+++ Ener­gie­wende und Struk­tur­wandel vor­an­bringen +++ Brü­cken­tech­no­logie bis 2040 +++ Ver­ur­tei­lung von Gewalt und kri­mi­neller Aktionen +++

Thema: Braun­kohle

Thomas Baum, Spre­cher für Wirt­schafts­po­litik der SPD-Frak­tion im Säch­si­schen Landtag und Abge­ord­neter aus der Ober­lau­sitz, in der heu­tigen Aktu­ellen Debatte zum Thema Braun­kohle:

Die Lau­sitz braucht eine Per­spek­tive, aber keine Gewalt

„Wir brau­chen Pla­nungs­si­cher­heit und Zeit um den Struk­tur­wandel 2.0 in der Lau­sitz vor­an­zu­treiben. Die Braun­koh­le­ver­stro­mung muss daher min­des­tens bis 2040 eine Brü­cken­tech­no­logie im dop­pelten Sinne bleiben: Eine Brü­cken­tech­no­logie der Ener­gie­wende, um bezahl­baren Strom zu gene­rieren und eine Brü­cken­tech­no­logie für die wirt­schaft­lich gesi­cherte Zukunft und Per­spek­tive der Lau­sitz“, erklärte Thomas Baum in der Aktu­ellen Debatte zur Braun­kohle im Landtag.

Klar ist für Baum aber auch, dass bestimmte Aktionen, wie sie am Pfingst­wo­chen­ende zu beob­achten waren, ganz bestimmt kein Bei­trag für einen sinn­vollen Struk­tur­wandel und die Ener­gie­wende sind. Thomas Baum macht deut­lich: „Die SPD und ich stehen für die Ener­gie­wende. Aber ist stehe auch wei­terhin zum Lau­sitzer Revier. Die Gewalt­taten und die kri­mi­nellen Aktionen am Pfingst­wo­chen­ende ver­ur­teilen wir.“

Die Her­aus­for­de­rungen für die Zukunft der Lau­sitz sind für Baum klar: „Jedes Braun­koh­le­aus­stiegs­sze­nario bedingt zwin­gend ein struk­tur­po­li­ti­sches Ein­stiegs­sze­nario in alter­na­tive Indus­trie- und Wirt­schafts­kreis­läufe. Dazu müssen umfang­reiche Finanz­mittel, ins­be­son­dere vom Bund, bereit­ge­stellt werden, Inves­ti­tion auch in die Ver­kehrs­in­fra­struktur erfolgen und For­schung und Ent­wick­lung for­ciert werden. Es werden ziel­ge­rich­tete Wirt­schafts­för­de­rung, Son­der­hilfen zur Ansied­lung und Regio­nal­bud­gets für Kreise und Kom­munen gebraucht. Dies alles geht aber nicht in kurzer Zeit.

„Natür­lich müssen die Koh­le­re­gionen und damit auch das Lau­sitzer Revier einen wich­tigen Bei­trag zum Kli­ma­schutz leisten. Das tut die Lau­sitz aber wie keine andere Region schon seit 1990. Es steht doch außer Frage, dass wir eine Ener­gie­wende brau­chen, um die Erd­er­wär­mung infolge des welt­weiten Anstiegs der Treib­haus­gase zu mini­mieren, dass wir die Ziele von Paris umsetzen wollen und für nach­fol­gende Genera­tionen auch umsetzen müssen.

Dazu dürfen aber die Men­schen in den Koh­le­re­gionen nicht auf der Strecke bleiben“, so Baum abschlie­ßend.