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Hanka Kliese, stellvertretende Vorsitzende und Sprecherin für Recht und Verfassung der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, zum Tag des Grundgesetzes:
„Es gibt sehr viele Gründe, unser Grundgesetz heute zu feiern: Frauen und Männer sind gleich gestellt, niemand muss Dienst an der Waffe leisten, Menschen mit Behinderung dürfen nicht diskriminiert werden – das und viel mehr ist die Grundlage eines geregelten Zusammenlebens in Freiheit und Achtung vor einander.
Diese Achtung wünsche ich mir auch in Diskussionen und inhaltlichen Auseinandersetzungen.
Widerspruch und Kontroverse gestalten eine lebendige Demokratie. Dass wir einander aushalten und respektieren ist ein wichtiges Gebot. Das muss von allen Seiten beachtet werden. Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus, Volksvertreter können gewählt und abgewählt werden.
Ich freue mich über das hohe Interesse an unserem Grundgesetz, das mir neu erscheint. Unser Grundgesetz dient nicht nur zur Verwirklichung der Rechte Einzelner, sondern auch dem Schutz von Minderheiten.“