FRAGEN UND ANT­WOR­TEN ZUM LEH­RER­PA­KET
SCHUL­BRIEF ZUM LEH­RER­PA­KET
SCHUL­BRIEF (Schul­jah­res­wech­sel 2016/17)
UNSERE POSI­TIO­NEN GEGEN LEH­RER­MAN­GEL (MAI 2016)

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Infor­ma­ti­on der Staats­re­gie­rung zum Leh­rer­pa­ket

Die Staats­re­gie­rung hat ein Maß­nah­men­pa­ket zur Leh­rer­ver­sor­gung ver­ab­schie­det.

Ziel ist es, den Leh­rer­be­darf an Sach­sens Schu­len besser abzu­si­chern und die Attrak­ti­vi­tät des Leh­rer­be­rufs zu erhö­hen.

Dabei werden unter ande­rem höhere Ein­stiegs­ge­häl­ter an der Ober­schu­le und finan­zi­el­le Anrei­ze für Lehrer in Man­gel­re­gio­nen und Man­gel­fä­chern ein­ge­führt. Um ältere Lehrer länger im Schul­dienst zu halten, gibt es zudem die Mög­lich­keit, mehr Geld zu ver­die­nen und weni­ger Stun­den zu unter­rich­ten.
Das Maß­nah­men­pa­ket sieht auch die Qua­li­fi­zie­rung von Sei­ten­ein­stei­gern und deren bes­se­re Bezah­lung vor.

Die beschlos­se­nen Ände­run­gen treten ab 1. Januar 2017 in Kraft. Die Kosten für das Maß­nah­men­pa­ket belau­fen sich für die nächs­ten beiden Jahre 2017 und 2018 auf rund 213 Mil­lio­nen Euro.

Minis­ter­prä­si­dent Sta­nis­law Til­lich: „Ich freue mich, dass wir mit unse­rer Poli­tik einen der wich­tigs­ten Berufe unse­rer Gesell­schaft in Sach­sen deut­lich attrak­ti­ver machen. Das Maß­nah­men­pa­ket zur Leh­rer­ver­sor­gung sichert den hohen Stan­dard des säch­si­schen Bil­dungs­sys­tems. Wir wür­di­gen die Leis­tun­gen der Leh­rer­rin­nen und Lehrer und sichern auch zukünf­tig ab, dass unsere Kinder bes­tens in unse­ren Schu­len aus­ge­bil­det werden.“

Martin Dulig, stell­ver­tre­ten­der Minis­ter­prä­si­dent: „Wir haben unter Beweis gestellt, dass wir wich­ti­ge Zukunfts­fra­gen lösen. Mit dem Maß­nah­men­pa­ket zur Leh­rer­ver­sor­gung stel­len wir die Wei­chen für eine gesi­cher­te Aus­bil­dung unse­rer Kinder. Künf­tig bezah­len wir unsere Lehrer besser. Wir bilden Sei­ten­ein­stei­ger rich­tig aus – das von Anfang an. Statt Lehrer zu Mehr­ar­beit zu ver­pflich­ten, geben wir Ihnen Anrei­ze, dies frei­wil­lig zu tun.”

„Im bun­des­wei­ten Wett­be­werb um Lehrer sat­telt Sach­sen jetzt auf“, so Kul­tus­mi­nis­te­rin Brun­hild Kurth zum Regie­rungs­be­schluss. Sie ergänz­te: „Mit den Maß­nah­men ver­fol­gen wir gleich meh­re­re Ziele. Wir wollen mehr Lehrer für die Ein­stel­lung in den säch­si­schen Schul­dienst gewin­nen und binden. Gleich­zei­tig wollen wir die Leis­tun­gen der in Sach­sen seit Jahren täti­gen Leh­re­rin­nen und Lehrer finan­zi­ell aner­ken­nen und sie ent­las­ten.“

Wis­sen­schafts­mi­nis­te­rin Dr. Eva-Maria Stange zum Leh­rer­pa­ket:

