„Der Ein­zel­plan des Minis­te­riums für Wis­sen­schaft und Kunst ist ein guter Rahmen für zwei erfolg­reiche Jahre der säch­si­schen Hoch­schul- und For­schungs­land­schaft“,  sagte Holger Mann, hoch­schul­po­li­ti­scher Spre­cher der SPD-Land­tags­frak­tion, am Dienstag im Landtag. „Zwei Jahre, die wir nutzen wollen – sozial ver­ant­wort­lich und inno­vativ.“

Mann ver­wies darauf, dass der Ein­zel­plan nicht nur der zweit­größte ist, son­dern dass er auch um vier Pro­zent wächst. „Sowohl Kultur als auch Hoch­schul- und For­schungs­ein­rich­tungen pro­fi­tieren davon.“ Dass die frei wer­denden BAföG-Gelder kom­plett in den Haus­halt ein­ge­stellt und  für die Hoch­schulen so 113 Mil­lionen Euro zusätz­lich ein­ge­stellt werden, sei ein großer Erfolg der Koali­ti­ons­ver­hand­lungen und ein klares Bekenntnis zum Stu­dien- und Forsch­er­land Sachsen.

Mit dem aus frei­wer­denden BAföG-Mit­teln finan­zierten Pro­gramm „Talente für Sachsen“ solle nicht nur der aka­de­mi­sche Nach­wuchs geför­dert werden. „Wir wollen damit auch das Thema ‚Gute Arbeit‘ an den Hoch­schulen angehen. Die Situa­tion ins­be­son­dere vieler Lehr­be­auf­tragter ist zuneh­mend prekär. Men­schen, die an den höchsten Bil­dungs­ein­rich­tungen lehren und im Spit­zen­wett­be­werb for­schen, sollten auch ange­messen bezahlt werden und grund­le­gende Arbeit­neh­mer­rechte genießen.“

„Die vom Bund bereit­ge­stellten Mittel des Hoch­schul­paktes werden nun voll­um­fäng­lich ein­ge­setzt“, lis­tete Mann weiter auf. „Wir inves­tieren aber auch weiter in den Ausbau und Sanie­rung der Hoch­schul- und For­schungs­in­fra­struktur. Mehr als 120 Mil­lionen Euro für 110 Groß­bau­maß­nahmen legen davon Zeugnis ab. So wird mit diesem Haus­halt gesi­chert, dass wir die Pole-Posi­tion beim Hoch­schulbau in Deutsch­land halten.“ Die Stei­ge­rung der Zuschüsse für die Stu­den­ten­werke um 70 Pro­zent zeige, dass die soziale Dimen­sion des Stu­diums für die Koali­tion nicht nur eine Vokabel sei. „Wir wollen damit sowohl die Ver­ein­bar­keit von Familie und Stu­dium als auch Inklu­sion stärker för­dern.“

Hanka Kliese betonte, dass der Kul­tur­haus­halt wich­tigen sozialen Aspekten des kul­tu­rellen Lebens Rech­nung trage. „Gleiche Teil­habe am kul­tu­rellen Leben für alle Men­schen im Frei­staat liegt uns am Herzen. Dafür haben wir in diesem Haus­halt aus­rei­chend Mittel ein­ge­stellt. Etwa für Kul­tur­räume und Musik­schulen.“

„Viele Her­aus­for­de­rungen drängen sich nicht erst seit ges­tern auf und müssen nun drin­gend ange­gangen werden: Aus­lau­fende Haus­ta­rif­ver­träge, Tarif­er­hö­hungen, Publi­kums­rück­gänge durch den demo­gra­phi­schen Wandel, ver­al­tete tech­ni­sche Anlagen.“ Es müssten Lösungen in den Regionen und mit den Regionen gefunden werden, so Kliese. „Lösungen, die den best­mög­li­chen Erhalt unserer  Kul­tur­land­schaft absi­chern. Dazu haben wir die Kul­tur­raum­mittel erhöht und werden das auch im kom­menden Dop­pel­haus­halt tun.“

Ihre Vision sei eine inklu­sive Kul­tur­land­schaft, so Kliese. „Wir werden uns dafür ein­setzen, dass ein Teil der Gelder, welche für den Aktions-und Maß­nah­me­plan zur Umset­zung der UN-Behin­der­ten­rechts­kon­ven­tion ein­ge­stellt sind, auch für bar­rie­re­freie Kul­tur­ange­bote ein­ge­setzt wird – so haben wir diesen Punkt auch im Koali­ti­ons­ver­trag explizit erwähnt.“

„Eine wich­tige Frage unserer Zeit ist, wie wir Erin­ne­rungs­kultur in unserem Land wir­kungs­voll gestalten können“, betonte Kliese. „Wir haben darauf leider noch nicht die pas­sende Ant­wort gefunden, denn oft­mals beschleicht uns das Gefühl, dass Geschichts­ver­ges­sen­heit die Ober­hand gewinnt. Ich habe hier keine Patent­lö­sung, aber ich bin sicher: Kür­zungen im Bereich der Gedenk­stätten führen nicht zum Ziel. Sie führen viel­mehr zu einem unwür­digen Kon­kur­renz­kampf inner­halb der Opfer­gruppen. Daher bin ich sehr froh, dass wir uns auf einen Ände­rungs­an­trag einigen konnten, der eine Erhö­hung der Mittel für die Stif­tung Säch­si­sche Gedenk­stätten vor­sieht.“