Abge­ord­ne­te der SPD-Land­tags­frak­ti­on haben sich am Mitt­woch noch einmal aus­drück­lich hinter die Beleg­schaf­ten der von Schlie­ßungs­plä­nen betrof­fe­nen Sie­mens-Werke, nicht nur in Sach­sen, gestellt.

Thomas Baum, Abge­ord­ne­ter aus der Ober­lau­sitz, ver­wies vor allem auf die Aus­wir­kun­gen der Schlie­ßung des Gör­lit­zer Werkes auf die ohne­hin struk­tur­schwa­che Ober­lau­sitz. „Diese Struk­tur­schwä­che ist aber nicht in Stein gemei­ßelt“, so Baum. „Wir werden gemein­sam in der Koali­ti­on und mit der Staats­re­gie­rung die Ober­lau­sitz nicht in ihrer jet­zi­gen Struk­tur­schwä­che belas­sen. Wir werden han­deln: Für eine bes­se­re Ver­kehrs­in­fra­struk­tur auf Schie­ne und Straße, für den flä­chen­de­cken­den Breit­band­aus­bau, für genü­gend Leh­re­rin­nen und Lehrer, für sicht­ba­re Poli­zei, für Kom­mu­nen, die eine ver­nünf­ti­ge Finanz­aus­stat­tung bekom­men müssen, und für einen länd­li­chen Raum, in dem Fami­li­en gern leben und arbei­ten können.“

„Erst 6,2 Mil­li­ar­den Euro Gewinn machen, dann 6.900 Stel­len abbau­en, das geht gar nicht. Sie­mens ver­sucht, sich seiner gesell­schaft­li­chen Ver­ant­wor­tung zu ent­zie­hen“, so Hen­ning Homann nicht nur mit Blick auf die in Sach­sen bedroh­ten Stand­or­te. Er kün­dig­te an, Sie­mens-Vor­stand Kaeser beim Wort nehmen zu wollen: „Er hatte bei seinem Amts­an­tritt 2013 erklärt, es sei keine unter­neh­me­ri­sche Leis­tung, mög­lichst viele Arbeits­plät­ze zu ver­nich­ten. Homann:  „Seine Ent­schei­dung ist wirk­lich keine unter­neh­me­ri­sche Leis­tung. Des­halb muss sie zurück­ge­nom­men werden. So geht man nicht mit den hart arbei­ten­den Men­schen um.“

„Des­halb unter­stüt­zen wir als SPD alle, die gemein­sam nach einer Lösung suchen, um die betrof­fe­nen Stand­or­te und Arbeits­plät­ze zu erhal­ten: Betriebs­rä­te, Gewerk­schaf­ten, die Bundes- und Lan­des­re­gie­run­gen“, so Baum und Homann.