„Der Ein­zel­plan des Minis­te­ri­ums für Wis­sen­schaft und Kunst ist ein guter Rahmen für zwei erfolg­rei­che Jahre der säch­si­schen Hoch­schul- und For­schungs­land­schaft“,  sagte Holger Mann, hoch­schul­po­li­ti­scher Spre­cher der SPD-Land­tags­frak­ti­on, am Diens­tag im Land­tag. „Zwei Jahre, die wir nutzen wollen – sozial ver­ant­wort­lich und inno­va­tiv.“

Mann ver­wies darauf, dass der Ein­zel­plan nicht nur der zweit­größ­te ist, son­dern dass er auch um vier Pro­zent wächst. „Sowohl Kultur als auch Hoch­schul- und For­schungs­ein­rich­tun­gen pro­fi­tie­ren davon.“ Dass die frei wer­den­den BAföG-Gelder kom­plett in den Haus­halt ein­ge­stellt und  für die Hoch­schu­len so 113 Mil­lio­nen Euro zusätz­lich ein­ge­stellt werden, sei ein großer Erfolg der Koali­ti­ons­ver­hand­lun­gen und ein klares Bekennt­nis zum Stu­di­en- und Forsch­er­land Sach­sen.

Mit dem aus frei­wer­den­den BAföG-Mit­teln finan­zier­ten Pro­gramm „Talen­te für Sach­sen“ solle nicht nur der aka­de­mi­sche Nach­wuchs geför­dert werden. „Wir wollen damit auch das Thema ‚Gute Arbeit‘ an den Hoch­schu­len ange­hen. Die Situa­ti­on ins­be­son­de­re vieler Lehr­be­auf­trag­ter ist zuneh­mend prekär. Men­schen, die an den höchs­ten Bil­dungs­ein­rich­tun­gen lehren und im Spit­zen­wett­be­werb for­schen, soll­ten auch ange­mes­sen bezahlt werden und grund­le­gen­de Arbeit­neh­mer­rech­te genie­ßen.“

„Die vom Bund bereit­ge­stell­ten Mittel des Hoch­schul­pak­tes werden nun voll­um­fäng­lich ein­ge­setzt“, lis­te­te Mann weiter auf. „Wir inves­tie­ren aber auch weiter in den Ausbau und Sanie­rung der Hoch­schul- und For­schungs­in­fra­struk­tur. Mehr als 120 Mil­lio­nen Euro für 110 Groß­bau­maß­nah­men legen davon Zeug­nis ab. So wird mit diesem Haus­halt gesi­chert, dass wir die Pole-Posi­ti­on beim Hoch­schul­bau in Deutsch­land halten.“ Die Stei­ge­rung der Zuschüs­se für die Stu­den­ten­wer­ke um 70 Pro­zent zeige, dass die sozia­le Dimen­si­on des Stu­di­ums für die Koali­ti­on nicht nur eine Voka­bel sei. „Wir wollen damit sowohl die Ver­ein­bar­keit von Fami­lie und Stu­di­um als auch Inklu­si­on stär­ker för­dern.“

Hanka Kliese beton­te, dass der Kul­tur­haus­halt wich­ti­gen sozia­len Aspek­ten des kul­tu­rel­len Lebens Rech­nung trage. „Glei­che Teil­ha­be am kul­tu­rel­len Leben für alle Men­schen im Frei­staat liegt uns am Herzen. Dafür haben wir in diesem Haus­halt aus­rei­chend Mittel ein­ge­stellt. Etwa für Kul­tur­räu­me und Musik­schu­len.“

„Viele Her­aus­for­de­run­gen drän­gen sich nicht erst seit ges­tern auf und müssen nun drin­gend ange­gan­gen werden: Aus­lau­fen­de Haus­ta­rif­ver­trä­ge, Tarif­er­hö­hun­gen, Publi­kums­rück­gän­ge durch den demo­gra­phi­schen Wandel, ver­al­te­te tech­ni­sche Anla­gen.“ Es müss­ten Lösun­gen in den Regio­nen und mit den Regio­nen gefun­den werden, so Kliese. „Lösun­gen, die den best­mög­li­chen Erhalt unse­rer  Kul­tur­land­schaft absi­chern. Dazu haben wir die Kul­tur­raum­mit­tel erhöht und werden das auch im kom­men­den Dop­pel­haus­halt tun.“

Ihre Vision sei eine inklu­si­ve Kul­tur­land­schaft, so Kliese. „Wir werden uns dafür ein­set­zen, dass ein Teil der Gelder, welche für den Akti­ons-und Maß­nah­me­plan zur Umset­zung der UN-Behin­der­ten­rechts­kon­ven­ti­on ein­ge­stellt sind, auch für bar­rie­re­freie Kul­tur­ange­bo­te ein­ge­setzt wird – so haben wir diesen Punkt auch im Koali­ti­ons­ver­trag expli­zit erwähnt.“

„Eine wich­ti­ge Frage unse­rer Zeit ist, wie wir Erin­ne­rungs­kul­tur in unse­rem Land wir­kungs­voll gestal­ten können“, beton­te Kliese. „Wir haben darauf leider noch nicht die pas­sen­de Ant­wort gefun­den, denn oft­mals beschleicht uns das Gefühl, dass Geschichts­ver­ges­sen­heit die Ober­hand gewinnt. Ich habe hier keine Patent­lö­sung, aber ich bin sicher: Kür­zun­gen im Bereich der Gedenk­stät­ten führen nicht zum Ziel. Sie führen viel­mehr zu einem unwür­di­gen Kon­kur­renz­kampf inner­halb der Opfer­grup­pen. Daher bin ich sehr froh, dass wir uns auf einen Ände­rungs­an­trag eini­gen konn­ten, der eine Erhö­hung der Mittel für die Stif­tung Säch­si­sche Gedenk­stät­ten vor­sieht.“