Landtag beschließt neues Kita-Gesetz

1. Juni 2023

Am Kin­dertag stehen die Kinder für uns im Mit­tel­punkt. Gleiche Chancen werden mit früher Bil­dung beför­dert. Des­halb gilt ab August jeden Tag: mehr Bil­dung, mehr Per­sonal, mehr Geld. Das alles kommt mit dem neuen Kita-Gesetz, wel­ches heute im Säch­si­schen Landtag beschlossen wurde. 

Mit einem modernen Bildungs‑, Erzie­hungs- und Betreu­ungs­auf­trag sowie dem zukünftig ver­bind­li­chen Bil­dungs­plan schlagen wir ein neues Kapitel in der früh­kind­li­chen Bil­dung auf. Gesell­schaft­liche Ent­wick­lungen werden auf­ge­griffen: sprach­liche Bil­dung, gesunde Lebens­füh­rung, Ernäh­rung und Bewe­gung oder der Umgang mit Umwelt sowie nach­hal­tigem und sozialem Han­deln rücken in den Fokus. Und auch die Schul­vor­be­rei­tung wird künftig als lang­fris­tiger Pro­zess ver­standen, um den Über­gang vom Kin­der­garten zur Grund- oder Gemein­schafts­schule besser zu gestalten.

 

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Juliane Pfeil

Spre­cherin für Kinder, Jugend und Familie der SPD-Frak­tion 

„Die SPD-Frak­tion sorgt in der Koali­tion seit 2014 für mehr Qua­lität in den säch­si­schen Kin­der­gärten, Krippen und im Hort. Wir haben den Betreu­ungs­schlüssel ver­bes­sert, Vor- und Nach­be­rei­tungs­zeiten aner­kannt und gewür­digt und schaffen nun die drin­gend benö­tigte Per­so­nal­re­serve. Im Jahr 2014 hat der Frei­staat 431 Mil­lionen Euro für die Kitas aus­ge­geben. Im Jahr 2024 werden es 928 Mil­lionen Euro sein!

Mit der Neu­fas­sung des Bildungs‑, Erzie­hungs- und Betreu­ungs­auf­trages, einer ver­bind­li­chen Aus­ge­stal­tung des Säch­si­schen Bil­dungs­planes und dem Bezug zu Wei­ter­ent­wick­lungen des Achten Sozi­al­ge­setz­bu­ches (SGB VIII) werden gesell­schaft­liche und glo­bale Ent­wick­lungen auf­ge­griffen. Wir haben das Kita-Gesetz moder­ni­siert und starten einen lang­fris­tigen Pro­zess zur Stär­kung der früh­kind­li­chen Bil­dung.”

Nachdem die Koali­ti­ons­frak­tionen im Dezember letzten Jahres die Mittel für die früh­kind­liche Bil­dung um 78 Mil­lionen Euro in 2023 und 112 Mil­lionen Euro in 2024 erhöht haben, legen sie jetzt mit der Novelle nach.

Mit der Kita-Gesetz-Novelle lösen wir das Ver­spre­chen ein, ab 1. August 2023 1.000 zusätz­liche Erzie­he­rinnen und Erzieher zu finan­zieren. Zudem passen wir die Kita-Pau­schale an, um durch die all­ge­meine Kos­ten­ent­wick­lung gestie­gene Per­sonal- und Sach­kosten aus­zu­glei­chen und damit für die Sta­bi­lität der Eltern­bei­träge vor Ort zu sorgen.

Es gilt für alle Kinder einen guten Grund­stein zu legen, um Bil­dungs­chancen zu gewähren. Mit der vor­ge­legten Geset­zes­no­velle greifen die Koali­ti­ons­frak­tionen daher auch eine Viel­zahl von For­de­rungen der Ver­bände auf, um dem Anspruch an ein modernes Kita-Gesetz mit einem Bil­dungs­auf­trag gerecht zu werden.

Für die SPD-Frak­tion gilt wei­terhin der Grund­satz: Schritt für Schritt ver­bes­sern wir die Qua­lität der früh­kind­li­chen Bil­dung. Nach den Schlüs­sel­ver­bes­se­rungen und der Gewäh­rung von Vor- und Nach­be­rei­tungs­zeit erfolgt jetzt der Ein­stieg in die Per­so­nal­re­serve. Wer heute noch mehr Per­sonal for­dert, ver­schließt die Augen vor der Wirk­lich­keit. Ein gut klin­gender Per­so­nal­schlüssel auf dem Papier, zau­bert noch keine:n Erzieher:in. Wurden im Jahr 2014 431 Mil­lionen Euro für Kin­der­ta­ges­ein­rich­tungen aus­ge­geben, werden es 928 Mil­lionen Euro in 2024 sein. Das sind rund 400 Mil­lionen Euro mehr, von denen nur ein Viertel aus Bun­des­mit­teln stammt. Seitdem die SPD in Regie­rungs­ver­ant­wor­tung ist, bekennt sich die Koali­tion spürbar zur früh­kind­li­chen Bil­dung.