maut

Hans-Joa­chim Zabo­rosch, Spre­cher für Ver­kehrs­ge­rech­tig­keit sowie Beauf­trag­ter für außer­säch­si­sche Bezie­hun­gen der SPD-Frak­ti­on im Säch­si­schen Land­tag, erklärt zu den Dis­kus­si­on zur Ein­füh­rung einer Staats­stra­ßen­maut für Nicht-Sach­sen:

Maut kon­se­quent wei­ter­den­ken!
Ein­nah­men für mehr Inves­ti­tio­nen in unsere Säch­si­schen Staats­stra­ßen.

„Die Ein­füh­rung der so genann­ten Aus­län­der­maut für Bun­des­stra­ßen war ein erster Schritt für mehr Gerech­tig­keit auf unse­ren Stra­ßen. Ich hoffe, dass die Ein­nah­men in Mil­li­ar­den­hö­he schnell für die Ver­bes­se­rung des Stra­ßen­be­la­ges und zur Instand­set­zung der maro­den Brü­cken ein­ge­setzt werden.

Mit der „Aus­län­der­maut” sind aber noch nicht alle Pro­ble­me gelöst. Ein Groß­teil unse­rer säch­si­schen Stra­ßen sind Staats­stra­ßen. Diese werden kom­plett von die Säch­sin­nen und Sach­sen bezahlt. Benutzt werden sie aber, ins­be­son­de­re in Nord‑, West- und Süd­westsach­sen durch Bür­ge­rin­nen und Bürger ande­rer Bun­des­län­der. Die Kosten dieser Staats­stra­ßen nur säch­si­schen Bür­gern auf­zu­er­le­gen, ist unge­recht.“

„Ich begrü­ße daher die Über­le­gun­gen zur Ein­füh­rung einer säch­si­schen Staats­stra­ßen-Maut nach dem Vor­bild der „Aus­län­der­maut”. Wir werden im par­la­men­ta­ri­schen Ver­fah­ren darauf achten, dass Men­schen, die in Sach­sen ihre Heimat haben, durch diese Maut nicht zusätz­lich belas­tet werden“, so Zabo­rosch abschlie­ßend.

 

Landtagsabgeordneter Hans-Joachim Zaborosch,

Land­tags­ab­ge­ord­ne­ter Hans-Joa­chim Zabo­rosch,