Holger Mann, Spre­cher für Wis­sen­schaft und Hoch­schu­le der SPD-Frak­ti­on im Säch­si­schen Land­tag, erklärt zum Start des Pro­gramm „Gute Lehre – starke Mitte“:

Unsere Initia­ti­ve wurde im Juli ein­stim­mig im Land­tag beschlos­sen und jetzt mit ersten Maß­nah­men unter­setzt. Das zeigt, dass wir dem wis­sen­schaft­li­chen Nach­wuchs und aka­de­mi­schen Mit­tel­bau einen beson­de­ren Stel­len­wert zumes­sen. Wir wollen ver­läss­li­che­re Arbeits­ver­hält­nis­se an den säch­si­schen Hoch­schu­len för­dern und Kurz­zeit­ver­trä­ge zurück­drän­gen. Wir erwar­ten daher, dass es hier zu dau­er­haf­ten Ver­ein­ba­run­gen zwi­schen Hoch­schul­lei­tun­gen und Arbeitnehmer_​innenvertretungen kommt.

Mit jeweils sechs Mil­lio­nen Euro in 2015 und 2016 grei­fen wir unse­ren Hoch­schu­len unter die Arme, um mehr Ver­läss­lich­keit und Per­spek­ti­ve in Beschäf­ti­gungs­ver­hält­nis­se zu brin­gen. Jetzt sind die Hoch­schul­lei­tun­gen gefor­dert, für eine Umset­zung des Rah­men­ko­dex zu sorgen. Dazu gehört mit den Mit­tel­bau-Ver­tre­tun­gen gemein­sa­me Beschäf­ti­gungs­ver­ein­ba­run­gen und Per­so­nal­ent­wick­lungs­kon­zep­te in 2016 auf den Weg zu brin­gen.”

Hin­ter­grund:

Der Antrag „Wis­sen­schaft­li­chen Nach­wuchs, Lehr­be­auf­trag­te und Mit­tel­bau an säch­si­schen Hoch­schu­len stär­ker för­dern“ (Drs. 6/2006) von CDU und SPD wurde im Juli ein­stim­mig im Land­tag ange­nom­men. Zudem wurden im Dop­pel­haus­halt 2015/16 jeweils 6 Mil­lio­nen Euro für das Pro­gramm „Gute Lehre – starke Mitte“ vor­ge­se­hen, die Bestand­teil der BAföG-Mil­lio­nen sind uns somit zur Hebung der Grund­fi­nan­zie­rung unse­rer Hoch­schu­len dienen.