„Die Situa­tion der Beschäf­tigten in unseren Kran­ken­häu­sern, beson­ders im Pfle­ge­be­reich,  ist mehr als schwierig“, erklärte Dagmar Neu­kirch,  stell­ver­tre­tende Vor­sit­zende der SPD-Frak­tion und Spre­cherin für Soziales, Gesund­heit und Pflege, am Mitt­woch nach einem Besuch im Uni­kli­nikum Dresden. „Pati­en­tinnen und Pati­enten brau­chen gute Pflege. Dazu brau­chen Pfle­ge­kräfte Arbeits­be­din­gungen, die ihnen eine gute Pflege über­haupt erst ermög­li­chen.“

An der Uni­klinik waren wie in zahl­rei­chen anderen deut­schen Kran­ken­häu­sern Mit­ar­bei­te­rinnen und Mit­ar­beiter einem Aufruf der Gewerk­schaft ver.di gefolgt und hatten auf den Per­so­nal­mangel an den Ein­rich­tungen auf­merksam gemacht. Nach Gewerk­schafts­an­gaben fehlen bun­des­weit 162.000 Mit­ar­bei­te­rinnen und Mit­ar­beiter an den Kran­ken­häu­sern, davon 70.000 in der Pflege.

„Die Ver­bes­se­rung der Arbeits­be­din­gungen für die Beschäf­tigten in den Kran­ken­häu­sern, ins­be­son­dere im nicht­ärzt­li­chen Dienst, ist eines der wich­tigsten Ziele, das die SPD mit dem Kran­ken­haus­struk­tur­ge­setz ver­folgt“, erläu­terte Neu­kirch die Posi­tion  der SPD.  „Die finan­zi­ellen Rah­men­be­din­gungen für Kran­ken­häuser müssen so gestaltet sein, dass sie ihrer Ver­ant­wor­tung gegen­über ihren Beschäf­tigten nach­kommen können.“

„Um kurz­fristig zu helfen, bringt die SPD mit dem Kran­ken­haus­struk­tur­ge­setz auch ein Pfle­ge­stel­len­för­der­pro­gramm für Deutsch­land auf den Weg. Bisher sind für die kom­menden drei Jahre ins­ge­samt 660 Mil­lionen Euro zusätz­lich aus­schließ­lich für die Pflege am Bett vor­ge­sehen. Ich unter­stütze dazu aber aus­drück­lich die For­de­rung des Gesund­heits­ex­perten der SPD-Bun­des­tags­frak­tion, Karl Lau­ter­bach: Die finan­zi­ellen Mittel müssen ver­dop­pelt werden. Wir wollen zusätz­lich 1,3 Mil­li­arden Euro für die Pflege!“

„Mit dem Kran­ken­haus­struk­tur­ge­setz, das am 2. Juli in den Bun­destag ein­ge­bracht wird, wollen wir die Situa­tion der Kran­ken­häuser nach­haltig ver­bes­sern. Es ist uns dabei vor allem wichtig, dass die Finan­zie­rung der pfle­ge­ri­schen Ver­sor­gung von Pati­en­tinnen und Pati­enten im Kran­ken­haus dau­er­haft und planbar gesi­chert wird. Dazu wird eine Kom­mis­sion mit Exper­tinnen und Experten aus Praxis, Wis­sen­schaft und Selbst­ver­wal­tung bis spä­tes­tens Ende 2017 Vor­schläge unter­breiten.“