Nicht von Demokratiefeinden einschüchtern lassen

+++ SPD-Frak­tion ver­ur­teilt Anschläge in Dresden +++

„Laut Polizei han­delt es sich offenbar um einen frem­den­feind­li­chen Anschlag vor einer Moschee und einem Ver­an­stal­tungsort zum Tag der Deut­schen Ein­heit. Hier blasen Rechte zum großen Angriff auf die Demo­kratie und andere Kul­turen“, erklärt Albrecht Pallas, Innen­ex­perte der SPD-Frak­tion.

„Zum Glück wurde nie­mand ver­letzt“, so Pallas weiter. „Es ist gut, dass das Ope­ra­tive Abwehr­zen­trum die Ermitt­lungen über­nommen hat. Wir brau­chen schnell Klar­heit über die Hin­ter­gründe der Tat. Ich begrüße auch, dass die Dresdner Polizei im Vor­feld der Fei­er­lich­keiten zum 3. Oktober beson­ders wachsam ist. Ich gehe davon aus, dass das Sicher­heits­kon­zept für das Deutsch­land­fest nach diesen Taten ange­passt wird. “

Laut Pallas dürfen sich Demo­kraten jetzt nicht unter­kriegen lassen. „Gerade jetzt brau­chen wir mehr Demo­kratie, mehr Offen­heit, aber auch eine klare Kante gegen Demo­kra­tie­feinde, die unsere Werte und unsere Rechts­ord­nung in Frage stellen.“