+++ Ener­gie­wen­de und Struk­tur­wan­del vor­an­brin­gen +++ Brü­cken­tech­no­lo­gie bis 2040 +++ Ver­ur­tei­lung von Gewalt und kri­mi­nel­ler Aktio­nen +++

Thema: Braun­koh­le

Thomas Baum, Spre­cher für Wirt­schafts­po­li­tik der SPD-Frak­ti­on im Säch­si­schen Land­tag und Abge­ord­ne­ter aus der Ober­lau­sitz, in der heu­ti­gen Aktu­el­len Debat­te zum Thema Braun­koh­le:

Die Lau­sitz braucht eine Per­spek­ti­ve, aber keine Gewalt

„Wir brau­chen Pla­nungs­si­cher­heit und Zeit um den Struk­tur­wan­del 2.0 in der Lau­sitz vor­an­zu­trei­ben. Die Braun­koh­le­ver­stro­mung muss daher min­des­tens bis 2040 eine Brü­cken­tech­no­lo­gie im dop­pel­ten Sinne blei­ben: Eine Brü­cken­tech­no­lo­gie der Ener­gie­wen­de, um bezahl­ba­ren Strom zu gene­rie­ren und eine Brü­cken­tech­no­lo­gie für die wirt­schaft­lich gesi­cher­te Zukunft und Per­spek­ti­ve der Lau­sitz“, erklär­te Thomas Baum in der Aktu­el­len Debat­te zur Braun­koh­le im Land­tag.

Klar ist für Baum aber auch, dass bestimm­te Aktio­nen, wie sie am Pfingst­wo­chen­en­de zu beob­ach­ten waren, ganz bestimmt kein Bei­trag für einen sinn­vol­len Struk­tur­wan­del und die Ener­gie­wen­de sind. Thomas Baum macht deut­lich: „Die SPD und ich stehen für die Ener­gie­wen­de. Aber ist stehe auch wei­ter­hin zum Lau­sit­zer Revier. Die Gewalt­ta­ten und die kri­mi­nel­len Aktio­nen am Pfingst­wo­chen­en­de ver­ur­tei­len wir.“

Die Her­aus­for­de­run­gen für die Zukunft der Lau­sitz sind für Baum klar: „Jedes Braun­koh­le­aus­stiegs­sze­na­rio bedingt zwin­gend ein struk­tur­po­li­ti­sches Ein­stiegs­sze­na­rio in alter­na­ti­ve Indus­trie- und Wirt­schafts­kreis­läu­fe. Dazu müssen umfang­rei­che Finanz­mit­tel, ins­be­son­de­re vom Bund, bereit­ge­stellt werden, Inves­ti­ti­on auch in die Ver­kehrs­in­fra­struk­tur erfol­gen und For­schung und Ent­wick­lung for­ciert werden. Es werden ziel­ge­rich­te­te Wirt­schafts­för­de­rung, Son­der­hil­fen zur Ansied­lung und Regio­nal­bud­gets für Kreise und Kom­mu­nen gebraucht. Dies alles geht aber nicht in kurzer Zeit.

„Natür­lich müssen die Koh­le­re­gio­nen und damit auch das Lau­sit­zer Revier einen wich­ti­gen Bei­trag zum Kli­ma­schutz leis­ten. Das tut die Lau­sitz aber wie keine andere Region schon seit 1990. Es steht doch außer Frage, dass wir eine Ener­gie­wen­de brau­chen, um die Erd­er­wär­mung infol­ge des welt­wei­ten Anstiegs der Treib­haus­ga­se zu mini­mie­ren, dass wir die Ziele von Paris umset­zen wollen und für nach­fol­gen­de Genera­tio­nen auch umset­zen müssen.

Dazu dürfen aber die Men­schen in den Koh­le­re­gio­nen nicht auf der Stre­cke blei­ben“, so Baum abschlie­ßend.