SPD-Fraktion verurteilt Übergriffe auf Flüchtlingscamp – Jetzt weiter Dialog führen

3. März 2015

Die SPD-Frak­tion ver­ur­teilt aufs schärfste die Über­griffe auf das Flücht­lings­camp, die sich am Mon­tag­abend in Dresden ereignet haben. „Rufe wie ‚Deutsch­land den Deut­schen‘ und ‚Aus­länder raus‘ sind ekel­haft und eine Schande“, erklärt Hen­ning Homann, stell­ver­tre­tender Frak­ti­ons­vor­sit­zender und Spre­cher für demo­kra­ti­sche Kultur, dazu. „Wir müssen auf­passen, dass sich bei uns nicht ein gesell­schaft­li­ches Klima ent­wi­ckelt, in dem sich Neo­nazis hei­misch und bestä­tigt fühlen. Die Über­griffe spre­chen leider eine deut­liche Sprache und sollten allen eine War­nung sein. Gewalt und Volks­ver­het­zung, die von Neo­nazis  nach der Pegida-Demons­tra­tion aus­ging, sind mit allen Mit­teln des Rechts­staates zu ahnden.“

„Ich danke der Polizei, die am Mon­tag­abend einen schlim­meren Über­griff auf das Flücht­lings­camp auf dem Dresdner Thea­ter­platz ver­hin­dert hat“, erklärt der innen­po­li­ti­sche Spre­cher der Frak­tion, Albrecht Pallas. „Auch wenn es jetzt kein Flücht­lings­camp mehr gibt, werden wir uns weiter dem eigent­li­chen Anliegen des Pro­testes zuwenden: Die Flücht­linge möchten mehr Gehör und eine Ver­bes­se­rung ihrer Situa­tion. Wir hoffen, dass die Flücht­linge die ges­tern über­ge­bene Ein­la­dung von Inte­gra­ti­ons­mi­nis­terin Petra Köp­ping annehmen, die die Pro­tes­tie­renden an diesem Freitag noch einmal in Ruhe treffen möchte. Mit Petra Köp­ping haben sie eine sehr sach­kun­dige Gesprächs­part­nerin. Wir nehmen die Sorgen und Nöte der Flücht­linge ernst!“