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CDU und SPD wollen für Hoch­schulen, For­schung und Kultur in Sachsen in den kom­menden zwei Jahren deut­lich mehr Geld aus­geben. Darauf haben sich die Koali­ti­ons­frak­tionen im Rahmen der gemein­samen Ände­rungs­an­träge zum Regie­rungs­ent­wurf für den Dop­pel­haus­halt 2015/2016 geei­nigt.

So werden die Mittel für die Lan­des­for­schungs­för­de­rung gegen­über dem Regie­rungs­ent­wurf deut­lich erhöht: Ins­ge­samt sechs Mil­lionen Euro sollen den Hoch­schulen für Ange­wandte Wis­sen­schaften, der Bio­tech­no­logie und wei­teren wis­sen­schafts­po­li­tisch und lan­des­po­li­tisch bedeut­samen Pro­jekten zur Ver­fü­gung stehen.

Ein natio­nales Leis­tungs­zen­trum Fraun­hofer für die Mikro- und Nano­tech­no­logie soll mit ins­ge­samt 3,5 Mil­lionen Euro für Per­sonal- und Mate­ri­al­kosten wäh­rend einer zwei­jäh­rigen Pilot­phase unter­stützt werden. Ziel des Spit­zen­zen­trums ist die bes­sere Über­tra­gung von For­schungs­er­geb­nissen in die Praxis.

Im Ergebnis der Eva­lu­ie­rung durch den Wis­sen­schaftsrat sollen der Berufs­aka­demie ins­ge­samt rund 800.000 Euro zusätz­lich zum Ent­wurf des Haus­haltes für den Aufbau einer zen­tralen Geschäfts­stelle bereit­ge­stellt werden.

Dem Beschluss der Enquete-Kom­mis­sion für Tech­no­logie- und Inno­va­ti­ons­po­litik fol­gend, soll ein bran­chen­über­grei­fendes IT-gestütztes Netz­werk für Tech­no­lo­gie­transfer zwi­schen Uni­ver­si­täten, For­schungs­ein­rich­tungen, Indus­trie und Wirt­schaft auf­ge­baut werden. Für diese neue Inno­va­ti­ons­platt­form sind 400.000 Euro in den nächsten beiden Jahren vor­ge­sehen.

Dazu erklärt die Arbeits­kreis­vor­sit­zenden für Hoch­schul- und Kul­tur­po­litik der CDU-Frak­tionen Aline Fiedler:

„Mit den beschlos­senen Mehr­aus­gaben bekennt sich die Koali­tion klar zum Hoch­schul­standort und Kul­tur­land Sachsen.

Ich freue mich, dass es uns gelungen ist, die Kul­tur­för­de­rung sowohl in der Spitze wie auch in der Breite zu unter­stützen. Mit ins­ge­samt fünf Mil­lionen Euro mehr für Inves­ti­tionen in unseren Kul­tur­räumen können die Kom­munen in den kom­menden zwei Jahren drin­gend not­wen­dige Repa­ra­turen, Ersatz und Moder­ni­sie­rungen an ihren kul­tu­rellen Ein­rich­tungen vor­nehmen. Die Erhö­hung von jeweils fünf Mil­lionen Euro im Rahmen des Kul­tur­raum­ge­setzes kommt damit direkt kul­tu­rellen Pro­jekten zu Gute.

 

Auch für den Hoch­schul- und Wis­sen­schafts­be­reich war der Haus­halts­plan­ent­wurf eine solide Dis­kus­si­ons­grund­lage. Ins­ge­samt werden die Zuschüsse für Hoch­schulen und Uni­ver­si­täts­me­dizin, unter anderem durch die frei­wer­denden BAföG-Mittel, um über sieben Pro­zent steigen. Uns war es in den Haus­halts­ver­hand­lungen wichtig, die Lan­des­for­schungs­för­de­rung auf hohem finan­zi­ellem Niveau fort­zu­führen. Die Emp­feh­lungen von Experten wie der Enquete­kom­mis­sion und des Wis­sen­schafts­rates flossen in unsere Anträge zur Inno­va­ti­ons­platt­form, für die Berufs­aka­demie und zum Euro­pean Pro­ject Center für das Ein­werben von EU-For­schungs­mit­teln ein. Mit Blick auf die wei­tere Pro­fi­lie­rung des Hoch­schul­stand­ortes wollen wir in Umset­zung des Pro­gramms Talente für Sachsen – für wel­ches in den kom­menden beiden Jahren ins­ge­samt 25 Mil­lionen Euro ein­ge­plant sind – den wis­sen­schaft­li­chen Nach­wuchs stärker för­dern.“

 

Die kul­tur­po­li­ti­sche Spre­cherin der SPD-Land­tags­frak­tion, Hanka Kliese:

 

„Auf die Kul­tur­räume warten in den nächsten Jahren große Her­aus­for­de­rungen, nicht zuletzt durch die demo­gra­phi­sche Ent­wick­lung im länd­li­chen Raum und die Tarif­er­hö­hungen für Orchester. Wir wollen die Kul­tur­räume durch die Erhö­hung der Mittel maß­geb­lich dabei unter­stützen, Lösungen für die anste­henden Auf­gaben zu finden. Zudem freue ich mich, dass wir mit dem Mehr an Geld für die Musik­schulen unsere Wert­schät­zung für deren wich­tige Arbeit aus­drü­cken können und zugleich die Kom­munen ent­lasten. “

 

Außerdem erklärt Holger Mann, Spre­cher für Hoch­schule und Wis­sen­schaft der SPD-Frak­tion:

 

„Dieser Etat­plan legt die Basis für zwei gute Jahre der säch­si­schen Hoch­schul- und For­schungs­land­schaft, die Wie­der­be­wer­bung in der Bun­des­ex­zel­lenz­in­itia­tive, die Stär­kung der Uni­me­dizin, des Mit­tel­baus und der Stu­die­ren­den­werke in Sachsen. So werden wir mit 70 Pro­zent mehr Mit­teln für die Stu­die­ren­den­werke die sozialen Auf­gaben, die Ver­ein­bar­keit von Familie und Stu­dium oder die Inklu­sion stärker för­dern.

 

Erst­mals werden 100 Pro­zent der Hoch­schul­pakt­mittel des Bundes für die Hoch­schulen ein­ge­setzt und zusätz­lich noch 57 Mio. Euro aus dem BAföG-Ent­las­tung. Dar­über hinaus bleiben die Inves­ti­tionen an säch­si­schen Hoch­schulen und For­schungs­ein­rich­tungen mit 108 Neu­bauten oder Sanie­rungen und 288 Mil­lionen Euro auf einem sehr hohen Niveau. Zahl­reiche Zukunfts­pro­jekte wie die Ein­rich­tung einer zen­tralen Geschäfts­stelle der Berufs­aka­demie Sachsen, ein lan­des­weites Zen­trum zur Ein­wer­bung von For­schungs­mit­teln bei der Euro­päi­schen Union, eine Inno­va­ti­ons­platt­form oder ein Fraun­hofer Leis­tungs­zen­trum können nun Gestalt annehmen.“