SPD-Fraktionsvorsitzender Dirk Panter besucht heute das BMW-Werk in Leipzig und trifft Betriebsratschef Jens Köhler, der seit kurzem als erster Ostdeutscher die Arbeitnehmer:innen im Aufsichtsrat eines DAX-Konzerns vertritt:
„Bauen in Zukunft nur noch Google, Tesla oder eine chinesische Firma unsere Autos, oder Firmen wie VW oder BMW, die auch Werke in Sachsen haben? Auch an dieser Frage hängen zehntausende Arbeitsplätze in Sachsen. Der Blick, den Jens Köhler auf die Interessen ostdeutscher Arbeitnehmer:innen hat und diese nun in einem DAX-Konzern einbringt, ist nicht zu unterschätzen.
Denn wir stehen gerade in Sachsen vor dem größten Modernisierungsprozess unserer Industrie seit 1990. Das sehen wir bei der Automobilindustrie überdeutlich, nicht nur beim BMW. Die Zukunft der sächsischen Autowerke ist ganz klar elektrisch und damit zukunftssicher. Aber wir sehen es auch bei der Energiewirtschaft, Stahlindustrie und Mikroelektronik oder beim Maschinenbau sowie der Bauwirtschaft.
Das ist der Grund, warum die SPD-Fraktion fordert, dass Sachsen so in Digitalisierung, Klimaschutz und Infrastruktur investiert, dass dieser Modernisierungsprozess gelingt. Das ist kein ‘Spaß und Spiel’ oder ‘schlichtes Geldausgeben’, wie manche kommentieren, sondern schlicht notwendig für den Industriestandort Sachsen.”
Panter nutzt den Besuch im BMW-Werk um ein Signal an die sächsischen Tarifpartner zu senden: „Die großen Herausforderungen löst man am besten zusammen mit den Beschäftigten. Gute Arbeitsbedingungen und gute Tariflöhne sind das beste Rezept gegen Fachkräftemangel. Da passt es nicht zusammen, dass Sachsen bei der Tarifbindung Schlusslicht ist oder oft die Leiharbeiter Arbeitskräfte zweiter Klasse sind. Eine starke Vertretung der Arbeitnehmer:innen nützt am Ende allen.”
Die Arbeitnehmerschaft in Sachsen wird selbstbewusster – nicht nur bei BMW in Leipzig. Das ist, so Panter weiter, eine gute Entwicklung:„Bei BMW in Leipzig wurde endlich erreicht, dass, wie im Westen üblich, die 35-Stunden-Woche eingeführt wurde. Die Arbeitsbedingungen gleichen sich, nach über 30 Jahren, an. Und manche Ostdeutsche, wie Jens Köhler, rücken langsam in Führungspositionen vor. Das kommt aber nicht von selbst, sondern wird von den Arbeitnehmer:innen vor Ort erstritten. Wir sehen eine Bewegung, man kann auch sagen, eine neue Arbeiterbewegung, die zusammen mit starken Gewerkschaften für höhere Löhne, ihre Rechte und eben auch um ihre Standorte kämpft. Das gibt vielen auch den Stolz zurück, der nach der Wende oft genommen wurde.”
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