Holger Mann, Spre­cher für Hoch­schule und Wis­sen­schaft der SPD-Frak­tion im Säch­si­schen Landtag, zum „Rah­men­kodex über den Umgang mit befris­teter Beschäf­ti­gung und die För­de­rung von Kar­rie­re­per­spek­tiven an den Hoch­schulen im Frei­staat Sachsen“:

+++ Hoch­schul­lei­tungen in der Pflicht +++ Rah­men­kodex ist Schritt in die rich­tige Rich­tung +++

„Die Unter­zeich­nung des Rah­men­kodex ist ein Schritt in die rich­tige Rich­tung. In dieser Form ist er aber nur ein kleiner Bau­stein zur Ver­bes­se­rung der Arbeits­si­tua­tion an den Hoch­schulen.

Pre­käre Beschäf­ti­gung an den Hoch­schulen muss wirksam zurück­ge­drängt werden. Darin sind sich inzwi­schen alle Akteure einig. Wir erwarten daher, dass sich die Hoch­schul­lei­tungen des Themas ver­stärkt annehmen und wirk­same Maß­nahmen, wie zum Bei­spiel Befris­tungs­re­geln, ergreifen.

Der Säch­si­sche Landtag hat im Juli 2015 ein­stimmig beschlossen, dass ver­bind­liche Per­so­nal­ent­wick­lungs­kon­zepte erar­beitet werden sollen. Darin müssen Ana­lysen zur bestehenden Per­so­nal­struktur und das Auf­zeigen von plan­baren Kar­rie­re­wegen zwin­gend ent­halten sein.
Zudem erwarte ich, dass mit den Per­so­nal­räten und Mit­tel­bau­ver­tre­tungen vor Ort ver­bind­liche Ver­ein­ba­rungen getroffen werden. Es mutet befremd­lich an, dass sich einige Hoch­schul­lei­tungen dem noch ver­wei­gern.

Falls es an den Hoch­schulen keine Fort­schritte gibt, wird man im nächsten Dop­pel­haus­halt über die Zweck­bin­dung ent­spre­chender Mittel nach­denken müssen. Die Hoch­schul­lei­tungen haben jetzt die Chance, den Rah­men­kodex zeitnah an ihren Hoch­schulen zu imple­men­tieren.

Dies sollte auch vor dem Hin­ter­grund erfolgen, dass Per­so­nal­ent­wick­lungs­kon­zepte zwin­gende Antrags­vor­aus­set­zung für die Exzel­lenz­in­itia­tive bzw. beim Pakt für den wis­sen­schaft­li­chen Nach­wuchs sein werden.“