Der Wis­sen­schafts­aus­schuss des Land­tages hat in seiner heu­tigen Sit­zung die Ände­rungs­an­träge der Koali­ti­ons­frak­tionen zum Haus­halts­ent­wurf der Staats­re­gie­rung beschlossen. Dazu erklären die wis­sen­schafts­po­li­ti­schen Spre­cher der Koali­ti­ons­frak­tionen, Aline Fiedler (CDU) und Holger Mann (SPD):

Ins­ge­samt sto­cken die Koali­ti­ons­frak­tionen den Wis­sen­schafts­etat um rund 24,5 Mil­lionen Euro für die kom­menden beiden Jahre auf. Damit wächst dieser Haus­halt auf 1,733 Mil­li­arden Euro in 2017 und 1,739 Mil­li­arden Euro in 2018. So bekennt sich die Koali­tion in ihren Anträgen zur Nach­wuchs­aus­bil­dung im Bereich der Daseins­vor­sorge. Zum einen wird die Apo­the­ker­aus­bil­dung in einem neuen Modell­stu­di­en­gang an der Medi­zi­ni­schen Fakultät in Leipzig abge­si­chert, dafür werden 3,5 Mil­lionen Euro in den kom­menden beiden Jahren zur Ver­fü­gung gestellt. Wei­terhin werden die Kapa­zi­täten im Jura-Stu­dium am Standort Leipzig aus­ge­baut. Die fünf säch­si­schen Hoch­schulen mit Leh­rer­bil­dung erhalten bis 2024 Pla­nungs­si­cher­heit, da die Finan­zie­rung des bis 2020 ange­legten Bil­dungs­pa­kets ver­län­gert wird.

Ein zweiter Schwer­punkt ist die For­schungs­för­de­rung: So wird die Lan­des­for­schungs­för­de­rung mit zusätz­lich rd. 1,2 Mil­lionen Euro pro Jahr aus­ge­stattet. Diese Mittel stärken den Wis­sens­transfer an den Hoch­schulen für ange­wandte Wis­sen­schaften, bei der Bio­tech­no­lo­gie­of­fen­sive sowie der geis­tes­wis­sen­schaft­li­chen For­schung mit ins­ge­samt 11 Mil­lionen Euro in 2017 und 11,5 Mil­lionen Euro in 2018. Zudem wird der neue Haus­halts­titel für EU-For­schungs­pro­jekte von 1 Mio. Euro um ca. 300.000 Euro pro Jahr auf­ge­stockt.

Auch im Inves­ti­ti­ons­be­reich gibt es klare Prio­ri­täten: Die beiden Uni­me­dizin-Stand­orte erhalten 10 Mil­lionen Euro zusätz­liche Inves­ti­ti­ons­mittel.  Zu den Zuschüssen für die Stu­den­ten­werke in Höhe von 10 Mil­lionen Euro werden wei­tere 2 Mil­lionen Euro für Inves­ti­tionen der Stu­den­ten­werke bereit­ge­stellt. Die Koali­ti­ons­frak­tionen bes­sern hier den Regie­rungs­ent­wurf nach und sto­cken diesen Titel um 1 Mil­lion Euro Inves­ti­ti­ons­mittel auf. Ferner wird die Sanie­rung der Theo­lo­gi­schen Fakultät Leipzig bis zu einer Gesamt­höhe von 4,35 Mio. Euro abge­si­chert. 2015 gibt es 500 000 Euro und 2018 dann 1,5 Mil­lionen Euro mehr.

Die wis­sen­schafts­po­li­ti­sche Spre­cherin der CDU-Frak­tion, Aline Fiedler, zum Etat: „Mit diesem Haus­halt stärken wir die drei Säulen Wis­sen­schaft, For­schung und Tech­no­lo­gie­transfer. Durch gute Bedin­gungen für die säch­si­sche Wis­sen­schaft, Lehre und For­schung kann sich der Frei­staat als inno­va­tives Land wei­ter­ent­wi­ckeln. Das Thema Digi­ta­li­sie­rung wird auch im Hoch­schul­be­reich in den kom­menden Jahren immer wich­tiger. Des­halb werden wir mit zunächst drei Mil­lionen Euro wei­tere For­schung zur digi­talen Infra­struktur und zum tak­tilen Internet am Bark­hausen-Institut an der TU Dresden för­dern.“

Der wis­sen­schafts­po­li­ti­sche Spre­cher der SPD-Frak­tion, Holger Mann, zum Haus­halts­an­satz: „For­schung gelingt nur mit unserem wis­sen­schaft­li­chen Nach­wuchs. Des­halb stärken wir die Gra­du­ier­ten­för­de­rung des Frei­staates Sachsen. Ab Oktober 2017 soll der monat­liche För­der­be­trag von 895 Euro auf 1.350 Euro steigen. Hierfür stehen 750.000 Euro mehr zur Ver­fü­gung. Dar­über hinaus arbeiten wir wei­terhin gemeinsam mit den Hoch­schulen an der Umset­zung des Rah­men­kodex‘ für gute Arbeit an Hoch­schulen: Auch künftig stehen 6 Mil­lionen Euro aus den Bafög-Mit­teln bereit, aller­dings ver­knüpfen wir die Mit­tel­aus­gabe mit der Erwar­tung, dass die Hoch­schulen sich der Per­so­nal­ent­wick­lung stellen und ent­spre­chende Kon­zepte vor­legen.“