Holger Mann, Sprecher für Hochschule und Wissenschaft der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, zum „Rahmenkodex über den Umgang mit befristeter Beschäftigung und die Förderung von Karriereperspektiven an den Hochschulen im Freistaat Sachsen“:

+++ Hochschulleitungen in der Pflicht +++ Rahmenkodex ist Schritt in die richtige Richtung +++

„Die Unterzeichnung des Rahmenkodex ist ein Schritt in die richtige Richtung. In dieser Form ist er aber nur ein kleiner Baustein zur Verbesserung der Arbeitssituation an den Hochschulen.

Prekäre Beschäftigung an den Hochschulen muss wirksam zurückgedrängt werden. Darin sind sich inzwischen alle Akteure einig. Wir erwarten daher, dass sich die Hochschulleitungen des Themas verstärkt annehmen und wirksame Maßnahmen, wie zum Beispiel Befristungsregeln, ergreifen.

Der Sächsische Landtag hat im Juli 2015 einstimmig beschlossen, dass verbindliche Personalentwicklungskonzepte erarbeitet werden sollen. Darin müssen Analysen zur bestehenden Personalstruktur und das Aufzeigen von planbaren Karrierewegen zwingend enthalten sein.
Zudem erwarte ich, dass mit den Personalräten und Mittelbauvertretungen vor Ort verbindliche Vereinbarungen getroffen werden. Es mutet befremdlich an, dass sich einige Hochschulleitungen dem noch verweigern.

Falls es an den Hochschulen keine Fortschritte gibt, wird man im nächsten Doppelhaushalt über die Zweckbindung entsprechender Mittel nachdenken müssen. Die Hochschulleitungen haben jetzt die Chance, den Rahmenkodex zeitnah an ihren Hochschulen zu implementieren.

Dies sollte auch vor dem Hintergrund erfolgen, dass Personalentwicklungskonzepte zwingende Antragsvoraussetzung für die Exzellenzinitiative bzw. beim Pakt für den wissenschaftlichen Nachwuchs sein werden.“