Mann: Hochschulgesetz temporär ändern und Corona-Auswirkungen auf das Studium abmildern

14. April 2020

Holger Mann, hoch­schul­po­li­ti­scher Spre­cher der SPD-Frak­tion im Säch­si­schen Landtag, am Dienstag zur Durch­füh­rung des Som­mer­se­mes­ters:

+++ Schutz­schirm zur sozialen Absi­che­rung für Stu­die­rende schaffen +++

 „Nachdem erste gesetz­liche Ände­rungen vom Bund für den Wis­sen­schafts­be­trieb ange­stoßen wurden, sollten wir den Impuls auch in Sachsen auf­greifen. Die SPD-Frak­tion ist bereit, das Hoch­schul­ge­setz tem­porär zu ändern, um die Folgen der Corona-Pan­demie abzu­mil­dern“, so Hoch­schul­ex­perte Holger Mann. „Natür­lich sollen die Hoch­schulen nach den jewei­ligen Bedin­gungen vor Ort ent­scheiden – der Gesetz­geber ist jedoch gefor­dert, den Stu­die­renden sowie Mit­ar­bei­te­rinnen und Mit­ar­bei­tern Sicher­heit zu geben. Es sollten daher zeitnah Ver­stän­di­gungen zu Regel­stu­di­en­zeiten, Lang­zeit­stu­di­en­ge­bühren, Prü­fungs­fristen und Frei­schuss­re­ge­lungen sowie zur Anrech­nung von Online-Lehre und Ver­län­ge­rung von Befris­tungen für wis­sen­schaft­liche Beschäf­tigte statt­finden.”

Mit Blick auf die bun­des­weite Debatte zur sozialen Absi­che­rung von Stu­die­renden ergänzt Mann: „Bun­des­mi­nis­terin Kar­liczek sollte zügig einen Schutz­schirm für Stu­die­rende auf­spannen. Eine weit­rei­chende Öff­nung des BAföG oder ein Sozi­al­fonds können hier Abhilfe schaffen.”