Holger Mann, Spre­cher für Hoch­schu­le und Wis­sen­schaft der SPD-Frak­ti­on im Säch­si­schen Land­tag, zum „Rah­men­ko­dex über den Umgang mit befris­te­ter Beschäf­ti­gung und die För­de­rung von Kar­rie­re­per­spek­ti­ven an den Hoch­schu­len im Frei­staat Sach­sen“:

+++ Hoch­schul­lei­tun­gen in der Pflicht +++ Rah­men­ko­dex ist Schritt in die rich­ti­ge Rich­tung +++

„Die Unter­zeich­nung des Rah­men­ko­dex ist ein Schritt in die rich­ti­ge Rich­tung. In dieser Form ist er aber nur ein klei­ner Bau­stein zur Ver­bes­se­rung der Arbeits­si­tua­ti­on an den Hoch­schu­len.

Pre­kä­re Beschäf­ti­gung an den Hoch­schu­len muss wirk­sam zurück­ge­drängt werden. Darin sind sich inzwi­schen alle Akteu­re einig. Wir erwar­ten daher, dass sich die Hoch­schul­lei­tun­gen des Themas ver­stärkt anneh­men und wirk­sa­me Maß­nah­men, wie zum Bei­spiel Befris­tungs­re­geln, ergrei­fen.

Der Säch­si­sche Land­tag hat im Juli 2015 ein­stim­mig beschlos­sen, dass ver­bind­li­che Per­so­nal­ent­wick­lungs­kon­zep­te erar­bei­tet werden sollen. Darin müssen Ana­ly­sen zur bestehen­den Per­so­nal­struk­tur und das Auf­zei­gen von plan­ba­ren Kar­rie­re­we­gen zwin­gend ent­hal­ten sein.
Zudem erwar­te ich, dass mit den Per­so­nal­rä­ten und Mit­tel­bau­ver­tre­tun­gen vor Ort ver­bind­li­che Ver­ein­ba­run­gen getrof­fen werden. Es mutet befremd­lich an, dass sich einige Hoch­schul­lei­tun­gen dem noch ver­wei­gern.

Falls es an den Hoch­schu­len keine Fort­schrit­te gibt, wird man im nächs­ten Dop­pel­haus­halt über die Zweck­bin­dung ent­spre­chen­der Mittel nach­den­ken müssen. Die Hoch­schul­lei­tun­gen haben jetzt die Chance, den Rah­men­ko­dex zeit­nah an ihren Hoch­schu­len zu imple­men­tie­ren.

Dies sollte auch vor dem Hin­ter­grund erfol­gen, dass Per­so­nal­ent­wick­lungs­kon­zep­te zwin­gen­de Antrags­vor­aus­set­zung für die Exzel­lenz­in­itia­ti­ve bzw. beim Pakt für den wis­sen­schaft­li­chen Nach­wuchs sein werden.“