Lang: Der Mensch im Mittelpunkt – Soziale Gesundheitspolitik für Sachsen 

10. Februar 2022

Zur Aktu­ellen Debatte der SPD-Frak­tion „Die Men­schen im Mit­tel­punkt: Das Gesund­heits­system von morgen sicher, modern und leis­tungs­fähig gestalten“ führt Simone Lang, SPD-Gesund­heits­po­li­ti­kerin, aus:

„Eine gute Gesund­heits­ver­sor­gung ist so grund­le­gend, dass jede und jeder einen Anspruch auf best­mög­liche Ver­sor­gung haben muss. Sie ist Teil der öffent­li­chen Daseins­vor­sorge, also Teil dessen, was der Staat unbe­dingt gewähr­leisten muss. Die SPD-Frak­tion setzt sich dafür ein, dass eine Grund­ver­sor­gung in der Nähe sicher­ge­stellt wird und die Bür­ge­rinnen und Bürger im Not­fall schnellst­mög­lich und kom­pe­tent behan­delt werden.”

„Vieles, was im Gesund­heits­be­reich getan werden muss, liegt in der Ver­ant­wor­tung von Bun­destag und Bun­des­re­gie­rung. Doch auch in Sachsen können wir einiges gestalten – sei es die bereits umge­setzte Abschaf­fung des Schul­gelds für Gesund­heits­fach­be­rufe, die Ein­füh­rung eines Land­arzt­ge­setzes, um mit­tel­fristig gezielt Haus­ärz­tinnen und Haus­ärzte für die länd­li­chen Regionen aus­zu­bilden, oder die För­de­rung von neuen Ver­sor­gungs­kon­zepten wie der Poli­klinik Plus. Die anste­hende Novel­lie­rung des Kran­ken­haus­ge­setzes ist ein wei­terer wesent­li­cher Bau­stein, um die Wei­chen für eine zukunfts­si­chere Kran­ken­haus­ver­sor­gung zu stellen.”

„Wir setzen uns dafür ein, dass eine Grund­ver­sor­gung in der Nähe sicher­ge­stellt wird. Dass Bür­ge­rinnen und Bürger im Not­fall schnellst­mög­lich und kom­pe­tent behan­delt werden. Und kom­plexe Ein­griffe in Kran­ken­häu­sern erfolgen, die Fach­kom­pe­tenz, Exper­tise und vor allem die nötige Erfah­rung haben: die Sicher­heit der Pati­en­tinnen und Pati­enten steht an erster Stelle. Wir brau­chen regio­nale Ver­sor­gungs­land­schaften, in denen ambu­lante und sta­tio­näre Ange­bote in länd­li­chen Räumen ver­zahnt und auf­ein­ander abge­stimmt werden.”

„Eine moderne, an den Pati­enten aus­ge­rich­tete Gesund­heits­ver­sor­gung kostet jedoch Geld. Nicht erst seit der Pan­demie bereitet die Finan­zie­rung vielen Exper­tinnen und Experten und auch uns Sorgen. Die neue Bun­des­re­gie­rung hat im Koali­ti­ons­ver­trag die Wei­ter­ent­wick­lung der Kran­ken­haus­fi­nan­zie­rung fest­ge­schrieben. Dies ist drin­gend nötig. Doch auch der Frei­staat muss seinen Bei­trag leisten. Denn es ist Auf­gabe der Länder, Inves­ti­tionen in Gebäude, Medi­zin­technik sowie Digi­ta­li­sie­rung finan­ziell abzu­si­chern.”

„In Sachsen stehen Dis­kus­sionen zum Kran­ken­haus­ge­setz sowie zu den finan­zi­ellen Rah­men­be­din­gungen für die nächsten beiden Jahre an. Ich hoffe hier auf eine kon­struk­tive Debatte zum Wohle der Men­schen in diesem Land. Für uns steht der Mensch im Mit­tel­punkt, nicht der Profit.“

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