„Sachsen hat beim Breitbandausbau deutlich zugelegt und im Ländervergleich den höchsten Zuwachs der mit schnellem Internet versorgten Haushalte seit 2017. Die Versorgungsquote in Sachsen ist seit Regierungseintritt 2014 um über 19 Prozent gesteigert worden“, so Digitalexperte Holger Mann am Mittwoch im Landtag. „Das kommt nicht von ungefähr: Wir Sozialdemokraten haben uns massiv für die Bereitstellung von Geldern für den Ausbau eingesetzt. Die nun im Freistaat gewährte Kompensation des Eigenanteils für Kommunen ist so bisher bundesweit einmalig.“
Holger Mann blickte voraus: „Wir legen jetzt nochmals nach und novellieren nach der Bundes- auch die Landesrichtlinie. Das Verfahren wird so noch einfacher und schneller. So verzichtet das Förderverfahren auf ein umfangreiches Bewertungssystem, einen Wirtschaftlichkeitsvergleich und einen detaillierten Finanzierungsplan. Ein Antrag beim Bund lässt sich so inzwischen binnen Minuten einreichen. Außerdem kann bis Jahresende ein Upgrade auf Ausbau mit Glasfaser beantragt werden.“
„Schnelle Internetverbindungen braucht der Staat für die Daseinsvorsorge, Information und Beteiligung, aber auch die Wirtschaft, die Kultur und alle Bürger. Die Regierungskoalition treibt den Breitbandausbau mit erheblichen staatlichen Mitteln, wachsender Flexibilität und Geschwindigkeit voran. Es gibt keine bessere Zeit für Städte, Kommunen und Landkreise, die digitale Infrastruktur gemeinsam zu entwickeln.“