Der Wis­sen­schafts­aus­schuss des Land­ta­ges hat in seiner heu­ti­gen Sit­zung die Ände­rungs­an­trä­ge der Koali­ti­ons­frak­tio­nen zum Haus­halts­ent­wurf der Staats­re­gie­rung beschlos­sen. Dazu erklä­ren die wis­sen­schafts­po­li­ti­schen Spre­cher der Koali­ti­ons­frak­tio­nen, Aline Fied­ler (CDU) und Holger Mann (SPD):

Ins­ge­samt sto­cken die Koali­ti­ons­frak­tio­nen den Wis­sen­schafts­etat um rund 24,5 Mil­lio­nen Euro für die kom­men­den beiden Jahre auf. Damit wächst dieser Haus­halt auf 1,733 Mil­li­ar­den Euro in 2017 und 1,739 Mil­li­ar­den Euro in 2018. So bekennt sich die Koali­ti­on in ihren Anträ­gen zur Nach­wuchs­aus­bil­dung im Bereich der Daseins­vor­sor­ge. Zum einen wird die Apo­the­ker­aus­bil­dung in einem neuen Modell­stu­di­en­gang an der Medi­zi­ni­schen Fakul­tät in Leip­zig abge­si­chert, dafür werden 3,5 Mil­lio­nen Euro in den kom­men­den beiden Jahren zur Ver­fü­gung gestellt. Wei­ter­hin werden die Kapa­zi­tä­ten im Jura-Stu­di­um am Stand­ort Leip­zig aus­ge­baut. Die fünf säch­si­schen Hoch­schu­len mit Leh­rer­bil­dung erhal­ten bis 2024 Pla­nungs­si­cher­heit, da die Finan­zie­rung des bis 2020 ange­leg­ten Bil­dungs­pa­kets ver­län­gert wird.

Ein zwei­ter Schwer­punkt ist die For­schungs­för­de­rung: So wird die Lan­des­for­schungs­för­de­rung mit zusätz­lich rd. 1,2 Mil­lio­nen Euro pro Jahr aus­ge­stat­tet. Diese Mittel stär­ken den Wis­sens­trans­fer an den Hoch­schu­len für ange­wand­te Wis­sen­schaf­ten, bei der Bio­tech­no­lo­gie­of­fen­si­ve sowie der geis­tes­wis­sen­schaft­li­chen For­schung mit ins­ge­samt 11 Mil­lio­nen Euro in 2017 und 11,5 Mil­lio­nen Euro in 2018. Zudem wird der neue Haus­halts­ti­tel für EU-For­schungs­pro­jek­te von 1 Mio. Euro um ca. 300.000 Euro pro Jahr auf­ge­stockt.

Auch im Inves­ti­ti­ons­be­reich gibt es klare Prio­ri­tä­ten: Die beiden Uni­me­di­zin-Stand­or­te erhal­ten 10 Mil­lio­nen Euro zusätz­li­che Inves­ti­ti­ons­mit­tel.  Zu den Zuschüs­sen für die Stu­den­ten­wer­ke in Höhe von 10 Mil­lio­nen Euro werden wei­te­re 2 Mil­lio­nen Euro für Inves­ti­tio­nen der Stu­den­ten­wer­ke bereit­ge­stellt. Die Koali­ti­ons­frak­tio­nen bes­sern hier den Regie­rungs­ent­wurf nach und sto­cken diesen Titel um 1 Mil­li­on Euro Inves­ti­ti­ons­mit­tel auf. Ferner wird die Sanie­rung der Theo­lo­gi­schen Fakul­tät Leip­zig bis zu einer Gesamt­hö­he von 4,35 Mio. Euro abge­si­chert. 2015 gibt es 500 000 Euro und 2018 dann 1,5 Mil­lio­nen Euro mehr.

Die wis­sen­schafts­po­li­ti­sche Spre­che­rin der CDU-Frak­ti­on, Aline Fied­ler, zum Etat: „Mit diesem Haus­halt stär­ken wir die drei Säulen Wis­sen­schaft, For­schung und Tech­no­lo­gie­trans­fer. Durch gute Bedin­gun­gen für die säch­si­sche Wis­sen­schaft, Lehre und For­schung kann sich der Frei­staat als inno­va­ti­ves Land wei­ter­ent­wi­ckeln. Das Thema Digi­ta­li­sie­rung wird auch im Hoch­schul­be­reich in den kom­men­den Jahren immer wich­ti­ger. Des­halb werden wir mit zunächst drei Mil­lio­nen Euro wei­te­re For­schung zur digi­ta­len Infra­struk­tur und zum tak­ti­len Inter­net am Bark­hau­sen-Insti­tut an der TU Dres­den för­dern.“

Der wis­sen­schafts­po­li­ti­sche Spre­cher der SPD-Frak­ti­on, Holger Mann, zum Haus­halts­an­satz: „For­schung gelingt nur mit unse­rem wis­sen­schaft­li­chen Nach­wuchs. Des­halb stär­ken wir die Gra­du­ier­ten­för­de­rung des Frei­staa­tes Sach­sen. Ab Okto­ber 2017 soll der monat­li­che För­der­be­trag von 895 Euro auf 1.350 Euro stei­gen. Hier­für stehen 750.000 Euro mehr zur Ver­fü­gung. Dar­über hinaus arbei­ten wir wei­ter­hin gemein­sam mit den Hoch­schu­len an der Umset­zung des Rah­men­ko­dex‘ für gute Arbeit an Hoch­schu­len: Auch künf­tig stehen 6 Mil­lio­nen Euro aus den Bafög-Mit­teln bereit, aller­dings ver­knüp­fen wir die Mit­tel­aus­ga­be mit der Erwar­tung, dass die Hoch­schu­len sich der Per­so­nal­ent­wick­lung stel­len und ent­spre­chen­de Kon­zep­te vor­le­gen.“