Holger Mann, Sprecher für Hochschule und Wissenschaft der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, zur Behandlung von Änderungsanträgen der Koalition zum Doppelhaushalt 2021/22 im Wissenschaftsausschuss:

In seiner heutigen Sitzung hat der Wissenschaftsausschuss die Änderungsanträge der Landtagsfraktionen zum Doppelhaushalt 2021/22 beraten. Die 93 eingereichten Änderungsanträge der Koalitionsfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD umfassen wichtige Themen. Anträge haben wir u.a. zur Forschungsförderung, zur Absicherung von 800 dauerhaften Stellen aus dem Zukunftsvertrag, zur Weiterentwicklung der Berufsakademie Sachsen zur Dualen Hochschule und zu einem Gastprofessorinnen-Programm gestellt.

Gerade bei den Studierendenwerken hat sich die Koalition darauf verständigt, umfangreiche Veränderungen am Entwurf der Staatsregierung vorzunehmen. So sollen für 2021 und 2022 rund 32 Millionen Euro, und damit rund 8 Millionen Euro mehr als ursprünglich zur Verfügung stehen.

Dazu erklärt Holger Mann: „Wir stärken die Studentenwerke – denn sie sind DIE Orte sozialer Unterstützung für Studierende. Mit den Änderungsanträgen steht mehr Geld für den laufenden Betrieb, z.B. für die Mensen und die Beratungsangebote, zur Verfügung. Vorgesehen sind nun 24 statt ursprünglich 22 Millionen Euro.

Für Investitionen, vor allem in Wohnheime, haben wir nun 8 statt 2 Millionen Euro veranschlagt. Das hilft, bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Zudem richten wir einen studentischen Kleinprojektefonds bei den Studierendenwerken ein, um überregionale studentische Initiativen, studentisches Leben und Kultur zu unterstützen.“

Alle Änderungsanträge der Koalition wurden mit Mehrheit im Ausschuss angenommen. Die abschließende Beratung des Doppelhaushaltes 2021/22 wird am 19. und 20. Mai im Landtag erfolgen.