„Wir wollen die Qua­lität der früh­kind­li­chen Bil­dung weiter ver­bes­sern“, so Pfeil-Zabel. „Frühe Bil­dung ist ent­schei­dend für den wei­teren Lebensweg unserer Kinder. Als SPD sind wir davon über­zeugt, so für Chan­cen­gleich­heit zu sorgen. Gute Kitas sind das Fun­da­ment für ein gutes Leben.“ Des­halb hat die Koali­tion in Sachsen nach einer großen Umfrage unter Erzie­he­rinnen, Erzie­hern und Eltern dafür gesorgt, dass die Vor- und Nach­be­rei­tungs­zeiten in den Kitas ab dem 1. Juni 2019 bezahlt werden.

Am Freitag wurde der Gesetz­ent­wurf von Bun­des­fa­mi­li­en­mi­nis­terin Fran­ziska Giffey (SPD) erst­mals im Bun­desrat behan­delt. Die säch­si­sche SPD-Frak­tion befür­wortet ins­be­son­dere, dass mehr Fami­lien mit geringen Ein­kommen von den Kita­bei­trägen befreit werden sollen. „Zudem finden wir es gut, dass die Kom­munen künftig selbst dar­über ent­scheiden dürfen, ob sie ihre Kitas kos­ten­frei anbieten. Damit unter­stützt der Bund den Weg der säch­si­schen SPD, den Kom­munen mehr Spiel­raum dabei zu ermög­li­chen, wie sie ihre Auf­gaben anpa­cken“, so Pfeil-Zabel. Dem­entspre­chend müsste auch Sachsen sein Kita-Gesetz anpassen.

Die säch­si­sche SPD-Frak­tion teilt die For­de­rung der Länder, dass die geplante Unter­stüt­zung des Bundes bei den Kita-Kosten nicht 2022 enden darf. „Die Kitas und Kom­munen in Sachsen brau­chen mehr Sicher­heit bei der Pla­nung.“

„Per­spek­ti­visch könnte ich mir vor­stellen, die Eltern in Sachsen voll­ständig von den Bei­trägen für Kitas zu ent­lasten“, so Pfeil-Zabel. Die CDU lehnt das bisher ab. „Die SPD wird Qua­lität und gerin­gere Bei­träge nicht gegen­ein­ander aus­spielen. Wir wollen beides errei­chen.“ Fakt sei aber: Gerade Fami­lien und Allein­er­zie­hende mit geringen und mitt­leren Ein­kommen würden stark davon pro­fi­tieren, wenn sie keine Bei­träge mehr für Krippen, Kin­der­gärten und Horte zahlen müssten. Das hätten meh­rere Stu­dien der letzten Jahre immer wieder gezeigt. „Nach unseren Berech­nungen würde es den Frei­staat in jedem Jahr etwa 360 Mil­lionen Euro kosten, Kitas und Horte kos­ten­frei anzu­bieten. Das sollte doch zu schaffen sein“, sagte Pfeil-Zabel abschlie­ßend.

Hin­ter­grund:
Der Bund will in den kom­menden vier Jahren min­des­tens 5,5 Mil­li­arden Euro für die Kin­der­ta­ges­stätten bereit­stellen. Sachsen bekommt davon im kom­menden Jahr 25 Mil­lionen Euro, 2020 sind es 50 Mil­lionen Euro und in den Jahren 2021 und 2022 sogar jeweils 100 Mil­lionen Euro. Das Geld soll an alle Kom­munen wei­ter­ge­geben werden, die anschlie­ßend selbst dar­über bestimmen können, was sie mit dem Geld genau machen wollen.