Holger Mann, Sprecher für Wissenschaft und Hochschule der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt zum Start des Programm „Gute Lehre – starke Mitte“:

Unsere Initiative wurde im Juli einstimmig im Landtag beschlossen und jetzt mit ersten Maßnahmen untersetzt. Das zeigt, dass wir dem wissenschaftlichen Nachwuchs und akademischen Mittelbau einen besonderen Stellenwert zumessen. Wir wollen verlässlichere Arbeitsverhältnisse an den sächsischen Hochschulen fördern und Kurzzeitverträge zurückdrängen. Wir erwarten daher, dass es hier zu dauerhaften Vereinbarungen zwischen Hochschulleitungen und Arbeitnehmer_innenvertretungen kommt.

Mit jeweils sechs Millionen Euro in 2015 und 2016 greifen wir unseren Hochschulen unter die Arme, um mehr Verlässlichkeit und Perspektive in Beschäftigungsverhältnisse zu bringen. Jetzt sind die Hochschulleitungen gefordert, für eine Umsetzung des Rahmenkodex zu sorgen. Dazu gehört mit den Mittelbau-Vertretungen gemeinsame Beschäftigungsvereinbarungen und Personalentwicklungskonzepte in 2016 auf den Weg zu bringen.”

Hintergrund:

Der Antrag „Wissenschaftlichen Nachwuchs, Lehrbeauftragte und Mittelbau an sächsischen Hochschulen stärker fördern“ (Drs. 6/2006) von CDU und SPD wurde im Juli einstimmig im Landtag angenommen. Zudem wurden im Doppelhaushalt 2015/16 jeweils 6 Millionen Euro für das Programm „Gute Lehre – starke Mitte“ vorgesehen, die Bestandteil der BAföG-Millionen sind uns somit zur Hebung der Grundfinanzierung unserer Hochschulen dienen.