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CDU und SPD wollen für Hoch­schu­len, For­schung und Kultur in Sach­sen in den kom­men­den zwei Jahren deut­lich mehr Geld aus­ge­ben. Darauf haben sich die Koali­ti­ons­frak­tio­nen im Rahmen der gemein­sa­men Ände­rungs­an­trä­ge zum Regie­rungs­ent­wurf für den Dop­pel­haus­halt 2015/2016 geei­nigt.

So werden die Mittel für die Lan­des­for­schungs­för­de­rung gegen­über dem Regie­rungs­ent­wurf deut­lich erhöht: Ins­ge­samt sechs Mil­lio­nen Euro sollen den Hoch­schu­len für Ange­wand­te Wis­sen­schaf­ten, der Bio­tech­no­lo­gie und wei­te­ren wis­sen­schafts­po­li­tisch und lan­des­po­li­tisch bedeut­sa­men Pro­jek­ten zur Ver­fü­gung stehen.

Ein natio­na­les Leis­tungs­zen­trum Fraun­ho­fer für die Mikro- und Nano­tech­no­lo­gie soll mit ins­ge­samt 3,5 Mil­lio­nen Euro für Per­so­nal- und Mate­ri­al­kos­ten wäh­rend einer zwei­jäh­ri­gen Pilot­pha­se unter­stützt werden. Ziel des Spit­zen­zen­trums ist die bes­se­re Über­tra­gung von For­schungs­er­geb­nis­sen in die Praxis.

Im Ergeb­nis der Eva­lu­ie­rung durch den Wis­sen­schafts­rat sollen der Berufs­aka­de­mie ins­ge­samt rund 800.000 Euro zusätz­lich zum Ent­wurf des Haus­hal­tes für den Aufbau einer zen­tra­len Geschäfts­stel­le bereit­ge­stellt werden.

Dem Beschluss der Enquete-Kom­mis­si­on für Tech­no­lo­gie- und Inno­va­ti­ons­po­li­tik fol­gend, soll ein bran­chen­über­grei­fen­des IT-gestütz­tes Netz­werk für Tech­no­lo­gie­trans­fer zwi­schen Uni­ver­si­tä­ten, For­schungs­ein­rich­tun­gen, Indus­trie und Wirt­schaft auf­ge­baut werden. Für diese neue Inno­va­ti­ons­platt­form sind 400.000 Euro in den nächs­ten beiden Jahren vor­ge­se­hen.

Dazu erklärt die Arbeits­kreis­vor­sit­zen­den für Hoch­schul- und Kul­tur­po­li­tik der CDU-Frak­tio­nen Aline Fied­ler:

„Mit den beschlos­se­nen Mehr­aus­ga­ben bekennt sich die Koali­ti­on klar zum Hoch­schul­stand­ort und Kul­tur­land Sach­sen.

Ich freue mich, dass es uns gelun­gen ist, die Kul­tur­för­de­rung sowohl in der Spitze wie auch in der Breite zu unter­stüt­zen. Mit ins­ge­samt fünf Mil­lio­nen Euro mehr für Inves­ti­tio­nen in unse­ren Kul­tur­räu­men können die Kom­mu­nen in den kom­men­den zwei Jahren drin­gend not­wen­di­ge Repa­ra­tu­ren, Ersatz und Moder­ni­sie­run­gen an ihren kul­tu­rel­len Ein­rich­tun­gen vor­neh­men. Die Erhö­hung von jeweils fünf Mil­lio­nen Euro im Rahmen des Kul­tur­raum­ge­set­zes kommt damit direkt kul­tu­rel­len Pro­jek­ten zu Gute.

