„Die Situation der Beschäftigten in unseren Krankenhäusern, besonders im Pflegebereich,  ist mehr als schwierig“, erklärte Dagmar Neukirch,  stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion und Sprecherin für Soziales, Gesundheit und Pflege, am Mittwoch nach einem Besuch im Uniklinikum Dresden. „Patientinnen und Patienten brauchen gute Pflege. Dazu brauchen Pflegekräfte Arbeitsbedingungen, die ihnen eine gute Pflege überhaupt erst ermöglichen.“

An der Uniklinik waren wie in zahlreichen anderen deutschen Krankenhäusern Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter einem Aufruf der Gewerkschaft ver.di gefolgt und hatten auf den Personalmangel an den Einrichtungen aufmerksam gemacht. Nach Gewerkschaftsangaben fehlen bundesweit 162.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an den Krankenhäusern, davon 70.000 in der Pflege.

„Die Verbesserung der Arbeitsbedingungen für die Beschäftigten in den Krankenhäusern, insbesondere im nichtärztlichen Dienst, ist eines der wichtigsten Ziele, das die SPD mit dem Krankenhausstrukturgesetz verfolgt“, erläuterte Neukirch die Position  der SPD.  „Die finanziellen Rahmenbedingungen für Krankenhäuser müssen so gestaltet sein, dass sie ihrer Verantwortung gegenüber ihren Beschäftigten nachkommen können.“

„Um kurzfristig zu helfen, bringt die SPD mit dem Krankenhausstrukturgesetz auch ein Pflegestellenförderprogramm für Deutschland auf den Weg. Bisher sind für die kommenden drei Jahre insgesamt 660 Millionen Euro zusätzlich ausschließlich für die Pflege am Bett vorgesehen. Ich unterstütze dazu aber ausdrücklich die Forderung des Gesundheitsexperten der SPD-Bundestagsfraktion, Karl Lauterbach: Die finanziellen Mittel müssen verdoppelt werden. Wir wollen zusätzlich 1,3 Milliarden Euro für die Pflege!“

„Mit dem Krankenhausstrukturgesetz, das am 2. Juli in den Bundestag eingebracht wird, wollen wir die Situation der Krankenhäuser nachhaltig verbessern. Es ist uns dabei vor allem wichtig, dass die Finanzierung der pflegerischen Versorgung von Patientinnen und Patienten im Krankenhaus dauerhaft und planbar gesichert wird. Dazu wird eine Kommission mit Expertinnen und Experten aus Praxis, Wissenschaft und Selbstverwaltung bis spätestens Ende 2017 Vorschläge unterbreiten.“