„Ich bin mit dem Ergeb­nis zufrie­den. Mit dem finan­zi­ell unter­setz­ten Sei­ten­ein­stei­ger­pro­gramm können die Hoch­schu­len in den nächs­ten fünf Jahren ihrer Ver­ant­wor­tung für eine solide wis­sen­schaft­li­che Qua­li­fi­ka­ti­on der soge­nann­ten Sei­ten­ein­stei­ger ohne päd­ago­gi­sche Aus­bil­dung gerecht werden. Wir for­dern von den Hoch­schu­len zudem bereits seit län­ge­rem Maß­nah­men zur Erhö­hung des Stu­di­en­erfol­ges, damit mög­lichst keine Lehr­amts­stu­die­ren­den ihr Stu­di­um ohne Abschluss been­den. Es gibt bereits spe­zi­el­le auf das Lehr­amt abge­stimm­te Pro­gram­me, die erste Früch­te tragen. Wir haben zudem die Erhö­hung der Imma­tri­ku­la­ti­ons­zah­len beim Lehr­amt vor­ge­zo­gen und schon mit dem gerade begon­ne­nen Win­ter­se­mes­ter auf etwa 2000 erhöht. Die beschlos­se­ne Ver­bes­se­rung der Ver­dienst­mög­lich­kei­ten wird dafür sorgen, dass nicht mehr so viele Lehr­amts­ab­sol­ven­ten in ande­ren Bun­des­län­dern einen Berufs­ein­stieg suchen son­dern an Sach­sens Schu­len beschäf­tigt werden können.”

Die wich­tigs­ten Maß­nah­men zusam­men­ge­fasst:

I. Gewin­nen und Binden von Lehr­kräf­ten

Hoch­schul­zu­las­sung
Die Hoch­schul­zu­las­sungs­ver­ord­nung soll fort­ent­wi­ckelt werden. Ziel ist es, den Zugang zum Lehr­amts­stu­di­um ins­be­son­de­re für Abitu­ri­en­ten aus Sach­sen zu ver­bes­sern. Damit soll zum Bei­spiel ein Frei­wil­li­ges Sozia­les Jahr Päd­ago­gik bei der Zulas­sungs­ent­schei­dung stär­ker berück­sich­tigt werden.

Höhere Bezah­lung der Lehramtsanwärter/​Studienreferendare
Ab 1. Januar 2017 sollen Lehr­amts­an­wär­ter ein Gehalts­zu­schlag von 390 Euro pro Monat bekom­men. Vor­aus­set­zung ist, dass sich die Refe­ren­da­re ver­pflich­ten, nach erfolg­rei­chem Abschluss ihres Vor­be­rei­tungs­diens­tes für vier Jahre als Leh­re­rin­nen und Lehrer in Sach­sen tätig zu sein.

Mehr Geld für Lehrer an Ober­schu­len und För­der­schu­len
Ober­schul­leh­rer sollen ab dem 1. Januar 2017 von Beginn ihrer Tätig­keit an in der Ent­gelt­grup­pe 13 TV‑L (Tarif­ver­trag für den Öffent­li­chen Dienst der Länder) ein­grup­piert werden. Die bis­he­ri­ge vier­jäh­ri­ge War­te­zeit fällt weg.

Mit der Ein­kom­mens­ver­bes­se­rung ver­bes­sert sich auch die Bezah­lung von Sei­ten­ein­stei­gern. Gerade für Sei­ten­ein­stei­ger mit einer Hoch­schul­aus­bil­dung in einem Gebiet, aus dem ein Schul­fach abge­lei­tet werden kann, ver­bes­sert sich damit die Bezah­lung deut­lich. Sei­ten­ein­stei­ger als künf­ti­ge Lehr­kräf­te in MINT-Fächern können so leich­ter gewon­nen werden.

Auch den voll­aus­ge­bil­de­ten Lehr­kräf­ten mit Abschluss nach dem Recht der DDR an Ober­schu­len (Diplom­leh­rer mit Lehr­be­fä­hi­gung für zwei Fächer) sollen diese Ver­bes­se­run­gen zugu­te­kom­men.

