Koalition bringt neues Kita-Gesetz für Sachsen auf den Weg

20. Januar 2023

Ausschuss für Schule und Bildung

Tages­ord­nung der Aus­schuss­sit­zung (auf der Seite des Land­tages):

Neues Kita Gesetz

Nachdem die Koali­ti­ons­frak­tionen im Dezember die Mittel für die früh­kind­liche Bil­dung um 78 Mil­lionen Euro in 2023 und 112 Mil­lionen Euro in 2024 erhöht haben, legen sie jetzt das ‘Zweite Gesetz zur Ände­rung des Gesetzes über Kin­der­ta­ges­ein­rich­tungen’ (Drs 7/12227) vor.

Mit der Kita-Gesetz-Novelle lösen wir das Ver­spre­chen ein, ab 1. August 2023 1.000 zusätz­liche Erzie­he­rinnen und Erzieher zu finan­zieren. Zudem passen wir die Kita-Pau­schale an, um durch die all­ge­meine Kos­ten­ent­wick­lung gestie­gene Per­sonal- und Sach­kosten aus­zu­glei­chen und damit für die Sta­bi­lität der Eltern­bei­träge vor Ort zu sorgen. 

Juliane Pfeil, Spre­cherin für Kinder, Jugend und Familie der SPD-Frak­tion, erklärt zur Sit­zung des Bil­dungs­aus­schusses des Land­tages: 

„Die SPD-Frak­tion sorgt in der Koali­tion seit 2014 für mehr Qua­lität in den säch­si­schen Kin­der­gärten, Krippen und im Hort. Wir haben den Betreu­ungs­schlüssel ver­bes­sert, Vor- und Nach­be­rei­tungs­zeiten aner­kannt und gewür­digt und schaffen nun die drin­gend benö­tigte Per­so­nal­re­serve. Im Jahr 2014 hat der Frei­staat 431 Mil­lionen Euro für die Kitas aus­ge­geben. Im Jahr 2024 werden es 928 Mil­lionen Euro sein!

Mit der Neu­fas­sung des Bildungs‑, Erzie­hungs- und Betreu­ungs­auf­trages, einer ver­bind­li­chen Aus­ge­stal­tung des Säch­si­schen Bil­dungs­planes und dem Bezug zu Wei­ter­ent­wick­lungen des Achten Sozi­al­ge­setz­bu­ches (SGB VIII) werden gesell­schaft­liche und glo­bale Ent­wick­lungen auf­ge­griffen. Wir moder­ni­sieren das Kita-Gesetz und starten einen lang­fris­tigen Pro­zess zur Stär­kung der früh­kind­li­chen Bil­dung.”