Mit dem Haus­halt 2019/20 wird Sach­sens Wis­sen­schafts­land­schaft weiter gestärkt. CDU und SPD sichern mit ihren Haus­halts­pla­nun­gen die Zukunfts­fä­hig­keit des Wis­sen­schafts­stand­or­tes Sach­sen ab. In den kom­men­den beiden Jahren sollen 4,25 Mil­li­ar­den Euro für Wis­sen­schaft und Kunst zur Ver­fü­gung stehen, 40 Mil­lio­nen Euro mehr als der Regie­rungs­ent­wurf für den Etat vorsah. Stel­len- und Mit­tel­auf­wüch­se sowie Pla­nungs­si­cher­heit durch die acht­jäh­ri­ge Zuschuss­ver­ein­ba­rung für die 14 staat­li­chen Hoch­schu­len stehen im Fokus.

Holger Mann, hoch­schul­po­li­ti­scher Spre­cher der SPD-Frak­ti­on, erklärt: „Die Koali­ti­on unter­setzt Daseins­vor­sor­ge auch im Wis­sen­schafts­be­reich. Neben der Leh­rer­bil­dung soll auch der Jura-Stand­ort Leip­zig weiter gestärkt werden. So sehen die Pla­nun­gen vor, dass zwei Pro­fes­su­ren sowie fünf Mit­ar­bei­ter-Stel­len ent­fris­tet werden und ein Neubau der Juris­ten­fa­kul­tät in der Leip­zi­ger Innen­stadt ent­ste­hen kann. Wei­te­re Mittel sollen für den Aufbau von Pfle­ge­stu­di­en­gän­gen inves­tiert werden.“

Die hoch­schul­po­li­ti­sche Spre­che­rin der CDU-Frak­ti­on, Aline Fied­ler: „Wir wollen die Lehr­amts­aus­bil­dung auf hohem Niveau absi­chern. Der Regie­rungs­ent­wurf hat dafür die Ent­fris­tung von 29 Stel­len an der TU Chem­nitz vor­ge­se­hen. Die Regie­rungs­frak­tio­nen wollen zusätz­li­che Mittel für das Berufs­schul­lehr­amt bereit­stel­len. So können kon­zep­tio­nel­le Vor­ar­bei­ten für eine Koope­ra­ti­on der TU Dres­den mit der TU Chem­nitz oder einer süd­west­säch­si­schen Fach­hoch­schu­le statt­fin­den. Wir grei­fen eine For­de­rung der Chem­nit­zer Unter­neh­men auf, die auf diesen Bedarf auf­merk­sam gemacht haben.“

„Im Koali­ti­ons­ver­trag des Bundes ist fest­ge­legt, dass ein Deutsch-Pol­ni­sches For­schungs­zen­trum ‚Center for Advan­ced Sys­tems Under­stan­ding‘ (CASUS) in Gör­litz ent­steht. Hier sollen Wis­sen­schaft­ler inter­dis­zi­pli­när an der digi­ta­len Zukunft for­schen. Dafür wollen wir die not­wen­di­ge Lan­des­fi­nan­zie­rung absi­chern und leis­ten einen Bei­trag zum Gelin­gen des Struk­tur­wan­dels in der Lau­sitz“, so Fied­ler weiter.

Holger Mann ver­weis auf einen wei­te­ren Schwer­punkt aus Sicht der SPD: „2014 haben wir die ver­läss­li­che Finan­zie­rung der Stu­den­ten­wer­ke im Koali­ti­ons­ver­trag ver­an­kert. Mit den nun beschlos­se­nen Ände­rungs­an­trä­gen zum Etat­ent­wurf der Regie­rung werden in den kom­men­den beiden Jahren jeweils 16 Mil­lio­nen Euro zur Ver­fü­gung stehen. Das ist nahezu eine Ver­drei­fa­chung der Gelder in dieser Legis­la­tur­pe­ri­ode. Mit dem jetzt vor­lie­gen­den Haus­halt werden auch die Grund­stei­ne gelegt, um stu­den­ti­sches Wohnen in den Fokus zu rücken und ent­spre­chen­de Bun­des­mit­tel abzu­neh­men.“

Mann weiter: „Lehre und For­schung gehö­ren zusam­men. Ab 2019 sollen 15 Mil­lio­nen Euro pro Jahr in der Lan­des­for­schungs­för­de­rung bereit stehen. Die För­de­rung der Geis­tes- und Sozi­al­wis­sen­schaf­ten kann so deut­lich erhöht werden. Einen neuen Impuls setzen die Koali­ti­ons­frak­tio­nen mit 3 Mil­lio­nen Euro pro Jahr für inter­dis­zi­pli­nä­re und ange­wand­te For­schung im Bereich der Digi­ta­li­sie­rung. So wird es gelin­gen, das Zukunfts­feld ‚Digi­ta­li­sie­rung‘ auch inhalt­lich unter­set­zen.“

Fied­ler ergänzt: „Aus diesem Topf wollen wir wei­ter­hin die Hoch­schu­len für ange­wand­te Wis­sen­schaf­ten (HAW) mit rund 4,35 Mil­lio­nen Euro för­dern. Zusätz­lich bekommt jede der fünf Fach­hoch­schu­len 1,4 Mil­lio­nen Euro für die kom­men­den beiden Jahre. Das ist eine Erhö­hung von jeweils 400.000 Euro pro Ein­rich­tung. Davon sollen die Mit­ar­bei­ter bezahlt werden, die für die Region wich­ti­gen ange­wand­ten For­schungs­pro­jek­te in Koope­ra­ti­on mit Unter­neh­men betreu­en.“

„Wir küm­mern uns um Spit­zen­for­schung und werden die durch im Bun­des­wett­be­werb nicht geför­der­ten Exzel­lenz-Clus­ter mit ins­ge­samt 7 Mil­lio­nen Euro in den kom­men­den beiden Jahren unter­stüt­zen. Damit haben die Regie­rungs­frak­tio­nen den Ansatz des Wis­sen­schafts­mi­nis­te­ri­ums fast ver­dop­pelt, um her­aus­ra­gen­de Spit­zen­wis­sen­schaft­ler in Sach­sen zu halten und ihre For­schung wei­ter­zu­ent­wi­ckeln“, erklärt Fied­ler. Zur außer­uni­ver­si­tä­ren For­schung sagt sie: „Wir machen den Weg frei für die Ansied­lung eines neuen Fraun­ho­fer-Insti­tuts in Dres­den, wel­ches sich mit künst­li­cher Intel­li­genz beschäf­ti­gen wird. Allein für die Bau­maß­nah­me wird Sach­sen rund 20 Mio. Euro bereit­stel­len.“