Henning Homann: „Mit Augenmaß und Verantwortung für faire Lösungen“
Wirtschaftsminister Dirk Panter (SPD) hat heute in Leipzig neue, vereinfachte Regeln zur Rückzahlung der Corona-Soforthilfen des Bundes vorgestellt. Die Maßnahmen sollen für Klarheit sorgen, unzumutbare Belastungen vermeiden und insbesondere kleinen und mittleren Unternehmen mehr Planungssicherheit geben.
Dazu erklärt Henning Homann, wirtschaftspolitischer Sprecher und Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag:
„Wirtschaftsminister Dirk Panter sorgt für Klarheit und Fairness bei den Rückforderungen der Corona-Soforthilfen. In einer schwierigen Zeit haben viele Unternehmerinnen und Unternehmer schnell Hilfe gebraucht – und sie haben sie zu Recht bekommen. Jetzt mit Augenmaß auf die Rückzahlung zu schauen, ist nicht nur richtig, sondern notwendig. So können unzumutbare Belastungen vermieden werden.“
Die neuen Regelungen sehen unter anderem eine zinsfreie Rückzahlungsfrist von sechs Monaten, flexible Zahlungsmodelle und eine soziale Härtefallregelung vor. Im Einzelfall kann auch ganz auf eine Rückforderung verzichtet werden.
„Klar ist: Wir müssen uns auch hier in Sachsen an die Regeln des Bundes halten. Aber wir nutzen die Spielräume, die wir haben, im Sinne unserer Unternehmen. Wir hören zu – und wir setzen um. Diese Lösung bringt eine spürbare Entlastung und gibt vielen Betrieben wieder Luft zum Atmen. Gleichzeitig bleibt das Verfahren verantwortungsvoll gegenüber dem Steuerzahler“, so Henning Homann weiter.
Die neuen Rückzahlungsregelungen gelten ausschließlich für die Bundesprogramme „Soforthilfe-Zuschuss Bund“ und „Überbrückungshilfe“. Betroffene Unternehmerinnen und Unternehmer können sich direkt über das Rückmeldeportal der Sächsischen Aufbaubank (SAB) informieren.
Weitere Informationen:
👉 Medieninformation des SMWA
👉 Frage-Antwort-Katalog der SAB
