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+++ Staats­re­gie­rung hilft allen säch­si­schen Gemein­den jetzt noch schnel­ler und unbü­ro­kra­ti­scher beim Inter­net­aus­bau +++

Am gest­ri­gen Diens­tag hat das Kabi­nett die neue säch­si­sche För­der­richt­li­nie für den Inter­net­aus­bau beschlos­sen. Dazu Holger Mann, Spre­cher für Digi­ta­li­sie­rung und Tech­no­lo­gie der SPD-Frak­ti­on: „Im deutsch­land­wei­ten Ver­gleich hat Sach­sen im letz­ten halben Jahr die meis­ten schnel­len Inter­net­an­schlüs­se (>50 Megabit/​Sekunde) ans Netz gebracht. Mit der Novel­lie­rung der För­der­richt­li­nie legt der Frei­staat jetzt noch­mals nach: Alle säch­si­schen Städte und Gemein­den kommen so nun noch schnel­ler an noch mehr För­der­geld.“

So könn­ten Kom­mu­nen noch bis Ende 2018 ein Upgrade auf den Ausbau mit Glas­fa­ser bean­tra­gen, selbst wenn ihre För­der­ver­fah­ren bereits laufen. Ab 2019 stellt Sach­sen kom­plett auf Glas­fa­ser-För­de­rung um und schafft damit die Vor­aus­set­zun­gen für ein flä­chen­de­cken­des Giga­b­it­netz.

„Aus­ge­wei­tet wird zudem die Bera­tungs­för­de­rung für die Rea­li­sie­rung der teils sehr kom­ple­xen Ausbau-Vor­ha­ben. Zudem gibt es künf­tig ein Bonus­sys­tem für klei­ne­re Kom­mu­nen, wenn sie sich zu grö­ße­ren Pro­jekt­ver­bün­den zusam­men­schlie­ßen. Denn so können sie den Inter­net­aus­bau weiter beschleu­ni­gen“, so Holger Mann weiter.

„Wir Sozi­al­de­mo­kra­ten begrü­ßen die neue Richt­li­nie aus­drück­lich. Sach­sens Bürger brau­chen schnel­le Inter­net­ver­bin­dun­gen: für die Wirt­schaft, für Infor­ma­tio­nen und Bil­dung, ebenso für die Kultur und demo­kra­ti­sche Betei­li­gun­gen.

Die Regie­rungs­ko­ali­ti­on in Sach­sen treibt den Breit­band­aus­bau mit viel Geld, wach­sen­der Fle­xi­bi­li­tät und Geschwin­dig­keit voran. Aber auch das Geld vom Bund ist end­lich. Des­halb soll­ten nun auch die ver­blie­be­nen Städte, Kom­mu­nen und Land­krei­se die digi­ta­le Infra­struk­tur ent­wi­ckeln und schnell Anträ­ge stel­len. Dadurch, dass der Frei­staat die Aus­bau­kos­ten kom­plett über­nimmt, kann es am Geld nicht mehr schei­tern“, so Holger Mann abschlie­ßend.

Hin­ter­grund:
Sach­sen hat bei der Breit­band­ver­sor­gung deut­lich zuge­legt. So ist die Ver­sor­gungs­quo­te mit schnel­lem Inter­net seit Regie­rungs­ein­tritt der SPD im Jahr 2014 bereits um mehr als 19 Pro­zent gestie­gen. Neben der Ein­rich­tung eines Breit­band­fonds im Dop­pel­haus­halt 2019/2020 in Höhe von ins­ge­samt 700 Mil­lio­nen Euro, wird im Frei­staat auch der bis­he­ri­ge Eigen­an­teil der Kom­mu­nen für den Inter­net­aus­bau voll­stän­dig kom­pen­siert. Keine drei Monate nach­dem der Bund seine För­der­richt­li­nie geän­dert hat, hat der Frei­staat jetzt die säch­si­schen För­der­re­gu­la­ri­en darauf ange­passt und noch einmal ver­ein­facht.