Panter: Für ein soziales und gerechtes Land

2. Juli 2019

Wir wollen Sachsen zu einem sozialen und gerechten Frei­staat machen. Zu einem Land, auf das die Bür­ge­rinnen und Bürger wieder zu Recht stolz sein können“, umriss Frak­ti­ons­vor­sit­zender Dirk Panter am Dienstag das Anliegen der SPD, für das sie in den ver­gan­genen fünf Jahren in der Regie­rung Ver­ant­wor­tung über­nommen hatte.

„Die letzten fünf Jahre waren gute und erfolg­reiche Jahre für Sachsen. Und trotz unserer erfolg­rei­chen Bilanz wissen wir, dass die Her­aus­for­de­rungen von morgen viel­leicht noch größer sind als die von heute. Es stellen sich neue Fragen, z. B. im Sozialen: Wie Wohnen für alle bezahlbar bleibt, Mieten nicht ins Ufer­lose steigen und die Ener­gie­kosten im Rahmen bleiben. Wie wir die Umwelt besser schützen können, oder wie wir uns zukünftig fort­be­wegen.“

„Es geht auch um eine Lan­des­ver­kehrs­ge­sell­schaft, in der zukünftig sach­sen­weit nur ein Tarif gilt und mit dem wir Stadt und Land noch enger zusam­men­bringen. Oder ein echtes Ver­ga­be­ge­setz, mit dem wir säch­si­sche Firmen stützen, natür­lich auch mit einer Tarif­bin­dung für gerech­tere Löhne, und mit öffent­li­chen Ver­gaben, die soziale und öko­lo­gi­sche Stan­dards beachten. Und es geht um kos­ten­freie Bil­dung. Auch früh­kind­liche Betreuung ist Bil­dung. Des­halb steht die SPD für kos­ten­freie Bil­dung von der Kita bis zur Hoch­schule.“

„Das machen wir alles, weil wir in einem sozialen und gerechten Land leben wollen. Wir wollen ein Land, in dem nicht Angst, Abgren­zung und Hass herr­schen, son­dern Zuver­sicht, Mut, Mit­ein­ander und Zufrie­den­heit. Demo­kratie ist keine Ein­bahn­straße. Alle müssen mit­ma­chen und sind dazu auf­ge­rufen.