„Wir wollen die Qua­li­tät der früh­kind­li­chen Bil­dung weiter ver­bes­sern“, so Pfeil-Zabel. „Frühe Bil­dung ist ent­schei­dend für den wei­te­ren Lebens­weg unse­rer Kinder. Als SPD sind wir davon über­zeugt, so für Chan­cen­gleich­heit zu sorgen. Gute Kitas sind das Fun­da­ment für ein gutes Leben.“ Des­halb hat die Koali­ti­on in Sach­sen nach einer großen Umfra­ge unter Erzie­he­rin­nen, Erzie­hern und Eltern dafür gesorgt, dass die Vor- und Nach­be­rei­tungs­zei­ten in den Kitas ab dem 1. Juni 2019 bezahlt werden.

Am Frei­tag wurde der Gesetz­ent­wurf von Bun­des­fa­mi­li­en­mi­nis­te­rin Fran­zis­ka Giffey (SPD) erst­mals im Bun­des­rat behan­delt. Die säch­si­sche SPD-Frak­ti­on befür­wor­tet ins­be­son­de­re, dass mehr Fami­li­en mit gerin­gen Ein­kom­men von den Kita­bei­trä­gen befreit werden sollen. „Zudem finden wir es gut, dass die Kom­mu­nen künf­tig selbst dar­über ent­schei­den dürfen, ob sie ihre Kitas kos­ten­frei anbie­ten. Damit unter­stützt der Bund den Weg der säch­si­schen SPD, den Kom­mu­nen mehr Spiel­raum dabei zu ermög­li­chen, wie sie ihre Auf­ga­ben anpa­cken“, so Pfeil-Zabel. Dem­entspre­chend müsste auch Sach­sen sein Kita-Gesetz anpas­sen.

Die säch­si­sche SPD-Frak­ti­on teilt die For­de­rung der Länder, dass die geplan­te Unter­stüt­zung des Bundes bei den Kita-Kosten nicht 2022 enden darf. „Die Kitas und Kom­mu­nen in Sach­sen brau­chen mehr Sicher­heit bei der Pla­nung.“

„Per­spek­ti­visch könnte ich mir vor­stel­len, die Eltern in Sach­sen voll­stän­dig von den Bei­trä­gen für Kitas zu ent­las­ten“, so Pfeil-Zabel. Die CDU lehnt das bisher ab. „Die SPD wird Qua­li­tät und gerin­ge­re Bei­trä­ge nicht gegen­ein­an­der aus­spie­len. Wir wollen beides errei­chen.“ Fakt sei aber: Gerade Fami­li­en und Allein­er­zie­hen­de mit gerin­gen und mitt­le­ren Ein­kom­men würden stark davon pro­fi­tie­ren, wenn sie keine Bei­trä­ge mehr für Krip­pen, Kin­der­gär­ten und Horte zahlen müss­ten. Das hätten meh­re­re Stu­di­en der letz­ten Jahre immer wieder gezeigt. „Nach unse­ren Berech­nun­gen würde es den Frei­staat in jedem Jahr etwa 360 Mil­lio­nen Euro kosten, Kitas und Horte kos­ten­frei anzu­bie­ten. Das sollte doch zu schaf­fen sein“, sagte Pfeil-Zabel abschlie­ßend.

Hin­ter­grund:
Der Bund will in den kom­men­den vier Jahren min­des­tens 5,5 Mil­li­ar­den Euro für die Kin­der­ta­ges­stät­ten bereit­stel­len. Sach­sen bekommt davon im kom­men­den Jahr 25 Mil­lio­nen Euro, 2020 sind es 50 Mil­lio­nen Euro und in den Jahren 2021 und 2022 sogar jeweils 100 Mil­lio­nen Euro. Das Geld soll an alle Kom­mu­nen wei­ter­ge­ge­ben werden, die anschlie­ßend selbst dar­über bestim­men können, was sie mit dem Geld genau machen wollen.