+++ SPD-Fraktion reicht Stellungnahme zum Bundesverkehrswegeplan ein +++

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„Sachsen liegt im Herzen Europas. Gute Verkehrswege in unsere Nachbarländer sind daher von enormer Bedeutung für die weitere Entwicklung des Freistaates und die europäische Einigung.

Während Straßenverbindungen bereits gut ausgebaut sind, gibt es beim grenzüberschreitenden Schienenverkehr noch erhebliche Defizite. Diese müssen dringend beseitigt werden“, begründet der Verkehrsexperte der SPD-Fraktion, Thomas Baum, die Stellungnahme der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag zum Bundesverkehrswegeplan, die letzte Woche an den Bundesverkehrsminister übermittelt wurde. Darin fordert die SPD-Fraktion eine Überarbeitung des Entwurfes.

Für die SPD-Fraktion sind insbesondere folgende Verbesserungen der Schienverkehrsverbindungen von zentraler Bedeutung:

  1. Ausbau und Elektrifizierung der Strecke Dresden-Görlitz-Breslau/Wroclaw im vordringlichen Bedarf, um Ostsachsen wieder an den Fernverkehr anzubinden.
  2. Neubaustrecke Dresden-Prag im vordringlichen Bedarf, um dieses wichtige Teilstück des transeuropäischen Schienennetzes zu realisieren.
  3. Berücksichtigung der Strecke Chemnitz-Leipzig für die Elektrifizierung. Der Freistaat hat hier bereits umfangreiche Vorplanungen durchgeführt. Sie ist wichtig, um die Voraussetzungen für eine Fernverkehrsanbindung der sächsischen Großstadt Chemnitz wieder zu ermöglichen.

„Insgesamt scheint mir der Bundesverkehrswegeplan im Bereich Schiene noch nicht fertig gewesen zu sein. Viele wichtige Projekte, die auf Jahrzehnte hin eine herausragende Bedeutung – nicht nur für den Freistaat – haben, wurden nicht oder nur unzureichend geprüft“ so Baum. Außerdem fehle dem Entwurf eine klare Strategie zur Stärkung des Schienenverkehrs. Er erhofft sich, dass es nach dem öffentlichen Beteiligungsverfahren noch entsprechende Veränderungen im zweiten Entwurf geben wird.

„Herr Dobrindt, stellen Sie Sachsen nicht aufs Abstellgleis! Überarbeiten Sie den Bundesverkehrswegeplan, damit dieser der zentralen Bedeutung für die Mobilität, für Wettbewerbsfähigkeit, Wachstum und Arbeitsplätze in Sachsen, unseren Nachbarändern und der Europäischen Union gerecht wird“, fordert Thomas Baum für die sächsische SPD-Fraktion den Bundesverkehrsminister abschließend auf.