Zur Unterzeichnung der Vereinbarung zur Aufteilung des Sachsenfonds‘ erklärt Henning Homann, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag:
„Wir investieren in Zukunft und Zusammenhalt. Mit dem Sachsenfonds stehen uns in den nächsten zwölf Jahren 4,8 Milliarden Euro zur Verfügung – das ist ein Aufbruchsignal für den Freistaat und unsere Kommunen. Damit schaffen wir Planungssicherheit bis 2037 und sorgen dafür, dass nicht mehr nur von Jahr zu Jahr geplant werden muss.
Ein neuer Aufbruch geht nur im Schulterschluss mit den Kommunen. Deshalb ist es ein wichtiges Signal an alle Kommunen, dass im Ergebnis mindestens 60 Prozent der Mittel in und durch die Landkreise, Städte und Gemeinden ausgegeben werden. Der Sachsenfonds ist damit auch ein kommunales Programm, das effizient, bürokratiearm und vor Ort wirkt. Wir vertrauen den Städten, Gemeinden und Landkreisen, weil sie am besten wissen, was gebraucht wird.
Mit dem Sachsenfonds schaffen wir die Grundlage für einen neuen wirtschaftlichen Aufschwung. Und wir haben den gesellschaftlichen Zusammenhalt im Blick. Das eine geht nicht ohne das andere. Wir stärken unsere Krankenhäuser, treiben den Masterplan Südwestsachsen und die Digitalisierung voran, investieren in die Feuerwehrschule Nardt und unterstützen die Olympiabewerbung.
Mit dem Sachsenfonds wird ein zentraler Punkt des Koalitionsvertrags umgesetzt, für den sich die SPD-Landtagsfraktion jahrelang eingesetzt hat. Wir sind der Bundesregierung dankbar, dass sie den Sachsenfonds durch das Sondervermögen Infrastruktur unterstützt. Das gemeinsame Ziel von Bund, Land und Kommunen ist jetzt, den Investitionsstau aufzulösen.”