Die glei­chen Ver­bes­se­run­gen wie bei den Ober­schul­leh­rern werden ab 1. Januar 2017 auch für För­der­schul­leh­rer geschaf­fen. Im Ergeb­nis erhal­ten künf­tig alle Lehrer mit Lehr­äm­tern der Sekun­dar­stu­fe an öffent­li­chen Schu­len in Sach­sen die E 13.

Zula­gen, um junge Lehrer zu gewin­nen
Um im Wett­be­werb mit ande­ren Bun­des­län­dern um junge Lehrer bestehen zu können, kann eine Zulage in Höhe der Dif­fe­renz von bis zu zwei Stufen des TVL gewährt werden. Auch voll­aus­ge­bil­de­ten Lehr­kräf­ten aus dem Schul­dienst eines ande­ren Bun­des­lan­des können bei einem Wech­sel nach Sach­sen ab dem 1. Januar 2017 Zula­gen in dieser Höhe erhal­ten.

Qua­li­fi­zie­rungs­pro­gramm für Sei­ten­ein­stei­ger
Trotz der jetzt beschlos­se­nen Ein­kom­mens­ver­bes­se­run­gen wird der Frei­staat ange­sichts der realen Bewer­ber­si­tua­ti­on und des Leh­rer­man­gels auch in ande­ren Bun­des­län­dern in den nächs­ten Jahren nicht ohne Sei­ten­ein­stei­ger aus­kom­men.

Daher sollen Sei­ten­ein­stei­ger zukünf­tig besser auf ihre Tätig­keit an der Schule vor­be­rei­ten. Zur Qua­li­fi­zie­rung dieser künf­ti­gen Lehrer wird ein auf min­des­tens fünf Jahre aus­ge­leg­tes Qua­li­fi­zie­rungs­pro­gramm auf­ge­legt.

Künf­tig werden Sei­ten­ein­stei­ger ein­ge­stellt und durch­lau­fen zunächst eine drei­mo­na­ti­ge Ein­stiegs­fort­bil­dung. In dieser Phase ver­mit­teln erfah­re­ne Lehr­kräf­te und Men­to­ren schul­art- und fach­über­grei­fen­de Inhal­te sowie Kennt­nis­se und Fer­tig­kei­ten zu wesent­li­chen Abläu­fen des Schul­all­ta­ges und der Unter­richts­ge­stal­tung. Nach Abschluss dieser Aus­bil­dungs­pha­se soll­ten die neuen Kol­le­gin­nen und Kol­le­gen ein erstes soli­des Rüst­zeug für ihre Tätig­keit als Lehrer haben. Die drei­mo­na­ti­ge Ein­stiegs­fort­bil­dung endet mit einer Bewäh­rungs­fest­stel­lung.

In mög­lichst unmit­tel­ba­rem Anschluss werden die Sei­ten­ein­stei­ger berufs­be­glei­tend an einer Uni­ver­si­tät weiter qua­li­fi­ziert. Wobei die Qua­li­fi­zie­rungs­an­ge­bo­te indi­vi­du­ell und auf­bau­end zum vor­han­de­nen Hoch­schul­ab­schluss gestal­tet werden.

Mehr Leh­rer­stel­len
Das Qua­li­fi­zie­rungs­pro­gramm für Sei­ten­ein­stei­ger macht es not­wen­dig auch die Zahl der Leh­rer­stel­len zu erhö­hen. Denn die Ein­stiegs­qua­li­fi­zie­rung und die fach­li­che Beglei­tung von Sei­ten­ein­stei­gern an den Schu­len erfolgt durch erfah­re­ne Leh­re­rin­nen und Lehrer. Es gibt aber auch einen wei­te­ren Grund für mehr Leh­rer­stel­len. Das Kabi­nett hat sich darauf ver­stän­digt, das Regel­stun­den­maß von Grund­schul­leh­rern wird von 28 Wochen­stun­den auf 27 zu senken. Dadurch steigt der Leh­rer­be­darf. Damit dieses nicht zu Lasten der Unter­richts­ver­sor­gung geht, werden die Leh­rer­stel­len um ins­ge­samt 722 Stel­len für die nächs­ten beiden Haus­halts­jah­re erhöht.

