rungs­frak­tionen wollen zusätz­liche Mittel für das Berufs­schul­lehramt bereit­stellen. So können kon­zep­tio­nelle Vor­ar­beiten für eine Koope­ra­tion der TU Dresden mit der TU Chem­nitz oder einer süd­west­säch­si­schen Fach­hoch­schule statt­finden. Wir greifen eine For­de­rung der Chem­nitzer Unter­nehmen auf, die auf diesen Bedarf auf­merksam gemacht haben.“

„Im Koali­ti­ons­ver­trag des Bundes ist fest­ge­legt, dass ein Deutsch-Pol­ni­sches For­schungs­zen­trum ‚Center for Advanced Sys­tems Under­stan­ding‘ (CASUS) in Gör­litz ent­steht. Hier sollen Wis­sen­schaftler inter­dis­zi­plinär an der digi­talen Zukunft for­schen. Dafür wollen wir die not­wen­dige Lan­des­fi­nan­zie­rung absi­chern und leisten einen Bei­trag zum Gelingen des Struk­tur­wan­dels in der Lau­sitz“, so Fiedler weiter.

Holger Mann ver­weis auf einen wei­teren Schwer­punkt aus Sicht der SPD: „2014 haben wir die ver­läss­liche Finan­zie­rung der Stu­den­ten­werke im Koali­ti­ons­ver­trag ver­an­kert. Mit den nun beschlos­senen Ände­rungs­an­trägen zum Etat­ent­wurf der Regie­rung werden in den kom­menden beiden Jahren jeweils 16 Mil­lionen Euro zur Ver­fü­gung stehen. Das ist nahezu eine Ver­drei­fa­chung der Gelder in dieser Legis­la­tur­pe­riode. Mit dem jetzt vor­lie­genden Haus­halt werden auch die Grund­steine gelegt, um stu­den­ti­sches Wohnen in den Fokus zu rücken und ent­spre­chende Bun­des­mittel abzu­nehmen.“

Mann weiter: „Lehre und For­schung gehören zusammen. Ab 2019 sollen 15 Mil­lionen Euro pro Jahr in der Lan­des­for­schungs­för­de­rung bereit stehen. Die För­de­rung der Geistes- und Sozi­al­wis­sen­schaften kann so deut­lich erhöht werden. Einen neuen Impuls setzen die Koali­ti­ons­frak­tionen mit 3 Mil­lionen Euro pro Jahr für inter­dis­zi­pli­näre und ange­wandte For­schung im Bereich der Digi­ta­li­sie­rung. So wird es gelingen, das Zukunfts­feld ‚Digi­ta­li­sie­rung‘ auch inhalt­lich unter­setzen.“

Fiedler ergänzt: „Aus diesem Topf wollen wir wei­terhin die Hoch­schulen für ange­wandte Wis­sen­schaften (HAW) mit rund 4,35 Mil­lionen Euro för­dern. Zusätz­lich bekommt jede der fünf Fach­hoch­schulen 1,4 Mil­lionen Euro für die kom­menden beiden Jahre. Das ist eine Erhö­hung von jeweils 400.000 Euro pro Ein­rich­tung. Davon sollen die Mit­ar­beiter bezahlt werden, die für die Region wich­tigen ange­wandten For­schungs­pro­jekte in Koope­ra­tion mit Unter­nehmen betreuen.“

„Wir küm­mern uns um Spit­zen­for­schung und werden die durch im Bun­des­wett­be­werb nicht geför­derten Exzel­lenz-Cluster mit ins­ge­samt 7 Mil­lionen Euro in den kom­menden beiden Jahren unter­stützen. Damit haben die Regie­rungs­frak­tionen den Ansatz des Wis­sen­schafts­mi­nis­te­riums fast ver­dop­pelt, um her­aus­ra­gende Spit­zen­wis­sen­schaftler in Sachsen zu halten und ihre For­schung wei­ter­zu­ent­wi­ckeln“, erklärt Fiedler. Zur außer­uni­ver­si­tären For­schung sagt sie: „Wir machen den Weg frei für die Ansied­lung eines neuen Fraun­hofer-Insti­tuts in Dresden, wel­ches sich mit künst­li­cher Intel­li­genz beschäf­tigen wird. Allein für die Bau­maß­nahme wird Sachsen rund 20 Mio. Euro bereit­stellen.“