 

Auch für den Hoch­schul- und Wis­sen­schafts­be­reich war der Haus­halts­plan­ent­wurf eine solide Dis­kus­si­ons­grund­la­ge. Ins­ge­samt werden die Zuschüs­se für Hoch­schu­len und Uni­ver­si­täts­me­di­zin, unter ande­rem durch die frei­wer­den­den BAföG-Mittel, um über sieben Pro­zent stei­gen. Uns war es in den Haus­halts­ver­hand­lun­gen wich­tig, die Lan­des­for­schungs­för­de­rung auf hohem finan­zi­el­lem Niveau fort­zu­füh­ren. Die Emp­feh­lun­gen von Exper­ten wie der Enquete­kom­mis­si­on und des Wis­sen­schafts­ra­tes flos­sen in unsere Anträ­ge zur Inno­va­ti­ons­platt­form, für die Berufs­aka­de­mie und zum Euro­pean Pro­ject Center für das Ein­wer­ben von EU-For­schungs­mit­teln ein. Mit Blick auf die wei­te­re Pro­fi­lie­rung des Hoch­schul­stand­or­tes wollen wir in Umset­zung des Pro­gramms Talen­te für Sach­sen – für wel­ches in den kom­men­den beiden Jahren ins­ge­samt 25 Mil­lio­nen Euro ein­ge­plant sind – den wis­sen­schaft­li­chen Nach­wuchs stär­ker för­dern.“

 

Die kul­tur­po­li­ti­sche Spre­che­rin der SPD-Land­tags­frak­ti­on, Hanka Kliese:

 

„Auf die Kul­tur­räu­me warten in den nächs­ten Jahren große Her­aus­for­de­run­gen, nicht zuletzt durch die demo­gra­phi­sche Ent­wick­lung im länd­li­chen Raum und die Tarif­er­hö­hun­gen für Orches­ter. Wir wollen die Kul­tur­räu­me durch die Erhö­hung der Mittel maß­geb­lich dabei unter­stüt­zen, Lösun­gen für die anste­hen­den Auf­ga­ben zu finden. Zudem freue ich mich, dass wir mit dem Mehr an Geld für die Musik­schu­len unsere Wert­schät­zung für deren wich­ti­ge Arbeit aus­drü­cken können und zugleich die Kom­mu­nen ent­las­ten. “

 

Außer­dem erklärt Holger Mann, Spre­cher für Hoch­schu­le und Wis­sen­schaft der SPD-Frak­ti­on:

 

„Dieser Etat­plan legt die Basis für zwei gute Jahre der säch­si­schen Hoch­schul- und For­schungs­land­schaft, die Wie­der­be­wer­bung in der Bun­des­ex­zel­lenz­in­itia­ti­ve, die Stär­kung der Uni­me­di­zin, des Mit­tel­baus und der Stu­die­ren­den­wer­ke in Sach­sen. So werden wir mit 70 Pro­zent mehr Mit­teln für die Stu­die­ren­den­wer­ke die sozia­len Auf­ga­ben, die Ver­ein­bar­keit von Fami­lie und Stu­di­um oder die Inklu­si­on stär­ker för­dern.

 

Erst­mals werden 100 Pro­zent der Hoch­schul­pakt­mit­tel des Bundes für die Hoch­schu­len ein­ge­setzt und zusätz­lich noch 57 Mio. Euro aus dem BAföG-Ent­las­tung. Dar­über hinaus blei­ben die Inves­ti­tio­nen an säch­si­schen Hoch­schu­len und For­schungs­ein­rich­tun­gen mit 108 Neu­bau­ten oder Sanie­run­gen und 288 Mil­lio­nen Euro auf einem sehr hohen Niveau. Zahl­rei­che Zukunfts­pro­jek­te wie die Ein­rich­tung einer zen­tra­len Geschäfts­stel­le der Berufs­aka­de­mie Sach­sen, ein lan­des­wei­tes Zen­trum zur Ein­wer­bung von For­schungs­mit­teln bei der Euro­päi­schen Union, eine Inno­va­ti­ons­platt­form oder ein Fraun­ho­fer Leis­tungs­zen­trum können nun Gestalt anneh­men.“