Mehr Bewer­ber- und Ser­vice­ori­en­tie­rung in der Schul­ver­wal­tung

Das Staats­mi­nis­te­ri­um für Kultus wird das Ein­stel­lungs­ver­fah­ren für Lehrer trans­pa­ren­ter und bewer­ber­ori­en­tier­ter aus­ge­stal­ten. Dazu werden die kon­kre­ten Bedar­fe der ein­zel­nen Schul­stand­or­te ver­öf­fent­licht. Bewer­bun­gen können nicht nur schul­art­spe­zi­fisch, son­dern auch schul­stand­ort­be­zo­gen zuge­las­sen werden. Damit werden schul­schar­fe Bewer­bun­gen und schul­schar­fe Ein­stel­lun­gen ermög­licht.

II. Aner­ken­nen

Ein-Fach-Diplom­leh­rer
Diplom­leh­rer mit einem Fach, die die Aus­bil­dung in einem zwei­ten Fach nach­ge­holt haben, wird bei nach­ge­wie­se­ner erfolg­rei­cher fünf­jäh­ri­ger Unter­richts­tä­tig­keit in diesem zwei­ten Fach eine Lehr­be­fä­hi­gung zuer­kannt. Damit sind diese Lehrer einem Diplom­leh­rer mit zwei Fächern der ent­spre­chen­den Schul­art gleich­ge­stellt.

Auch für Ein-Fach-Diplom­leh­rer, die die Aus­bil­dung in dem zwei­ten Fach nicht nach­ge­holt haben, aber lang­jäh­rig ein wei­te­res Fach unter­rich­ten, wird ein Ver­fah­ren zur finan­zi­el­len Gleich­stel­lung zeit­nah auf den Weg gebracht.

Beför­de­rungs­äm­ter für Fach­be­ra­ter
Fach­be­ra­ter an Ober­schu­len und För­der­schu­len werden ab 1. Januar 2017 finan­zi­ell besser gestellt. Sie werden in die Gehalts­grup­pe E 14 ein­grup­piert und damit in glei­cher Weise für ihre anspruchs­vol­le Tätig­keit bezahlt wie Fach­be­ra­ter an Gym­na­si­en und Berufs­schu­len.

Eine ver­gleich­ba­re Rege­lung wird auch für die Grund­schu­len geschaf­fen. Fach­be­ra­ter an Grund­schu­len erhal­ten ab dem 1. Januar 2017 eine Ver­gü­tung nach E 13.

Binden von älte­ren Lehr­kräf­ten
Das Maß­nah­men­pa­ket soll zugleich ältere Lehr­kräf­te moti­vie­ren, nicht vor­zei­tig in Rente zu gehen. Der­zeit gehen neun von zehn Leh­rern vor Errei­chen der Regel­al­ters­gren­ze in Rente gehen. Die Rente mit 63 Jahren hat diesen Trend beschleu­nigt.

Vor diesem Hin­ter­grund wird in der ent­schei­den­den Phase um das 63. Lebens­jahr einen mög­lichst großer Anreiz gesetzt, um diese Lehr­kräf­te zum Ver­bleib im Schul­dienst zu bewe­gen.

Für Beschäf­tig­te, die bis ein­schließ­lich 31. Juli 2017 ihr 55. Lebens­jahr voll­endet haben, wird zusätz­lich zur bisher bestehen­den Rege­lung mit der Voll­endung des 63. Lebens­jah­res eine dritte Anrech­nungs­stun­de gewährt. Bei Leh­re­rin­nen und Lehrer, die ab dem 1. August 2017 das 55. Lebens­jahr voll­enden, ermä­ßigt sich das Regel­stun­den­maß zu Beginn des Schul­halb­jah­res,
– in dem sie das 58. Lebens­jahr voll­endet haben, um eine Wochen­stun­de,
– in dem sie das 60. Lebens­jahr voll­endet haben, um zwei Wochen­stun­den,
– in dem sie das 61. Lebens­jahr voll­endet haben, um drei Wochen­stun­den.

