Das Integrations- und Teilhabegesetz wurde heute vom Kabinett auf den Weg gebracht. Der Vorschlag des Sozialministeriums von Petra Köpping wurde zur Anhörung freigegeben. Damit wird nun ein weiterer wichtiger Auftrag aus dem Koalitionsvertrag umgesetzt. Kern des Gesetzes ist es, Ankommen und Integration gesetzlich zusammenzudenken.
Das #Integrationsgesetz ist da. #Sachsen ist Einwanderungsland. Nach dem Aufbau einer vielfältigen Integrationslandschaft und Strukturen in den Kommunen und im Land können wir die Aufgaben gesetzlich definieren und wichtige Infrastruktur sichern. @spdsaxlt https://t.co/6mwGsyoxk2
— Albrecht Pallas (@AlbrechtPallas) July 4, 2023
Integrationsministerin Petra Köpping teilte mit: “Ich freue mich, dass wir mit der heutigen Kabinettsentscheidung ein wichtiges Zwischenziel auf dem Weg zu einem Sächsischen Integrationsgesetz erfolgreich passiert haben. Damit senden wir ein starkes Signal an alle Integrationsakteure im Freistaat Sachsen, aber auch nach außen. Endlich werden Ankommen und Integration gesetzlich zusammengedacht. Der Gesetzentwurf stärkt den Integrationsgedanken und schafft die dafür erforderlichen, belastbaren Strukturen.”
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