Kultur war ein zentrales Thema der letzten Plenarsitzung im Sächsischen Landtag – gleich dreimal stand sie auf der Tagesordnung. Die Debatten zeigten, wie wichtig Kunst und Kultur für Sachsen sind und wie unterschiedlich die Ansätze zur Förderung und zum Schutz der Kultur ausfallen.
Kultur im ländlichen Raum: Antrag des BSW abgelehnt
Den Auftakt machte die Diskussion über einen Antrag der BSW-Fraktion mit dem Titel „Den Zusammenbruch der Kultur im ländlichen Raum verhindern“. Zwar besteht Einigkeit darüber, dass die kulturelle Infrastruktur auch in kleineren Städten und Gemeinden gestärkt werden muss, doch der Antrag wurde letztlich abgelehnt. Denn ein ausschließlicher Fokus auf feste Institutionen im ländlichen Raum schließt die freie Kunst und Kulturszene aus.
Martin Dulig betonte: „Das Kulturraumgesetz ist ein absoluter Gewinn und ich bin der Staatsregierung dankbar, dass sie heute nochmal das Signal gesandt haben, dass der Kulturraum in den Haushaltsverhandlungen Schonbereich ist.“
Aber er machte außerdem deutlich, dass es nicht nur um die Förderung weniger ausgewählter Bereiche geht:
“Wir haben die Verantwortung für die gesamte Kulturlandschaft in Sachsen und nicht nur für ausgewählte Bereiche. Wir müssen die richtige Balance finden. Wir wollen das Ballett der Semperoper genauso sichern wie die freie Szene. Festivals genauso wie Musikschulen und Bibliotheken.”
Chemnitz 2025: Sachsen im Rampenlicht der europäischen Kultur
Ein weiterer Themenschwerpunkt im Plenum war die Kulturhauptstadt Chemnitz 2025. Mit der Aktuellen Debatte der CDU-Fraktion „Kulturhauptstadt Chemnitz 2025 – Kultur und Gesellschaft nachhaltig verbinden“ wurde die Bedeutung dieses Projekts für Chemnitz und ganz Sachsen deutlich. Martin Dulig betonte einmal mehr, dass die Einläutung des Kulturhauptstadtjahres nicht nur ein kulturelles Highlight ist, sondern auch eine große Chance, Sachsen als modernen, weltoffenen Kulturstandort international zu präsentieren.
„Kulturhauptstadt zu sein bedeutet eben auch, Herkunft in Zukunft zu überführen und stolz zu sein auf das aktive Auseinandersetzen mit den eigenen Widersprüchen. Daraus soll sich ein Selbstbewusstsein entwickeln, das auch über das Kulturhauptstadtjahr hinaus bleiben soll.“
Kunstfreiheit unter Druck: Antrag der Grünen
Zum Abschluss der Plenarwoche wurde der Antrag der Grünen „Kunstfreiheit verteidigen – kulturelle Vielfalt erhalten“ diskutiert. Hier ging es vor allem um die zunehmende politische Einflussnahme auf die Kultur und die Notwendigkeit, die Freiheit der Kunst zu schützen. Besonders die AfD wurde kritisiert, da sie versucht, Druck auf Kunstschaffende auszuüben und Einfluss auf Veranstaltungsprogramme zu nehmen.
Martin Dulig unterstrich:
„Kunst muss provozieren, aufrütteln und Debatten anstoßen – unabhängig davon, ob sie Politikern gefällt. Die AfD hat Angst vor Widerspruch und versucht, Einfluss auf die Kunstfreiheit zu nehmen. Doch Kunst darf sich nicht dem Druck beugen, sie braucht Schutz und staatliche Unterstützung. Wenn bereits Angst herrscht, ob ein Stück überhaupt gezeigt werden darf, hat die politische Einflussnahme längst begonnen. Das dürfen wir nicht zulassen!“
Kulturpolitik bleibt ein Schlüsselthema für Sachsen
Die Debatten im Landtag haben gezeigt: Kulturpolitik ist mehr als nur eine Randnotiz. Sie prägt das gesellschaftliche Miteinander, stärkt die Regionen und sichert die kulturelle Vielfalt in Sachsen. Während die einen mehr staatliche Unterstützung für den ländlichen Raum fordern, sehen andere in Großprojekten wie Chemnitz 2025 eine Chance für langfristige kulturelle und wirtschaftliche Impulse. Einigkeit bestand jedoch darin, dass Kunst und Kultur geschützt und gefördert werden müssen – für eine starke, vielfältige und freie Kulturlandschaft in Sachsen.