„Die wich­tige Rolle unseres dualen Rund­funk­sys­tems zeigt sich aktuell in der Corona-Krise noch deut­li­cher als zuvor. Wäh­rend die Dis­kus­sionen rund um Corona immer inten­siver werden, suchen die Men­schen nach seriösen Infor­ma­ti­ons­quellen. Das wird auch durch die deut­lich gestie­genen Zugriffs­zahlen zu den Online-Por­talen sowohl von öffent­li­chen-recht­li­chen als auch von pri­vaten Rund­funk­an­bie­tern deut­lich“, so Dirk Panter, Vor­sit­zender der SPD-Frak­tion und medi­en­po­li­ti­scher Spre­cher, am Sonntag.

„Die Mei­nungs­viel­falt in Deutsch­land wird der­zeit ins­be­son­dere durch klas­si­sche Medien garan­tiert. Dass sie eta­bliert und akzep­tiert sind, beweist die Corona-Krise. Den viel­fäl­tigen Infor­ma­tionen, die sie lie­fern, wird ver­traut – daran werden selbst hart­nä­ckige Ver­fechter von Ver­schwö­rungs­my­then mit ihrem Gehetze nichts ändern können.“

„All das sind Gründe, wes­halb die duale Rund­funk­land­schaft weiter gestärkt werden muss“, so Panter weiter. Was den öffent­lich-recht­li­chen Rund­funk angeht, wird sich die SPD dafür ein­setzen, dass aus Sachsen Grünes Licht für den Vor­schlag der Kom­mis­sion zur Ermitt­lung des Finanz­be­darfs der Rund­funk­an­stalten KEF kommt und der Rund­funk­bei­trag zum 01. Januar 2021 ange­passt wird. „Das Ziel der KEF war, die Bei­träge so niedrig wie mög­lich zu halten, aber so weit wie nötig zu erhöhen, damit der öffent­lich-recht­liche Rund­funk seinem Auf­trag nach­kommen kann. Dazu sind die Sender bedarfs­ge­recht zu finan­zieren. Das Ergebnis der KEF-Abwä­gung halte ich für gut und gerecht.“

„Die Minis­ter­prä­si­den­tinnen und Minis­ter­prä­si­denten haben im März die Erhö­hung ver­ein­bart und ich hoffe, dass alle Län­der­par­la­mente dem zustimmen. Auch wenn sich unter anderem in Teilen der Union gerade Wider­stand dagegen for­miert, wäre eine Ableh­nung das fal­sche Signal. Wir dürfen die finan­zi­elle Grund­lage für die Arbeit des öffent­lich-recht­li­chen Rund­funks nicht noch weiter stra­pa­zieren.“

„Wichtig sind für uns aber auch die lokalen und regio­nalen Rund­funk­ver­an­stalter vor allem in Sachsen. Neben der Säch­si­schen Lan­des­me­di­en­an­stalt sollten diese Sender – wie in anderen Bun­des­län­dern auch – durch die großen Sen­der­gruppen RTL und ProSiebenSat1 zukünftig besser unter­stützt werden“, so Panter abschlie­ßend.

Hin­ter­grund:

Am mor­gigen findet im Säch­si­schen Landtag eine Anhö­rung zum Staats­ver­trag zur Moder­ni­sie­rung der Medi­en­ord­nung in Deutsch­land statt, die sich u.a. mit den Rah­men­be­din­gungen für die pri­vaten Rund­funk­an­bieter in Deutsch­land beschäf­tigt. Zudem wird aktuell intensiv über die Emp­feh­lung der KEF dis­ku­tiert. Der Rund­funk­bei­trag lag seit 2009 bei 17,98 Euro und sank 2015 sogar und beträgt aktuell 17,50 Euro pro Monat. Nun schlägt die KEF vor, den Rund­funk­bei­trag am 1. Januar 2021 um 86 Cent auf dann 18,36 Euro pro Monat zu erhöhen. Zwi­schen Februar und März sind die Zugriffs­zahlen auf www​.mdr​.de um 124% gestiegen, und bei den 19-Uhr Nach­richten kam der MDR Anfang April auf einen Markt­an­teil von 25,3% im Ver­gleich zu 20,1% im Durch­schnitt 2019. Auch die Zugriffs­zahlen auf www​.sach​sen​fern​sehen​.de sind um mehr als das Drei­fache gestiegen.