Homann: Wirtschafts-Haushalt belegt Politikwechsel

15. Dezember 2016

Der neue Dop­pel­haus­halt des Wirt­schafts­mi­nis­te­riums  ver­deut­licht nach Aus­sage des SPD-Arbeits­markt­ex­perten Hen­ning Homann, dass es auf etli­chen Fel­dern des Wirt­schafts­res­sorts einen Poli­tik­wechsel gibt. „Beson­ders deut­lich wird dies beim Thema Gute Arbeit“,  sagte Homann am Don­nerstag im Landtag bei der abschlie­ßenden Bera­tung des Haus­haltes 2017/18.  „Wir über­lassen die Men­schen nicht einem unre­gu­lierten Markt, son­dern wir greifen ein, wenn Arbeit­neh­me­rinnen und Arbeit­nehmer aus­ge­beutet, wenn sie mit men­schen­un­wür­digen Löhnen abge­speist oder Lang­zeit­ar­beits­lose ihrem Schicksal über­lassen werden. Das ist ein Poli­tik­wechsel!“

„Das drückt sich auch in Zahlen aus“, so Homann weiter. „Die Jah­res­aus­gaben für arbeits­markt­po­li­ti­sche Maß­nahmen des Frei­staates steigen um über 60 Pro­zent auf knapp 80 Mil­lionen Euro.“

Homann ver­wies unter anderem auf das Pro­gramm gegen Lang­zeit­ar­beits­lo­sig­keit. „Wir akzep­tieren schlicht den hohen Anteil von Lang­zeit­ar­beits­losen in Sachsen nicht. Und wäh­rend das Pro­gramm Kom­mu­nal­kombi von der FDP abge­wi­ckelt wurde, lassen wir diese Men­schen nicht im Stich. Des­halb inves­tieren wir in den kom­menden beiden Jahren ins­ge­samt 26 Mil­lionen Euro, um Lang­zeit­ar­beits­losen wieder eine Beschäf­ti­gung zu bieten.“ Wei­tere Bei­spiele seien die Jugend­be­rufs­agen­turen oder die Arbeits­markt­ment­oren, die die Inte­gra­tion von Geflüch­teten unter­stützen sollen.

Wei­ter­ge­hende Infor­ma­tionen zum Thema Arbeits­markt unter http://​haus​halt​.spdsaxlt​.de/​p​r​o​j​e​c​t​/​a​r​b​e​it/