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+++ Staats­re­gie­rung hilft allen säch­si­schen Gemeinden jetzt noch schneller und unbü­ro­kra­ti­scher beim Inter­net­ausbau +++

Am gest­rigen Dienstag hat das Kabi­nett die neue säch­si­sche För­der­richt­linie für den Inter­net­ausbau beschlossen. Dazu Holger Mann, Spre­cher für Digi­ta­li­sie­rung und Tech­no­logie der SPD-Frak­tion: „Im deutsch­land­weiten Ver­gleich hat Sachsen im letzten halben Jahr die meisten schnellen Inter­net­an­schlüsse (>50 Megabit/​Sekunde) ans Netz gebracht. Mit der Novel­lie­rung der För­der­richt­linie legt der Frei­staat jetzt noch­mals nach: Alle säch­si­schen Städte und Gemeinden kommen so nun noch schneller an noch mehr För­der­geld.“

So könnten Kom­munen noch bis Ende 2018 ein Upgrade auf den Ausbau mit Glas­faser bean­tragen, selbst wenn ihre För­der­ver­fahren bereits laufen. Ab 2019 stellt Sachsen kom­plett auf Glas­faser-För­de­rung um und schafft damit die Vor­aus­set­zungen für ein flä­chen­de­ckendes Giga­b­it­netz.

„Aus­ge­weitet wird zudem die Bera­tungs­för­de­rung für die Rea­li­sie­rung der teils sehr kom­plexen Ausbau-Vor­haben. Zudem gibt es künftig ein Bonus­system für klei­nere Kom­munen, wenn sie sich zu grö­ßeren Pro­jekt­ver­bünden zusam­men­schließen. Denn so können sie den Inter­net­ausbau weiter beschleu­nigen“, so Holger Mann weiter.

„Wir Sozi­al­de­mo­kraten begrüßen die neue Richt­linie aus­drück­lich. Sach­sens Bürger brau­chen schnelle Inter­net­ver­bin­dungen: für die Wirt­schaft, für Infor­ma­tionen und Bil­dung, ebenso für die Kultur und demo­kra­ti­sche Betei­li­gungen.

Die Regie­rungs­ko­ali­tion in Sachsen treibt den Breit­band­ausbau mit viel Geld, wach­sender Fle­xi­bi­lität und Geschwin­dig­keit voran. Aber auch das Geld vom Bund ist end­lich. Des­halb sollten nun auch die ver­blie­benen Städte, Kom­munen und Land­kreise die digi­tale Infra­struktur ent­wi­ckeln und schnell Anträge stellen. Dadurch, dass der Frei­staat die Aus­bau­kosten kom­plett über­nimmt, kann es am Geld nicht mehr schei­tern“, so Holger Mann abschlie­ßend.

Hin­ter­grund:
Sachsen hat bei der Breit­band­ver­sor­gung deut­lich zuge­legt. So ist die Ver­sor­gungs­quote mit schnellem Internet seit Regie­rungs­ein­tritt der SPD im Jahr 2014 bereits um mehr als 19 Pro­zent gestiegen. Neben der Ein­rich­tung eines Breit­band­fonds im Dop­pel­haus­halt 2019/2020 in Höhe von ins­ge­samt 700 Mil­lionen Euro, wird im Frei­staat auch der bis­he­rige Eigen­an­teil der Kom­munen für den Inter­net­ausbau voll­ständig kom­pen­siert. Keine drei Monate nachdem der Bund seine För­der­richt­linie geän­dert hat, hat der Frei­staat jetzt die säch­si­schen För­der­re­gu­la­rien darauf ange­passt und noch einmal ver­ein­facht.