+++ SPD-Frak­ti­on reicht Stel­lung­nah­me zum Bun­des­ver­kehrs­we­ge­plan ein +++

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„Sach­sen liegt im Herzen Euro­pas. Gute Ver­kehrs­we­ge in unsere Nach­bar­län­der sind daher von enor­mer Bedeu­tung für die wei­te­re Ent­wick­lung des Frei­staa­tes und die euro­päi­sche Eini­gung.

Wäh­rend Stra­ßen­ver­bin­dun­gen bereits gut aus­ge­baut sind, gibt es beim grenz­über­schrei­ten­den Schie­nen­ver­kehr noch erheb­li­che Defi­zi­te. Diese müssen drin­gend besei­tigt werden“, begrün­det der Ver­kehrs­ex­per­te der SPD-Frak­ti­on, Thomas Baum, die Stel­lung­nah­me der SPD-Frak­ti­on im Säch­si­schen Land­tag zum Bun­des­ver­kehrs­we­ge­plan, die letzte Woche an den Bun­des­ver­kehrs­mi­nis­ter über­mit­telt wurde. Darin for­dert die SPD-Frak­ti­on eine Über­ar­bei­tung des Ent­wur­fes.

Für die SPD-Frak­ti­on sind ins­be­son­de­re fol­gen­de Ver­bes­se­run­gen der Schi­en­ver­kehrs­ver­bin­dun­gen von zen­tra­ler Bedeu­tung:

  1. Ausbau und Elek­tri­fi­zie­rung der Stre­cke Dres­den-Gör­litz-Bres­lau/­W­ro­claw im vor­dring­li­chen Bedarf, um Ostsach­sen wieder an den Fern­ver­kehr anzu­bin­den.
  2. Neu­bau­stre­cke Dres­den-Prag im vor­dring­li­chen Bedarf, um dieses wich­ti­ge Teil­stück des trans­eu­ro­päi­schen Schie­nen­net­zes zu rea­li­sie­ren.
  3. Berück­sich­ti­gung der Stre­cke Chem­nitz-Leip­zig für die Elek­tri­fi­zie­rung. Der Frei­staat hat hier bereits umfang­rei­che Vor­pla­nun­gen durch­ge­führt. Sie ist wich­tig, um die Vor­aus­set­zun­gen für eine Fern­ver­kehrs­an­bin­dung der säch­si­schen Groß­stadt Chem­nitz wieder zu ermög­li­chen.

„Ins­ge­samt scheint mir der Bun­des­ver­kehrs­we­ge­plan im Bereich Schie­ne noch nicht fertig gewe­sen zu sein. Viele wich­ti­ge Pro­jek­te, die auf Jahr­zehn­te hin eine her­aus­ra­gen­de Bedeu­tung – nicht nur für den Frei­staat – haben, wurden nicht oder nur unzu­rei­chend geprüft“ so Baum. Außer­dem fehle dem Ent­wurf eine klare Stra­te­gie zur Stär­kung des Schie­nen­ver­kehrs. Er erhofft sich, dass es nach dem öffent­li­chen Betei­li­gungs­ver­fah­ren noch ent­spre­chen­de Ver­än­de­run­gen im zwei­ten Ent­wurf geben wird.

„Herr Dob­rindt, stel­len Sie Sach­sen nicht aufs Abstell­gleis! Über­ar­bei­ten Sie den Bun­des­ver­kehrs­we­ge­plan, damit dieser der zen­tra­len Bedeu­tung für die Mobi­li­tät, für Wett­be­werbs­fä­hig­keit, Wachs­tum und Arbeits­plät­ze in Sach­sen, unse­ren Nach­ba­rän­dern und der Euro­päi­schen Union gerecht wird“, for­dert Thomas Baum für die säch­si­sche SPD-Frak­ti­on den Bun­des­ver­kehrs­mi­nis­ter abschlie­ßend auf.