Pallas: Über Rassismus und Vorwürfe gegen Polizei fundiert debattieren

16.12.2020

„Der weit überwiegende Teil der Kolleginnen und Kollegen in der Polizei steht fest auf dem Boden des Grundgesetzes und bekennt sich zu den freiheitlichen, demokratischen und rechtsstaatlichen Werten unserer Verfassung“, so SPD-Innenexperte Albrecht Pallas am Mittwoch im Landtag. Dennoch sei für die Debatte zum Thema Rassismus in der Polizei eine wissenschaftliche Grundlage notwendig. „Mit einer Studie können wir am besten den ungerechtfertigten Pauschalisierungen und Diffamierungen der Arbeit der Polizei entgegenwirken und Handlungsansätze für Politik und Polizeiführung identifizieren.“

Pallas verwies auf die jetzt geplante Bundes-Studie zu Alltagsrassismus in der Gesellschaft sowie Gewalt und Hass gegen Polizisten, die unter Federführung des Bundesinnenministeriums erarbeitet werde. „Ja, ich hätte mir eine andere Studie vom Bund oder eine Landesstudie gewünscht, die näher am Thema ist.“ Dennoch sei es gut, dass Bundesinnenminister Seehofer auf Druck der SPD seinen generellen Widerstand bei dem Thema aufgegeben habe.

„Der Erfolg der Studie hängt vom Vertrauen der Polizeibediensteten gegenüber den Befragenden ab. Deshalb unterstützen wir den Vorschlag der SPD-Innenminister und – senatoren, dass ergänzend zu einer langfristigen Studie zuvor bereits möglichst zeitnah ein wissenschaftlicher Blick auf den polizeilichen Alltag ermöglicht wird. Es geht um eine unabhängige Studie unter Einbindung der Polizei – nicht gegen die Polizei.“