+++ Rück­blick auf Aus­schrei­tun­gen im August 2015 +++ Hal­tung gegen Ras­sis­mus und Men­schen­feind­lich­keit +++ Inves­ti­tio­nen in Demo­kra­tie und Zusam­men­halt +++ Straf­ver­fol­gung ver­bes­sern +++ 

„Am Wochen­en­de vor einem Jahr kam es in Hei­denau zu den schwers­ten aus­län­der­feind­li­chen Aus­schrei­tun­gen im Jahr 2015. Hei­denau wurde zu einem beson­ders bru­ta­len Symbol dafür, wie Rechts­ex­tre­mis­ten auf dem Rücken von Schutz­su­chen­den Stim­mung gegen Demo­kra­tie und Geflüch­te­te machen. Die Aus­schrei­tun­gen von Hei­denau sind eine Zäsur in der jün­ge­ren säch­si­schen Geschich­te“, bewer­tet Hen­ning Homann, der im letz­ten Jahr Augen­zeu­ge der bru­ta­len Aus­schrei­tun­gen war, die dama­li­gen Ereig­nis­se.

 „Hei­denau hat auf tra­gi­sche Weise säch­si­sche Pro­ble­me offen­bart: Zu lange sind Rechts­ex­tre­mis­mus und Ras­sis­mus klein­ge­re­det worden. Auch poli­ti­sche Ver­ant­wor­tungs­trä­ger haben das Pro­blem Ras­sis­mus nicht ernst genom­men“, so Homann weiter.

 Er appel­liert für einen demo­kra­ti­schen Kon­sens aller gesell­schaft­li­chen, wirt­schaft­li­chen und poli­ti­schen Ver­ant­wor­tungs­trä­ger von der Kom­mu­nal­po­li­tik bis zur Bun­des­po­li­tik, gemein­sam ein klare Hal­tung gegen Ras­sis­mus und Men­schen­feind­lich­keit zu zeigen: „Nur so setzen wir der ras­sis­ti­schen und anti­de­mo­kra­ti­schen Hetze im Inter­net und auf der Straße etwas ent­ge­gen. Und so zeigen wir klare Kante gegen AfD, Pegida und Co., die ihrer­seits die Stim­mung gegen Geflüch­te­te anhei­zen.“

 Men­schen mit Hal­tung gibt es, so Homann weiter, natür­lich auch in Hei­denau: „Unsere Dank und unsere Unter­stüt­zung gilt den vielen Men­schen in Sach­sen, aber gerade auch in Hei­denau, die sich Tag für Tag ehren­amt­lich für Flücht­lin­ge und fried­li­ches Mit­ein­an­der enga­gie­ren und so ein respekt­vol­les Mit­ein­an­der vor­le­ben.“

 „Die Vor­fäl­le in Hei­denau haben die Poli­tik im Frei­staat Sach­sen ver­än­dert. Es wurde klar: Wir müssen mehr in unse­rer Demo­kra­tie und in den gesell­schaft­li­chen Zusam­men­halt inves­tie­ren. Hei­denau hat für das Pro­blem Ras­sis­mus in Sach­sen sen­si­bi­li­siert und poli­ti­sche Ent­schei­dun­gen beein­flusst.“

Die SPD hat in der Koali­ti­on für rich­ti­ge und wich­ti­ge Ver­än­de­run­gen gesorgt: Nach Jahren des Poli­zei­ab­baus werden nun über 1000 neue Stel­len bei der Poli­zei geschaf­fen. Wir haben ein Inte­gra­ti­ons­pro­gramm über 35 Mil­lio­nen Euro durch­ge­setzt, mit dem auch drei Pro­jek­te in Hei­denau geför­dert werden. Mit dem finan­zi­ell deut­lich besser aus­ge­stat­te­ten Lan­des­pro­gramm „Welt­of­fe­nes Sach­sen“ för­dern wir den Kampf gegen Rechts. „Natür­lich lösen unsere Maß­nah­men die Pro­ble­me in Sach­sen nicht sofort. Sie brau­chen ihre Zeit, um Wir­kung zu ent­fal­ten. Aber wir haben damit begon­nen und werden diesen Weg kon­se­quent weiter gehen.“ 

„Für mich per­sön­lich waren die zwei Gewalt­näch­te von Hei­denau eine beängs­ti­gen­de Erfah­rung. Wir dürfen es nicht dulden, dass rechte Schlä­ger unsere huma­nis­ti­schen Werte und das Gewalt­mo­no­pol des Staa­tes in Frage stel­len. Des­halb ist es mir wich­tig, dass die Straf­tä­ter schnell und hart bestraft werden.“ 

Von den 40 Ermitt­lungs­ver­fah­ren im Zusam­men­hang mit Hei­denau wurde nur in 22 Fällen Ankla­ge erho­ben. Ver­fah­ren wegen gefähr­li­cher Kör­per­ver­let­zung und schwe­rem Land­frie­dens­bruchs wurden nur zum Teil erfolg­reich abge­schlos­sen. Homann: „Hier kommen rechte Straf­tä­ter davon, das macht mich wütend.“

Hen­ning Homann war am Frei­tag und Sams­tag vor einem Jahr Augen­zeu­ge der Aus­schrei­tun­gen und sicher­te ein von Nazis ins Netz gestell­tes Video, auf dem rechte Straf­tä­ter wäh­rend ihrer Angrif­fe auf Poli­zis­ten zu erken­nen waren.