Holger Mann, Spre­cher für Wis­sen­schaft und Hoch­schule der SPD-Frak­tion im Säch­si­schen Landtag, erklärt zum Start des Pro­gramm „Gute Lehre – starke Mitte“:

Unsere Initia­tive wurde im Juli ein­stimmig im Landtag beschlossen und jetzt mit ersten Maß­nahmen unter­setzt. Das zeigt, dass wir dem wis­sen­schaft­li­chen Nach­wuchs und aka­de­mi­schen Mit­telbau einen beson­deren Stel­len­wert zumessen. Wir wollen ver­läss­li­chere Arbeits­ver­hält­nisse an den säch­si­schen Hoch­schulen för­dern und Kurz­zeit­ver­träge zurück­drängen. Wir erwarten daher, dass es hier zu dau­er­haften Ver­ein­ba­rungen zwi­schen Hoch­schul­lei­tungen und Arbeitnehmer_​innenvertretungen kommt.

Mit jeweils sechs Mil­lionen Euro in 2015 und 2016 greifen wir unseren Hoch­schulen unter die Arme, um mehr Ver­läss­lich­keit und Per­spek­tive in Beschäf­ti­gungs­ver­hält­nisse zu bringen. Jetzt sind die Hoch­schul­lei­tungen gefor­dert, für eine Umset­zung des Rah­men­kodex zu sorgen. Dazu gehört mit den Mit­telbau-Ver­tre­tungen gemein­same Beschäf­ti­gungs­ver­ein­ba­rungen und Per­so­nal­ent­wick­lungs­kon­zepte in 2016 auf den Weg zu bringen.”

Hin­ter­grund:

Der Antrag „Wis­sen­schaft­li­chen Nach­wuchs, Lehr­be­auf­tragte und Mit­telbau an säch­si­schen Hoch­schulen stärker för­dern“ (Drs. 6/2006) von CDU und SPD wurde im Juli ein­stimmig im Landtag ange­nommen. Zudem wurden im Dop­pel­haus­halt 2015/16 jeweils 6 Mil­lionen Euro für das Pro­gramm „Gute Lehre – starke Mitte“ vor­ge­sehen, die Bestand­teil der BAföG-Mil­lionen sind uns somit zur Hebung der Grund­fi­nan­zie­rung unserer Hoch­schulen dienen.