Dirk Panter, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, zum schnellen Internet in Sachsen:
„Wir brauchen überall glasfaserschnelles Internet. Dafür gibt es große Bundesprogramme, die graue und weiße Flecken, die auf der Internetlandkarte noch existieren, beseitigen wollen. Sachsen beteiligt sich an diesen Programmen nun mit insgesamt 1,4 Milliarden Euro. Denn wir lassen unsere Städte, Landkreise und insbesondere kleineren Gemeinden mit dieser Mammutaufgabe nicht allein.”
Mit dem am Mittwoch vom Landtag beschlossenen Gesetz wird der Digitalfonds des Freistaates um 600 Millionen Euro aufgestockt. Damit wird es möglich, die digitale Infrastruktur auch in den Gebieten auszubauen, in denen der eigenwirtschaftliche Ausbau nicht funktioniert. Die Kommunen haben nun Planungssicherheit und können rechtzeitig ihre Projekte planen und Anträge auf Bundesförderung einreichen. (Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Errichtung eines Sondervermögens „Fonds für digitale Teilhabe und schnelles Internet”, Drucksache 7/13570)
Panter abschließend: „Beim schnellen Internet haben wir in Sachsen in den letzten 5 Jahren enorme Sprünge nach vorn gemacht. Das weiß jeder, der in Sachsen unterwegs ist. Wo es vor kurzem nicht mal 3G gab, hat man nun 5G. Statt 16 Mbit DSL hat man, wenn auch noch nicht überall, immer öfter Gigabit Glasfaser anliegen. Dafür hat die Koalition in den letzten Jahren viel getan.”
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