SPD-Fraktion fordert breite Debatte über Lehrerbelastung und Schulqualität
Dresden, 27. Mai 2025 – Anlässlich des von Kultusminister Conrad Clemens (CDU) vorgelegten Maßnahmenpakets zur Unterrichtsabsicherung äußert sich Gerald Eisenblätter, stellvertretender Vorsitzender und bildungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, mit klaren Worten: Die angekündigten Schritte seien zwar ein Anfang, griffen jedoch zu kurz.
Korrekturen reichen nicht aus
„Die Korrektur bei den Altersermäßigungen ist richtig, aber reicht nicht aus“, so Eisenblätter. In den vergangenen Wochen seien viele weitere Änderungsbedarfe deutlich geworden, auf die das Kultusministerium bislang nicht ausreichend reagiere. „Viele Probleme wurden zuletzt deutlich, doch der Kultusminister hält an seinem Kurs fest. Ob das reicht, um den Unterricht abzusichern, bleibt abzuwarten. Mehr Mut bei Entlastungen und weiteren Maßnahmen wäre das Gebot der Stunde gewesen.“
nicht nur Handy-Gipfel: Schulgipfel im Herbst
Eisenblätter kritisiert insbesondere die mangelnde Einbindung der Fachöffentlichkeit: „Ein Alleingang, wie der zum Maßnahmenpaket, darf sich nicht wiederholen.“ Deshalb fordert die SPD-Fraktion einen Schulgipfel im Herbst, um gemeinsam mit Gewerkschaften und Lehrerverbänden die Ergebnisse der Arbeitszeitstudie auszuwerten.
„Es braucht im Sommer nicht nur einen Handy-Gipfel, sondern im Herbst einen Schulgipfel. Die Belastung der Lehrkräfte muss ernsthaft diskutiert werden, Arbeits- und Aufgabenverteilung müssen auf den Prüfstand“, so Eisenblätter weiter. Themen wie die Einführung einer Arbeitszeiterfassung oder freiwilliger Arbeitszeitkonten dürften nicht über die Köpfe der Betroffenen hinweg entschieden werden: „Darüber muss im Dialog entschieden werden. Lösungen über die Köpfe hinweg helfen nicht.“
Dialog statt Alleingang
Für die SPD-Fraktion steht fest: Die Qualität der Schulen in Sachsen kann nur im engen Austausch mit den Menschen vor Ort gesichert und weiterentwickelt werden. „Unser Ziel ist klar: Wir wollen die Qualität der Schulen in Sachsen sichern und weiterentwickeln. Das gelingt nur im Miteinander“, betont Eisenblätter.
Die SPD-Fraktion signalisiert dafür ihre Gesprächsbereitschaft: „Deshalb braucht es einen offenen und konstruktiven Dialog mit allen Beteiligten. Für diesen Weg stehen wir als SPD-Fraktion bereit.“
