Der Sachsenfonds: Milliarden für Zukunft und Zusammenhalt

Mit dem Sachsenfonds startet der Freistaat ein Investitionsprogramm, das langfristig wirkt: 4,838 Milliarden Euro über zwölf Jahre für Schulen, Krankenhäuser, Straßen, Digitalisierung und gesellschaftlichen Zusammenhalt. Der Sachsenfonds ist ein Projekt, das die SPD-Fraktion seit vielen Jahren gefordert hat und das jetzt Wirklichkeit wird.

Möglich wird das durch das 500-Milliarden-Euro–Sondervermögen „Infrastruktur und Klimaneutralität“, das die SPD auf Bundesebene durchgesetzt hat. 

Henning Homann

Fraktionsvorsitzender

„Wir investieren in Zukunft und Zusammenhalt. Der Sachsenfonds gibt Planungssicherheit bis 2037 und ermöglicht Investitionen, die langfristig wirken. Das ist ein Aufbruchssignal für den Freistaat und unsere Kommunen.“

Vereinbarung von Regierung und Kommunen

Am 20. Oktober haben Staatsregierung und Kommunen eine Vereinbarung zur Aufteilung des Sachsenfonds‘ unterzeichnet. Das ist der offizielle Startschuss für das größte Investitionsprogramm der letzten Jahrzehnte!

👉 Medieninformation der Staatsregierung 

 

Petra Köpping

stellvertretende Ministerpräsidentin

„Die Vereinbarung beweist einmal mehr, dass die Kommunen und der Freistaat Sachsen vertrauensvoll und kollegial zusammenarbeiten. Uns eint das Ziel, mit den Mitteln des Sondervermögens spürbare Verbesserungen vor Ort für die Menschen zu ermöglichen und die Zukunftsfähigkeit des Freistaates zu stärken.“

4,838 Milliarden Euro für Sachsen – der Löwenanteil für die Kommunen

Von den insgesamt 4,838 Milliarden Euro gehen rund 2,8 Milliarden Euro direkt an die Kommunen:

  • 1,7 Milliarden Euro Investitionsbudgets (direkt, unbürokratisch, kommunale Eigenverantwortung)
  • 1,1 Milliarden Euro über Landesförderprogramme (Straßen, Schulen, Krankenhäuser)

Damit fließen mindestens 60 Prozent der Mittel in kommunale Investitionen – ein klares Signal für Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung.

Wir vertrauen den Kommunen. Sie wissen am besten, wo vor Ort investiert werden muss. Deshalb ist der Sachsenfonds kein Projekt von oben, sondern ein Programm für die Städte, Gemeinden und Landkreise – effizient und bürokratiearm.

Kommunale Investitionsbudgets im Überblick

Die Investitionsbudgets über zwölf Jahre (1,7 Milliarden Euro) verteilen sich nach Einwohnerzahlen. Beispiele:

Kommune Mittel (in Mio. €)
Stadt Leipzig 263,64
Landeshauptstadt Dresden 243,36
Stadt Chemnitz 105,84
Landkreis Bautzen 126,12
Erzgebirgskreis 137,16
Landkreis Görlitz 105,12
Landkreis Leipzig 112,08
Landkreis Meißen 103,08
Landkreis Mittelsachsen 127,68
Landkreis Nordsachsen 85,92
Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge 105,12
Vogtlandkreis 94,44
Landkreis Zwickau 132,24

Besondere Investitionsschwerpunkte

Außerdem fließen 483,8 Millionen Euro in Projekte, die von landesweiter Bedeutung sind und auch den Kommunen nützen:

  • Feuerwehr- und Katastrophenschutzschule Nardt

  • Masterplan Südwestsachsen

  • Digitalisierungsprojekte

  • Olympiabewerbung Sachsens

„Mit dem Sachsenfonds schaffen wir die Grundlage für einen neuen wirtschaftlichen Aufschwung. Und wir haben den gesellschaftlichen Zusammenhalt im Blick. Das eine geht nicht ohne das andere. Wir stärken unsere Krankenhäuser, treiben den Masterplan Südwestsachsen und die Digitalisierung voran, investieren in die Feuerwehrschule Nardt und unterstützen die Olympiabewerbung,“ so Henning Homann.

Ein Erfolg der SPD-Fraktion 

Der Sachsenfonds ist kein Zufall, sondern politisches Gestaltungswerk. Auf Bundesebene hat die SPD das Sondervermögen von 500 Milliarden Euro für Infrastruktur und Klimaneutralität erkämpft. In Sachsen hat ihn die SPD-Fraktion durchgesetzt. 

Henning Homann: „Es ist ganz klar: Das S in Sachsenfonds steht für SPD-Fraktion. Seit Jahren fordern wir ein Investitionsprogramm für Sachsen – jetzt wird es Realität. Der Sachsenfonds ist unser Projekt für die Zukunft: Wir investieren dort, wo es die Menschen direkt spüren – in Schulen, Krankenhäuser, Straßen und in den Zusammenhalt vor Ort. Und dafür ist es richtig, dass die Kommunen den größten Anteil erhalten.“

Investitionsprogramm für die Menschen in Sachsen

Der Sachsenfonds ist ein SPD-geprägtes Investitionsprogramm für die Menschen in Sachsen:

  • 4,8 Milliarden Euro über zwölf Jahre
  • über 60 Prozent für die Kommunen
  • Planungssicherheit bis 2037
  • klare Investitionen in Bildung, Gesundheit, Infrastruktur und Zusammenhalt

Homann bringt es abschließend auf den Punkt: „Wir investieren nicht irgendwo, sondern genau dort, wo es gebraucht wird: in unsere Kommunen, in unsere Infrastruktur, in die Zukunft unseres Landes. Das ist Politik im Sinne der Menschen – und ein Erfolg der SPD-Fraktion.“