Hen­ning Homann, ver­kehrs­po­li­ti­scher Spre­cher der SPD-Frak­tion im Säch­si­schen Landtag, am Dienstag zum ÖPNV-Ret­tungs­schirm:

„Das Kabi­nett hat sich jetzt auf den zweiten Ret­tungs­schirm für den ÖPNV geei­nigt. Wir helfen dem Nah­ver­kehr aus der Krise“, so Hen­ning Homann. „Es hat zwar gedauert – nun aber sind wir froh, dass sich die Regie­rung auf Druck der SPD letzt­lich doch auf eine 100prozentige Kom­pen­sa­tion der Ein­nah­me­aus­fälle geei­nigt hat. Damit wird ein langes Tau­ziehen um Geld ver­mieden, das bei der Auf­lage des 1. ÖPNV-Ret­tungs­schirms Ende ver­gan­genen Jahres für Unsi­cher­heit bei den kom­mu­nalen Auf­ga­ben­trä­gern und Ver­kehrs­un­ter­nehmen gesorgt hatte.“

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„Für uns als SPD-Frak­tion ist klar: Der ÖPNV ist ein wich­tiger Bau­stein für die Mobi­lität in Sachsen. Viel wich­tiger noch ist seine Rolle bei der Ver­kehrs­wende hin zu einer nach­hal­tigen und kli­ma­freund­li­chen Mobi­lität“, so Homann weiter.

„Um die Men­schen zu einem schnellen Wie­der­ein­stieg in den ÖPNV zu ermun­tern, hat die Koali­tion auf Initia­tive der SPD zudem im Dop­pel­haus­halt 500.000 Euro für eine Kam­pagne bereit­ge­stellt, damit die Bür­ge­rinnen und Bürger nach dem Ende der Corona-Pan­demie neues Ver­trauen in den ÖPNV fassen. Damit können Maß­nahmen unter­stützt werden, um für die Nut­zung von Bus und Bahn zu werben.“

Hin­ter­grund: Der Bund stellt für die Fort­füh­rung des ÖPNV-Ret­tungs­schirms bun­des­weit zusätz­lich eine Mil­li­arde Euro bereit. Vor­aus­set­zung für den Erhalt der Bun­des­mittel ist die Bereit­stel­lung und Ver­wen­dung von Lan­des­mit­teln in glei­chem Umfang. Der bisher im Frei­staat Sachsen gemel­dete und geschätzte Gesamt­be­darf für den ÖPNV-Ret­tungs­schirm 2020 und 2021 beläuft sich auf 174,5 Mil­lionen Euro. Das heißt, dass ins­ge­samt ein Lan­des­mit­tel­be­darf von 87,25 Mio. Euro besteht. (Quelle: Wirt­schafts­mi­nis­te­rium https://​www​.medi​en​ser​vice​.sachsen​.de/​m​e​d​i​e​n​/​n​e​w​s​/​2​5​4​945)