Der Bund plant ein Sondervermögen für Investitionen, das bis zu 100 Milliarden Euro für die Länder bereitstellen könnte. Damit könnten auch in Sachsen wichtige Projekte schneller umgesetzt werden.
Juliane Pfeil, stellvertretende Vorsitzende und Sprecherin für Haushalt und Finanzen der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, sieht darin eine große Chance:
„Im Sommer hat unser damaliger Fraktionsvorsitzender Dirk Panter gemeinsam mit Petra Köpping Vorschläge für Milliardeninvestitionen in Sachsen vorgestellt. Im Koalitionsvertrag ist es uns gelungen, einen entsprechenden Investitionsfonds zu verankern. Diese Pläne und damit auch der Sachsenfonds könnten mit dem geplanten Investitions-Sondervermögen des Bundes nun schneller Wirklichkeit werden, als von den meisten gedacht.“
Investitionen in zentrale Zukunftsbereiche
Der Bedarf für Investitionen ist groß. Die Mittel könnten in Bildung, Digitalisierung, den öffentlichen Nahverkehr, die Energieinfrastruktur und die Modernisierung von Krankenhäusern fließen.
Besonders im Bereich der Krankenhausinvestitionen hat sich Petra Köpping auf Bundesebene stark gemacht. „Diese Entscheidung im Bund kann uns in Sachsen und für unsere Kommunen weitreichende Möglichkeiten eröffnen“, betont Juliane Pfeil.
Wichtige Projekte dürfen nicht aufgeschoben bleiben
Der aktuelle sächsische Haushalt setzt den Fokus auf den Erhalt gesellschaftlicher Strukturen – für Kinder, Jugendliche, Familien, Kultur und das Ehrenamt. Deshalb mussten größere Investitionen zunächst verschoben werden.
Doch das Ziel bleibt klar: Diese Investitionen müssen kommen – und das in einer respektablen Höhe.
#Investitionen #Sachsen #SPD #Bildung #ÖPNV #Digitalisierung #Krankenhäuser #Energie