Panter: Beim Blick auf’s Geld die Gesellschaft nicht vergessen

9. November 2020

„Die Kritik des Rech­nungs­hofs am Corona-Bewäl­ti­gungs­fonds erschließt sich mir nicht“, so Dirk Panter, Vor­sit­zender der SPD-Land­tags­frak­tion und haus­halts­po­li­ti­scher Spre­cher, am Montag zum Bericht des Rech­nungs­hofes. „Es ist die Auf­gabe des Rech­nungs­hofs, Wirt­schaft­lich­keit anzu­mahnen. Aber: Wir dürfen beim Blick auf das Geld nicht die Gesell­schaft ver­gessen.“

„In Sachsen war und ist der Corona-Bewäl­ti­gungs­fonds ein wich­tiger Bau­stein bei der Bekämp­fung der Pan­demie-Folgen. Spar­sam­keit allein ist noch kein Syn­onym für Gene­ra­tio­nen­ge­rech­tig­keit. Unsere Auf­gabe ist es, soziale Sicher­heit und gesell­schaft­li­chen Zusam­men­halt auch in der Krise zu bewahren.“

„Wenn wir auf viele unserer Nach­bar­länder bli­cken, sind wir in Sachsen und in Deutsch­land bis­lang ver­gleichs­weise gut durch die Krise gekommen. Das haben wir auch dem ent­schlos­senen Han­deln hier im Frei­staat, von Staats­re­gie­rung und Landtag, aber auch im Bund, vor allem Finanz­mi­nister Olaf Scholz, zu ver­danken.“

„Auch wenn ich nicht alle Posi­tionen des Rech­nungs­hofs teile, so danke ich doch Prof. Binus und seinen Kol­le­ginnen und Kol­legen für ihre gründ­liche Arbeit. Wie in der Ver­gan­gen­heit werden wir uns in den kom­menden Monaten intensiv mit dem Bericht aus­ein­an­der­setzen.“