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+++ Staatsregierung hilft allen sächsischen Gemeinden jetzt noch schneller und unbürokratischer beim Internetausbau +++

Am gestrigen Dienstag hat das Kabinett die neue sächsische Förderrichtlinie für den Internetausbau beschlossen. Dazu Holger Mann, Sprecher für Digitalisierung und Technologie der SPD-Fraktion: „Im deutschlandweiten Vergleich hat Sachsen im letzten halben Jahr die meisten schnellen Internetanschlüsse (>50 Megabit/Sekunde) ans Netz gebracht. Mit der Novellierung der Förderrichtlinie legt der Freistaat jetzt nochmals nach: Alle sächsischen Städte und Gemeinden kommen so nun noch schneller an noch mehr Fördergeld.“

So könnten Kommunen noch bis Ende 2018 ein Upgrade auf den Ausbau mit Glasfaser beantragen, selbst wenn ihre Förderverfahren bereits laufen. Ab 2019 stellt Sachsen komplett auf Glasfaser-Förderung um und schafft damit die Voraussetzungen für ein flächendeckendes Gigabitnetz.

„Ausgeweitet wird zudem die Beratungsförderung für die Realisierung der teils sehr komplexen Ausbau-Vorhaben. Zudem gibt es künftig ein Bonussystem für kleinere Kommunen, wenn sie sich zu größeren Projektverbünden zusammenschließen. Denn so können sie den Internetausbau weiter beschleunigen“, so Holger Mann weiter.

„Wir Sozialdemokraten begrüßen die neue Richtlinie ausdrücklich. Sachsens Bürger brauchen schnelle Internetverbindungen: für die Wirtschaft, für Informationen und Bildung, ebenso für die Kultur und demokratische Beteiligungen.

Die Regierungskoalition in Sachsen treibt den Breitbandausbau mit viel Geld, wachsender Flexibilität und Geschwindigkeit voran. Aber auch das Geld vom Bund ist endlich. Deshalb sollten nun auch die verbliebenen Städte, Kommunen und Landkreise die digitale Infrastruktur entwickeln und schnell Anträge stellen. Dadurch, dass der Freistaat die Ausbaukosten komplett übernimmt, kann es am Geld nicht mehr scheitern“, so Holger Mann abschließend.

Hintergrund:
Sachsen hat bei der Breitbandversorgung deutlich zugelegt. So ist die Versorgungsquote mit schnellem Internet seit Regierungseintritt der SPD im Jahr 2014 bereits um mehr als 19 Prozent gestiegen. Neben der Einrichtung eines Breitbandfonds im Doppelhaushalt 2019/2020 in Höhe von insgesamt 700 Millionen Euro, wird im Freistaat auch der bisherige Eigenanteil der Kommunen für den Internetausbau vollständig kompensiert. Keine drei Monate nachdem der Bund seine Förderrichtlinie geändert hat, hat der Freistaat jetzt die sächsischen Förderregularien darauf angepasst und noch einmal vereinfacht.