Pallas: Über Rassismus und Vorwürfe gegen Polizei fundiert debattieren

16. Dezember 2020

„Der weit über­wie­gende Teil der Kol­le­ginnen und Kol­legen in der Polizei steht fest auf dem Boden des Grund­ge­setzes und bekennt sich zu den frei­heit­li­chen, demo­kra­ti­schen und rechts­staat­li­chen Werten unserer Ver­fas­sung“, so SPD-Innen­ex­perte Albrecht Pallas am Mitt­woch im Landtag. Den­noch sei für die Debatte zum Thema Ras­sismus in der Polizei eine wis­sen­schaft­liche Grund­lage not­wendig. „Mit einer Studie können wir am besten den unge­recht­fer­tigten Pau­scha­li­sie­rungen und Dif­fa­mie­rungen der Arbeit der Polizei ent­ge­gen­wirken und Hand­lungs­an­sätze für Politik und Poli­zei­füh­rung iden­ti­fi­zieren.“

Pallas ver­wies auf die jetzt geplante Bundes-Studie zu All­tags­ras­sismus in der Gesell­schaft sowie Gewalt und Hass gegen Poli­zisten, die unter Feder­füh­rung des Bun­des­in­nen­mi­nis­te­riums erar­beitet werde. „Ja, ich hätte mir eine andere Studie vom Bund oder eine Lan­des­studie gewünscht, die näher am Thema ist.“ Den­noch sei es gut, dass Bun­des­in­nen­mi­nister See­hofer auf Druck der SPD seinen gene­rellen Wider­stand bei dem Thema auf­ge­geben habe.

„Der Erfolg der Studie hängt vom Ver­trauen der Poli­zei­be­diens­teten gegen­über den Befra­genden ab. Des­halb unter­stützen wir den Vor­schlag der SPD-Innen­mi­nister und – sena­toren, dass ergän­zend zu einer lang­fris­tigen Studie zuvor bereits mög­lichst zeitnah ein wis­sen­schaft­li­cher Blick auf den poli­zei­li­chen Alltag ermög­licht wird. Es geht um eine unab­hän­gige Studie unter Ein­bin­dung der Polizei – nicht gegen die Polizei.“