Eine erfolgreiche Wirtschaft braucht soziale und ökologische Leitplanken.

1. Juni 2022

SPD-Frak­tion ver­tei­digt För­der­stra­tegie der Staats­re­gie­rung

Hen­ning Homann, Spre­cher für Wirt­schaft und Arbeit der SPD-Frak­tion im Säch­si­schen Landtag, weist die Kritik der CDU-Land­tags­frak­tion an der neuen GRW-Richt­linie der Staats­re­gie­rung deut­lich zurück:

„Eine erfolg­reiche Wirt­schaft braucht soziale und öko­lo­gi­sche Leit­planken. Eine moderne Wirt­schafts­po­litik för­dert inno­va­tive Unter­nehmen, die ihrer gesell­schaft­li­chen Ver­ant­wor­tung gerecht werden.

Ich bin ver­wun­dert, dass CDU-Ver­treter immer wieder die Tarif­part­ner­schaft und starke Betriebs­räte loben, sich aber dann in die Büsche schlagen, wenn es darum geht die Tarif­bin­dung durch eine kluge För­der­po­litik zu erhöhen.

Die beschlos­sene GRW-Richt­linie ermög­licht es Unter­nehmen, abhängig von der Größe und Lage, einen Inves­ti­ti­ons­zu­schuss von bis zu 45 Pro­zent zu bean­tragen. Da es sich um Steu­er­geld han­delt, ist es regel­recht geboten, dafür von Unter­nehmen zu ver­langen, dass Arbeits­plätze geschützt und gerechte Löhne gezahlt werden.“

Mehr zur Richt­linie: https://​www​.medi​en​ser​vice​.sachsen​.de/​m​e​d​i​e​n​/​n​e​w​s​/​1​0​4​6​217