Lebensfremde Kritik aus einer vergesslichen Partei

2. August 2018

„Selbst­ver­ständ­lich gehört es zu den Auf­gaben des zustän­digen Minis­ters, diverse tou­ris­ti­sche Ein­rich­tungen zu besu­chen und Wer­bung für Sachsen als Urlaubs­land zu machen. Und dass der Minister in andere ultra­harte Jobs ein­taucht, einen Arbeitstag mit­er­lebt wie kürz­lich in der Pflege, ist groß­artig. Eine Kritik daran ist lebens­fremd“, regierte unser ver­kehrs­po­li­ti­scher Spre­cher Thomas Baum am Don­nerstag auf jüngste Äuße­rungen aus der FDP zu Sach­sens Wirt­schafts- und Ver­kehrs­mi­nister Martin Dulig.

„Jetzt dem Minister Ver­kehrs­pro­bleme anzu­lasten, das ist mehr als frech. Wer hat denn dieses Land unter Schwarz­gelb fast zu Tode gespart? Wer hat dafür gesorgt, dass drin­gende Bau­ar­beiten nicht in Angriff und die not­wen­digen Pla­nungs­vor­läufe nicht vor­be­reitet worden sind? Um Ross und Reiter zu nennen: Die FDP hatte dieses Minis­te­rium mit einem Minister Morlok inne.“

„Noch ein Fakt: Der Ver­kehr hat zuge­nommen, vor allem der schwere Güter­ver­kehr. Viele Auto­fahrer sind zu schnell und manchmal unkon­zen­triert unter­wegs, vor allem vor und in Bau­stellen. Es ist richtig, auf den Auto­bahnen jetzt abschnitts­weise Geschwin­dig­keits­be­gren­zungen für Pkw und Über­hol­ver­bote für Lkw anzu­ordnen  – bei allem Ver­ständnis für Fahrer und Spe­di­teure.“

„Dass wir heute zu wenig Ver­kehrs­über­wa­chungen und Kon­trollen auf der Straße haben, liegt nicht an unseren flei­ßigen und gestressten Poli­zis­tinnen und Poli­zisten – es ist eine ist Folge der fal­schen Spar­po­litik ver­gan­gener Jahre. Wir haben das jetzt kor­ri­giert, nur können wir keine Beamten backen, son­dern sie müssen aus­ge­bildet werden. Und das dauert eben seine Zeit“, so Baum abschlie­ßend.