„Die Ver­füg­bar­keit einer schnellen digi­talen Infra­struktur ist nicht EINE, son­dern DIE Frage der öffent­li­chen Daseins­vor­sorge des 21. Jahr­hun­derts“, sagte Holger Mann, Spre­cher für Digi­ta­li­sie­rung, Tech­no­logie und EU-För­der­po­litik der SPD-Frak­tion, am Mitt­woch im Landtag. Der Breit­band­ausbau sei die Grund­lage für das Gelingen der Digi­ta­li­sie­rung. „Ohne Netz keine Netz­dienste, kein E‑Commerce und E‑Learning, kein E‑Government, keine aus­rei­chende Betei­li­gung der Bür­ge­rinnen und Bürger, keine Indus­trie 4.0, keine digi­tale Wert­schöp­fung.“

„Im Koali­ti­ons­ver­trag haben SPD und CDU des­halb deut­lich her­aus­ge­stellt: Breit­band­ver­sor­gung ist sowohl für die Bevöl­ke­rung als auch für die Unter­nehmen ein unver­zicht­barer Teil der Daseins­vor­sorge. Und wir bekräf­tigen im Koali­ti­ons­ver­trag das Ziel der Bun­des­re­gie­rung, eine flä­chen­de­ckende Breit­band­ver­sor­gung von 50 Mbit/​s bis 2018 zu rea­li­sieren.“

„Und das tun wir nicht als ritua­li­sierte Wie­der­ho­lung von poli­ti­schen Mani­festen – man denke an Kli­ma­ziele – , son­dern in ganz kon­kreten Pro­jekten und mit Haus­halts­mit­teln unter­setzt“, ver­wies Mann auf die „Digi­tale Offen­sive Sachsen“,  in die allein bis zu 200 Mil­lionen Euro Lan­des­mittel fließen werden.

„Der 50 Mbit-Stan­dard wird des­halb im kom­menden Jahr bereits in Leipzig, Dresden und Zwi­ckau erreicht sein. Zirka  80 Pro­zent der säch­si­schen Kom­munen haben sich mit ‚Digi­talen Offen­sive Sachsen‘ bereits auf den Weg gemacht, das Ziel in den kom­menden zwei Jahren zu errei­chen. Und wir Sozi­al­de­mo­kraten werden alles daran setzen, dass auch die ver­blie­benen 20 Pro­zent bis 2018 nicht zurück­bleiben.“