Außer­dem kann Leh­re­rin­nen und Lehrer ab dem 63. Lebens­jahr ein höhe­res Ent­gelt gewährt werden. Dies ent­spricht einem Zuschlag von bis zu 780 Euro brutto.

In der Kom­bi­na­ti­on beider Maß­nah­men soll es gelin­gen, die Quote der vor­zei­ti­gen Ren­ten­ein­trit­te von Leh­rern abzu­sen­ken.

Stär­ke­re Aner­ken­nung von Mehr­ar­beit
Lehrer können künf­tig frei­wil­lig ihren Beschäf­ti­gungs­um­fang über ihr Stun­den­de­pu­tat erhö­hen, wenn dies aus dienst­li­chen Grün­den erfor­der­lich ist. Diese Mehr­ar­beit wird finan­zi­ell voll aus­ge­gli­chen. Das gilt auch künf­tig für Ver­tre­tungs­stun­den, die ab der ersten Stunde bezahlt werden.

Zudem sollen für Lehr­kräf­te an all­ge­mein­bil­den­den und berufs­bil­den­den Schu­len die Vor­aus­set­zun­gen zur Ein­rich­tung frei­wil­li­ger Arbeits­zeit­kon­ten geschaf­fen werden. Für die Umset­zung wird eine inter­mi­nis­te­ri­el­le Arbeits­grup­pe ein­ge­rich­tet.

III. Unter­stüt­zen

Arbeits­er­leich­te­run­gen für Lehr­kräf­te
Zur Redu­zie­rung von Belas­tun­gen für die Lehr­kräf­te und Schul­lei­tun­gen trifft das SMK bis zum Schul­jah­res­en­de 2016/2017 geeig­ne­te Maß­nah­men. Die Schul­ord­nun­gen sowie ein­ge­führ­te Instru­men­te zur Doku­men­ta­ti­on und Qua­li­täts­si­che­rung werden in ihrer Wir­kung kri­tisch hin­ter­fragt. Auf­wand und Nutzen werden neu abge­wo­gen. Maß­nah­men werden gemein­sam mit Fach­be­ra­tern erar­bei­tet.

Schul­or­ga­ni­sa­to­ri­sche Rah­men­be­din­gun­gen

Die Schul­lei­tungs­äm­ter werden mit Blick auf eine pass­fä­hi­ge Ämter­struk­tur ange­passt. Dies erfolgt bei Ober­schu­len und För­der­schu­len vor dem Hin­ter­grund der Hebung der Ein­gangs­äm­ter. Außer­dem sollen Schul­lei­tungs­äm­ter künf­tig ohne Schü­ler­zah­len in den Besol­dungs­grup­pen aus­ge­bracht werden. Für die Zuord­nung sollen künf­tig auch wei­te­re Kri­te­ri­en fest­ge­legt werden. Solche Kri­te­ri­en können ins­be­son­de­re die Anzahl der an einem Schul­stand­ort inklu­siv zu unter­rich­ten­den Schü­ler sowie der Schü­ler mit Migra­ti­ons­hin­ter­grund sein.

Das Kul­tus­mi­nis­te­ri­um erprobt ab dem Schul­jahr 2017/2018 zwei Jahre den Ein­satz von Schul­ver­wal­tungs­as­sis­ten­ten an den öffent­li­chen Schu­len. Zu diesem Zweck werden pro Land­kreis bzw. Kreis­frei­er Stadt drei Schul­ver­wal­tungs­as­sis­ten­ten befris­tet ein­ge­stellt und mit admi­nis­tra­ti­ven Auf­ga­ben betraut. Tätig­kei­ten, die zum Auf­ga­ben­be­reich des kom­mu­na­len Schul­trä­gers werden nicht wahr­ge­nom­men. Mit diesem Modell­pro­jekt soll eine Ent­las­tung der Schul­lei­tun­gen in allen Schul­ar­ten von admi­nis­tra­ti­ven Tätig­kei­ten im Frei­staat Sach­sen erprobt werden.

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