„Wir wollen die Qualität der frühkindlichen Bildung weiter verbessern“, so Pfeil-Zabel. „Frühe Bildung ist entscheidend für den weiteren Lebensweg unserer Kinder. Als SPD sind wir davon überzeugt, so für Chancengleichheit zu sorgen. Gute Kitas sind das Fundament für ein gutes Leben.“ Deshalb hat die Koalition in Sachsen nach einer großen Umfrage unter Erzieherinnen, Erziehern und Eltern dafür gesorgt, dass die Vor- und Nachbereitungszeiten in den Kitas ab dem 1. Juni 2019 bezahlt werden.
Am Freitag wurde der Gesetzentwurf von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) erstmals im Bundesrat behandelt. Die sächsische SPD-Fraktion befürwortet insbesondere, dass mehr Familien mit geringen Einkommen von den Kitabeiträgen befreit werden sollen. „Zudem finden wir es gut, dass die Kommunen künftig selbst darüber entscheiden dürfen, ob sie ihre Kitas kostenfrei anbieten. Damit unterstützt der Bund den Weg der sächsischen SPD, den Kommunen mehr Spielraum dabei zu ermöglichen, wie sie ihre Aufgaben anpacken“, so Pfeil-Zabel. Dementsprechend müsste auch Sachsen sein Kita-Gesetz anpassen.
Die sächsische SPD-Fraktion teilt die Forderung der Länder, dass die geplante Unterstützung des Bundes bei den Kita-Kosten nicht 2022 enden darf. „Die Kitas und Kommunen in Sachsen brauchen mehr Sicherheit bei der Planung.“
„Perspektivisch könnte ich mir vorstellen, die Eltern in Sachsen vollständig von den Beiträgen für Kitas zu entlasten“, so Pfeil-Zabel. Die CDU lehnt das bisher ab. „Die SPD wird Qualität und geringere Beiträge nicht gegeneinander ausspielen. Wir wollen beides erreichen.“ Fakt sei aber: Gerade Familien und Alleinerziehende mit geringen und mittleren Einkommen würden stark davon profitieren, wenn sie keine Beiträge mehr für Krippen, Kindergärten und Horte zahlen müssten. Das hätten mehrere Studien der letzten Jahre immer wieder gezeigt. „Nach unseren Berechnungen würde es den Freistaat in jedem Jahr etwa 360 Millionen Euro kosten, Kitas und Horte kostenfrei anzubieten. Das sollte doch zu schaffen sein“, sagte Pfeil-Zabel abschließend.
Hintergrund:
Der Bund will in den kommenden vier Jahren mindestens 5,5 Milliarden Euro für die Kindertagesstätten bereitstellen. Sachsen bekommt davon im kommenden Jahr 25 Millionen Euro, 2020 sind es 50 Millionen Euro und in den Jahren 2021 und 2022 sogar jeweils 100 Millionen Euro. Das Geld soll an alle Kommunen weitergegeben werden, die anschließend selbst darüber bestimmen können, was sie mit dem Geld genau machen wollen.