+++ jähr­liche Studie vor­ge­stellt +++ SPD-Kurs bestä­tigt +++

Heute wurde der Sachsen-Monitor vor­ge­stellt. Es han­delt sich dabei um eine Studie, die seit 2016 jähr­lich von der Staats­re­gie­rung beauf­tragt und durch­ge­führt wird. Sie ermit­telt deut­lich dif­fe­ren­zierter als früher, welche Ein­stel­lungen die Säch­sinnen und Sachsen zu ver­schie­denen Themen haben.

Hen­ning Homann, stell­ver­tre­tender Vor­sit­zender und Spre­cher für Arbeit und demo­kra­ti­sche Kultur der SPD-Frak­tion im Säch­si­schen Landtag zum Sachsen-Monitor 2017:

„Wir haben ein Gerech­tig­keits­pro­blem in Sachsen. Das ist die zen­trale Erkenntnis des Sachsen-Moni­tors 2017. Viele Men­schen in Sachsen fühlen sich im ver­ei­nigten Deutsch­land als Bür­ge­rinnen und Bürger zweiter Klasse. Sie sehen ihre Lebens­leis­tung nicht aner­kannt. Sie bekommen keine ideelle und auch zu wenig finan­zi­elle Aner­ken­nung. Sie sind der Auf­fas­sung, dass sie nicht ihren gerechten Anteil am gesell­schaft­li­chen Wohl­stand in Deutsch­land bekommen. Und da muss ich klar sagen: Sie haben leider recht“, erklärt Hen­ning Homann zum heute vor­ge­stellten Sachsen-Monitor. „Der Sachsen-Monitor zeigt die Sorgen der Men­schen und die Unge­rech­tig­keiten deut­lich: Sie haben Angst, dass die Rente nicht rei­chen wird. Sie sehen für sich aber vor allem für ihre Kinder nur geringe Auf­stiegs­chancen. Sie nehmen eine fal­sche Aus­rich­tung der Politik wahr. Sie sind noch immer wütend über die Unge­rech­tig­keiten der Nach­wen­de­zeit. Hier liegen die Ursa­chen für die der­zei­tige poli­ti­sche Situa­tion im Frei­staat, sie sind auch ein Grund für die immer noch besorg­nis­er­re­genden men­schen­feind­li­chen Ein­stel­lungen.“

Sachsen hat, so Homann weiter, über Jahre unter seinen Ver­hält­nissen gewirt­schaftet: „Den Men­schen wurde immer wieder erzählt – und manche pflegen diese Erzäh­lung immer noch – dass für Bil­dung, Soziales und Sicher­heit kein Geld da wäre. In allen Berei­chen wurde mas­siver Staats­abbau betrieben. Schulen wurden geschlossen, Lehrer nicht ein­ge­stellt, Kom­munen gegän­gelt, Zukunfts­in­ves­ti­tionen nicht getä­tigt. Gleich­zeitig wurden 2,75 Mil­li­arden Euro für die Lan­des­bank ver­senkt, dog­ma­tisch Schulden abge­baut und die Kassen des Finanz­mi­nis­ters immer weiter gefüllt.

Der Sachsen-Monitor bestä­tigt damit den Kurs der SPD-Frak­tion. Wir sorgen seit unserer Regie­rungs­be­tei­li­gung 2014 wieder für mehr Zukunfts­in­ves­ti­tionen in der Bil­dungs- und Sicher­heits­po­litik, um die Hand­lungs­fä­hig­keit des Staates zu stärken. Auf­grund zu vieler Wider­stände ging das aber zu langsam. Sachsen braucht jetzt einen Sys­tem­wechsel, um die Pro­bleme mit einer neuem Ent­schlos­sen­heit anzu­gehen. Die Stär­kung des gesell­schaft­li­chen Zusam­men­halts steht dabei im Mit­tel­punkt, das geht nur über die Schaf­fung von mehr Gerech­tig­keit. Dar­über werden wir mit dem Koali­ti­ons­partner zu reden haben.“

Hin­ter­grund:

Alle Ergeb­nisse des Sachsen-Moni­tors finden sie unter:
https://www.staatsregierung.sachsen.de/sachsen-monitor-2017–4556.html