+++ Bera­tung im Plenum des Land­ta­ges am 11. April +++

Der Aus­schuss für Schule und Sport hat in seiner heu­ti­gen Sit­zung über die Novel­lie­rung des Schul­ge­set­zes bera­ten. 110 Ände­rungs­an­trä­ge stan­den zur Abstim­mung, allein 45 davon wurden von der CDU-SPD-Koali­ti­on ein­ge­bracht. Mit den mehr­heit­lich beschlos­se­nen Ände­run­gen schreibt der Aus­schuss bei­spiels­wei­se das gel­ten­de Schul­schlie­ßungs­mo­ra­to­ri­um fest, ver­bes­sert die Mit­wir­kungs­mög­lich­kei­ten für Schü­ler und Eltern, eröff­net den Schu­len zahl­rei­che päd­ago­gi­sche Frei­räu­me und sichert eine flä­chen­de­cken­de Schul­so­zi­al­ar­beit im Frei­staat Sach­sen.

Am 11. April 2017 wird das Plenum des Säch­si­schen Land­ta­ges über die Beschluss­emp­feh­lung des Aus­schus­ses bera­ten.

„Die Schul­ge­setz­no­vel­le wird ein echtes Gemein­schafts­werk“, kom­men­tiert die bil­dungs­po­li­ti­sche Spre­che­rin der SPD-Frak­ti­on Sabine Frie­del die Aus­schuss­sit­zung. „Zahl­rei­che Ände­run­gen fanden sich sowohl in den Anträ­gen der Oppo­si­ti­on als auch in denen der Koali­ti­on und werden nun Ein­gang ins Gesetz finden. Dass der Gesetz­ent­wurf so umfas­sen­de Ände­run­gen erfah­ren wird, ist ein gutes Zei­chen. Viele Anre­gun­gen des Betei­li­gungs­pro­zes­ses können so auf­ge­nom­men werden.“

Eine Gegen­über­stel­lung der Ände­rungs­an­trä­ge (https://www.spd-fraktion-sachsen.de/wp-content/uploads/2017–03-28-Synopse-SchulG_alle-A3.pdf) sowie zahl­rei­che wei­te­re Infor­ma­tio­nen zum Gesetz­ge­bungs­ver­fah­ren finden sich unter: www​.spd​-frak​ti​on​-sach​sen​.de/​s​c​h​u​l​g​e​s​etz.