Abge­ord­nete der SPD-Land­tags­frak­tion haben sich am Mitt­woch noch einmal aus­drück­lich hinter die Beleg­schaften der von Schlie­ßungs­plänen betrof­fenen Sie­mens-Werke, nicht nur in Sachsen, gestellt.

Thomas Baum, Abge­ord­neter aus der Ober­lau­sitz, ver­wies vor allem auf die Aus­wir­kungen der Schlie­ßung des Gör­litzer Werkes auf die ohnehin struk­tur­schwache Ober­lau­sitz. „Diese Struk­tur­schwäche ist aber nicht in Stein gemei­ßelt“, so Baum. „Wir werden gemeinsam in der Koali­tion und mit der Staats­re­gie­rung die Ober­lau­sitz nicht in ihrer jet­zigen Struk­tur­schwäche belassen. Wir werden han­deln: Für eine bes­sere Ver­kehrs­in­fra­struktur auf Schiene und Straße, für den flä­chen­de­ckenden Breit­band­ausbau, für genü­gend Leh­re­rinnen und Lehrer, für sicht­bare Polizei, für Kom­munen, die eine ver­nünf­tige Finanz­aus­stat­tung bekommen müssen, und für einen länd­li­chen Raum, in dem Fami­lien gern leben und arbeiten können.“

„Erst 6,2 Mil­li­arden Euro Gewinn machen, dann 6.900 Stellen abbauen, das geht gar nicht. Sie­mens ver­sucht, sich seiner gesell­schaft­li­chen Ver­ant­wor­tung zu ent­ziehen“, so Hen­ning Homann nicht nur mit Blick auf die in Sachsen bedrohten Stand­orte. Er kün­digte an, Sie­mens-Vor­stand Kaeser beim Wort nehmen zu wollen: „Er hatte bei seinem Amts­an­tritt 2013 erklärt, es sei keine unter­neh­me­ri­sche Leis­tung, mög­lichst viele Arbeits­plätze zu ver­nichten. Homann:  „Seine Ent­schei­dung ist wirk­lich keine unter­neh­me­ri­sche Leis­tung. Des­halb muss sie zurück­ge­nommen werden. So geht man nicht mit den hart arbei­tenden Men­schen um.“

„Des­halb unter­stützen wir als SPD alle, die gemeinsam nach einer Lösung suchen, um die betrof­fenen Stand­orte und Arbeits­plätze zu erhalten: Betriebs­räte, Gewerk­schaften, die Bundes- und Lan­des­re­gie­rungen“, so Baum und Homann.